10 Jahre Hartz 4 und das Leiden geht weiter...

DIE LINKE Heilbronn-Unterland hat eine öffentliche Mitgliederversammlung zum Thema "10 Jahre Hartz 4" veranstaltet und Aktive der Heilbronner Arbeitsloseninitiative (HAI) eingeladen.
Der Sprecher der Unterländer LINKEN, Florian Vollert, ging zuerst auf die Entstehungsgeschichte der Partei ein. Ohne die von Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine SPD-Grüne-Regierung eingeführten Arbeitsmarktreformen, würde es DIE LINKE in der heutigen Form nicht geben. Diese Hartz-Gesetze deregulierten den Arbeitsmarkt in einer bis dahin nicht für möglich gehaltenen Art und Weise.
Alois Muth vom HAI berichtete dann von den Auswirkungen von Hartz 4. In den letzten 10 Jahren wurde die Bedingungen zunehmend schärfer, so wurden etwa die Rentenbeiträge gestrichen, was zwangsläufig Altersarmut nach sich zieht.
Der Kreisrat Johannes Müllerschön berichtete von Anträgen der LINKEN im Kreistag zur Verbesserung der Situation der Hartz 4-Bezieher, die aber von den Hartz-4-Parteien abgelehnt wurden.
Alle Anwesenden waren sich einig, eine wirkliche Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV, das muss drin sein!
LINKE und HAI wollen sich auch weiterhin gemeinsam für diese Forderung einsetzen.
Eingestellt von: Florian Vollert
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