Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Foto: © Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek

CDU Hohenlohe
Drastisches Fehlverhalten von MdB Ebner

Am Donnerstag, den 23. November, erhielten einige Bürgermeister aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe eine E-Mail aus dem Bundestagsbüro von Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen). Unter den Adressaten befand sich auch der Bürgermeister von Schöntal und CDU-Kreisvorsitzende Joachim Scholz. In dieser E-Mail gibt der Abgeordnete Ebner der CDU/CSU die Schuld am verfassungswidrigen Haushalt, den die Bundesregierung aufgestellt hatte. Wörtlich heißt es: "So führt die Klage der CDU/CSU nun im...

  • Hohenlohe
  • 11.01.24
Politik

Gemeinsame Pressemitteilung von Valentin Abel, Kevin Leiser und Harald Ebner zur Frühchen-Versorgung

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe Valentin Abel (FDP-Fraktion), Kevin Leiser (SPD-Fraktion) und Harald Ebner (Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen) zur Frühchen-Versorgung:  „Als Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe liegt uns die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen im Landkreis Schwäbisch Hall sehr am Herzen. Uns ist die Relevanz bewusst und wir versuchen eine...

  • Kupferzell
  • 10.10.23
Politik
Nina Warken MdB, Alexander Throm MdB und Isabell Huber MdL | Foto: Foto @ Marcel Ditrich

Frankenbahn
CDU-Abgeordnete kritisieren Staatssekretär Michael Theurer nach Auftritt bei Frankenbahngipfel in Möckmühl

CDU-Abgeordnete Nina Warken MdB, Alexander Throm MdB und Isabell Huber MdL kritisieren Staatssekretär Michael Theurer nach Auftritt bei Frankenbahngipfel in Möckmühl Nach dem gestern in Möckmühl stattgefundenen Gipfel zur Zukunft der Frankenbahn zeigen sich die regionalen CDU-Abgeordneten aus Bund und Land, Nina Warken MdB, Alexander Throm MdB und Isabell Huber MdL, irritiert vom Auftritt von Staatssekretär Michael Theurer (FDP), seines Zeichens Beauftragter der Bundesregierung für den...

  • Möckmühl
  • 04.05.23
Politik

CDU Außenexperte Roderich Kiesewetter MdB kommt nach Cleebronn

Am Samstag, 15. April um 19:00 Uhr, kommt der CDU-Außenpolitikexperte Roderich Kiesewetter auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Cleebronn und des CDU-Bundestagsabgeordneten Fabian Gramling für eine öffentliche Veranstaltung nach Cleebronn. „Sicherheitspolitik im Wandel“, unter diesem Thema wird Roderich Kiesewetter über die aktuelle außen- und sicherheitspolitische Lage informieren und im Anschluss mit den Gästen über Fragen und Meinungen dazu ins Gespräch zu kommen. Roderich Kiesewetter ist...

  • Cleebronn
  • 04.04.23
Politik

Schneller Ausbau für wichtige Infrastrukturprojekte besiegelt

Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. Valentin Abel, FDP-Mobilitätspolitiker aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe, begrüßt die Ergebnisse und äußert sich wie folgt: „Die harten Verhandlungen haben sich gelohnt, denn mit dem umfassenden Modernisierungs- und Beschleunigungspaket haben wir als Fortschrittskoalition einen wahren Paradigmenwechsel eingeleitet. Mich freut besonders, dass die Beschleunigung des Schienen-...

  • Kupferzell
  • 29.03.23
Politik

FDP Hohenlohes Vorstandsarbeit beginnt

Der neu gewählte Vorstand der FDP Hohenlohe hatte ihre konstituierende Vorstandssitzung. Mit einigen neuen Vorstandsmitgliedern werden auch neue Ideen mit eingebracht. Der Fokus liegt auf lokalen Themen, wie ÖPNV im Verkehr. Hier kann Valentin Abel MdB, ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss, seine Erfahrung auf Bundesebene im Lokalen mit einbringen. Durch die vielen jungen Gesichter wird ebenfalls eine enge Zusammenarbeit mit der Jugendorganisation der FDP, den JuLis, angestrebt. Der neu...

  • Kupferzell
  • 15.06.22
Politik

Neun-Euro-Ticket schafft spürbare Entlastung

„Die Covid-19-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben zu drastischen Preissteigerungen und finanziellen Nachteilen geführt. Deshalb entlastet die Ampelkoalition die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar. Mit dem Neun-Euro-Ticket für Busse und Bahnen im Nah- sowie Regionalverkehr spürt jeder Geldbeutel direkt eine Verbesserung. Heute findet dazu im Bundestag die erste Lesung statt, damit die Einführung des Neun-Euro-Tickets ab Juni bundesweit erfolgen kann. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung...

  • Kupferzell
  • 12.05.22
Politik

Digitale Automatische Kupplung besteht Praxistest

Erste positive Zwischenbilanz für Digitale Automatische Kupplung Berlin, 26.04.2022. In seiner Funktion als Berichterstatter für Schienenthemen der Fraktion der Freien Demokraten besichtigte Valentin Abel heute mit dem Parlamentarischen Staatssekretär und Beauftragten der Bundesregierung für Schienenverkehr, Michael Theurer, sowie weiteren Mitgliedern des Verkehrsausschusses die Digitale Automatische Kupplung (DAK). Die DAK ist ein wesentlicher Bestandteil der Digitalisierung von Güterzügen und...

  • Kupferzell
  • 26.04.22
Politik

Wir kehren weitgehend zur Normalität zurück

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften verabschiedet. „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kehren wir weitgehend zur Normalität zurück“, erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel. Dies sei angesichts der glücklicherweise nicht mehr gegebenen Überlastung der Krankenhäuser auch notwendig und verfassungsrechtlich sogar geboten. Denn die Pandemie sei heute Dank vorhandener...

  • Kupferzell
  • 21.03.22
Politik

Isabell Huber ist Mitglied der Bundesversammlung 2022

Die Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg und Landtagsabgeordnete Isabell Huber ist vom Landtag von Baden-Württemberg in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch (22. Dezember) in die Bundesversammlung gewählt worden. Damit nimmt Huber an der Wahl des nächsten Bundespräsidenten teil. „Es ist mir eine große Ehre, unser Land in der größten parlamentarischen Versammlung der Bundesrepublik vertreten zu dürfen und damit den nächsten Bundespräsidenten wählen zu dürfen “, sagte Huber. Die CDU...

  • Wüstenrot
  • 22.12.21
Freizeit
Schülerteam der Juniorwahl 2021 am Hölderlin-Gymnasium Lauffen

Ampel oder Jamaika – auch am Högy

Die Bundestagswahl ist vorbei und die Sondierungen der Parteien haben begonnen – wenn es nach unseren Schülerinnen und Schülern geht, wäre eine Ampel- oder eine Jamaikakoalition wünschenswert, denn bei der Juniorwahl am Hölderlin-Gymnasium erzielten sowohl die Grünen als auch die FDP starke Ergebnisse. Dass dieses lehrreiche Demokratieprojekt am Högy überhaupt stattfinden konnte und von unserer Schülerschaft mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung unterstützt wurde, liegt neben den...

  • Lauffen
  • 05.10.21
Freizeit
Juniorwahl 2021 am Hölderlin-Gymnasium Lauffen | Foto: https://www.juniorwahl.de

Juniorwahl 2021 – das Högy macht mit!

Selbst wenn die meisten Kinder und Jugendliche noch nicht an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen, interessieren sie sich für Politik – gerade im Angesicht großer Herausforderungen wie der Corona-Pandemie oder des Klimawandels. Um dieses Interesse zu fördern, dürfen die Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 bis 12 am Högy diesmal aktiv dabei sein und mitwählen – bei der Juniorwahl 2021. Die Juniorwahl zählt zu den „best-practice“-Projekten zur politischen Bildung, weil sie jungen Menschen die...

  • Lauffen
  • 20.09.21
Politik
Harald Ebner, MdB Grüne bei der Diskussion
2 Bilder

Grüne: Harald Ebner, MdB zum politischen Austausch im Biergarten

Harald Ebner, MdB, B90/die Grünen lud zum ersten politischen Austausch nach langer Zeit nach Künzelsau in den Biergarten ein; selbstverständlich mit dem erforderlichen Abstand. Im Vordergrund stand zunächst die Pandemie. Sie offenbarte u.a. Missstände z.B. in der Schweinehaltung. Ebner wies darauf hin, dass 25 % der in Deutschland geschlachteten Tiere exportiert werden.  Ebner begrüßt zwar die neuen Gesetze zur Tierhaltung sowie die Zuschüsse zum Umbau der Kastenstandhaltung, in einigen Punkten...

  • Künzelsau
  • 07.07.20
Freizeit
Bundestagsabgeordneter Josip Juratovic freute sich über den Besuch der Abendrealschule Heilbronn. | Foto: Abgeordnetenbüro Josip Juratovic, Berlin.
5 Bilder

Studienfahrt der Abendrealschule Heilbronn nach Berlin

Schülerinnen und Schüler der Abendrealschule Heilbronn erlebten eine sehr informative politische Studienfahrt nach Berlin. Im Mittelpunkt der Fahrt, an der auch zwei Schülerinnen der Helene-Lange-Realschule teilnehmen durften, stand der Besuch des Bundestags. Die Teilnehmer der Fahrt waren Zuschauer einer Plenarsitzung und konnten anschließend mit dem Abgeordneten Josip Juratovic (SPD) aktuelle politische Themen diskutieren. Josip Juratovic machte auch anhand seiner Biografie als Gastarbeiter...

  • Heilbronn
  • 19.03.20
Sport

Männerriege Künzelsau zu Gast im Bundestag bei Christian von Stetten

Der direktgewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Freiherr von Stetten lud die Männerriege des TSV Künzelsau mit ihren Frauen für vier Tage nach Berlin ein. Bei der viertägigen Reise von Mittwochmorgen bis Samstagmorgen erhielten die Teilnehmer einen umfangreichen Einblick in den politischen Alltag der Bundeshauptstadt. Der Höhepunkt der Bildungsreise war der Besuch des Reichstagsgebäudes und das Gespräch mit Christian Freiherr von Stetten, der sich für die vielen Fragen der TSV‘ler – rund...

  • Künzelsau
  • 09.09.19
Politik

Einblicke in die Bundespolitik: Alexander Throm MdB sucht einen Teilnehmer für „Jugend und Parlament“ in Berlin

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Alexander Throm hat in diesem Jahr die Möglichkeit, einen politisch interessierten Jugendlichen aus seinem Wahlkreis zum Planspiel „Jugend und Parlament“ nach Berlin einzuladen. Vom 1. bis 4. Juni 2019 werden bundesweit 355 Jugendliche im Alter von 17 bis 20 Jahren eingeladen, um in einem groß angelegten Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag zu simulieren. Während der Teilnahme schlüpfen die Jugendlichen in die Rollen fiktiver...

  • Heilbronn
  • 26.02.19
Politik
Die Besuchergruppe mit Eberhard Gienger vor dem Reichstag. | Foto: Bundesregierung / Atelier Schneider

Besuch aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber in Berlin

Auf Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Eberhard Gienger besuchten 48 Bürgerinnen und Bürger die Bundeshauptstadt Berlin. Am zweiten Reisetag stand das Bundeskanzleramt auf dem Programm. Zwar gab es nur eine eingeschränkte Führung durch das Gebäude, dafür konnten die Gäste jedoch die Vorbereitungen für den eine Stunde später stattfindenden Staatsbesuch des Chinesischen Präsidenten hautnah miterleben. Es folgte ein Gespräch mit Eberhard Gienger im Paul-Löbe-Haus zu zahlreichen aktuellen...

  • Brackenheim
  • 18.07.18
Politik

Alexander Throm MdB fordert dauerhafte Auszahlung von Baukindergeld

Berlin/Heilbronn. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heilbronn Alexander Throm (CDU) begrüßt die Einigung der Koalitionsspitzen auf die Umsetzung des Baukindergeldes ohne eine Kopplung an eine maximale Wohnflächengröße von 120 Quadratmetern: „Die Idee von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU), das Baukindergeld an eine maximale Wohnflächengröße zu koppeln, hätte nicht nur großen bürokratischen Mehraufwand bedeutet; Dieses Vorgehen hätte zu einer...

  • Heilbronn
  • 02.07.18
Politik

Alexander Throm MdB verabschiedet Parlamentarisches Patenkind Svenja Lietzberg vor einjährigem USA Aufenthalt

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heilbronn Alexander Throm MdB hat eine Patenschaft im Rahmen des „Parlamentarischen Patenschaftsprogramms“ (PPP) für die Heilbronnerin Svenja Lietzberg übernommen.Sie wird, gefördert durch ein Stipendium des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses in die USA fliegen, um dort ein Jahr lang die High School zu besuchen, die Kultur kennenzulernen und als Juniorbotschafterin auch die deutsche Kultur zu vermitteln. „Es sind zahlreiche Bewerbungen bei...

  • Heilbronn
  • 02.07.18
Politik

Alexander Throm MdB und Dr. Bernhard Lasotta MdL im Dialog mit über 50 ehrenamtlich Engagierten in Obersulm

Heilbronn. Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Heilbronn Alexander Throm (CDU) und auf gemeinsame Einladung mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Bernhard Lasotta (CDU) diskutierten über 50 Vorsitzende der Vereine aus den Gemeinden Eberstadt, Ellhofen, Erlenbach, Lehrensteinsfeld, Löwenstein, Obersulm, Weinsberg und Wüstenrot über bundes- und landespolitische Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für das Ehrenamt. „Es ist auch die Aufgabe der Politik, das Ehrenamt zu...

  • Heilbronn
  • 02.07.18
Politik
Harald Ebner, MdB Bündnis 90/Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen- Hohenlohe Harald Ebner, MdB zu Gast

Am Donnerstag, 12. Juli 2018 , um 19:30 Uhr, Waldenburg, Gleis 1ist im Rahmen der Kreismitgliederversammlung  Harald Ebner, MdB zu Gast . Harald Ebner ist Sprecher für Waldpolitik, Gentechnik und Bioökonomiepolitik der Grünen im Bundestag. Er wird über seine Arbeit im Bundestag berichten. Schwerpunkt dabei ist sein Arbeitsschwerpunkt: Zukunft von Natur nund Umwelt. Er wird darstellen, welche Regelungen und Gesetze die neue Regierung hier bisher erlassen hat, und welche Auswirkungen diese haben...

  • Waldenburg
  • 28.06.18
Politik

Abenteuer USA

Eberhard Gienger MdB nominiert Nelly Rennstich aus Brackenheim für das einjährige USA-Stipendium des Deutschen Bundestages Nelly Rennstich, so heißt die Teilnehmerin für das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber für das Programmjahr 2018/2019. Am Ende eines mehrstufigen Auswahlverfahrens und einem persönlichen Gespräch mit Eberhard Gienger hat der Abgeordnete sie für das einjährige USA-Stipendium nominiert. Im August geht es los. Wohnen...

  • Brackenheim
  • 15.03.18
Politik

Informationsfahrt nach Berlin

Vor kurzem besuchte eine 50-köpfige Reisegruppe aus dem Wahlkreis Neckar-Zaber die Bundeshauptstadt Berlin. Das Programm des viertägigen Ausfluges bot eine interessante Mischung aus Besuchen bei verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt und einem Vortrag über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. Nach der Anreise begann der zweite Tag mit einem Termin beim Bundesnachrichtendienst. In sehr transparenten Ausführungen erklärte der Referent die Arbeit des BND. Aufgabe ist es innerhalb...

  • Brackenheim
  • 02.02.18
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