Bürgerbeteiligung light

Am 16.6. gab es in der Reblandhalle in Neckarwestheim einen Erörterungstermin zum beantragten Abrissverfahren des stillgelegten Atomkraftwerks GKN 1. Im Vorfeld gab es dazu 2.500 eingreichten Einwendungen, die sich mehr Sicherheit und Transparenz wünschen. Besonders aktiv war hierbei die Anti-AKW-Bewegung, namentlich das Bündnis AG AtomErbe Neckarwestheim.
Die beiden Kreisräte der LINKEN, Johannes Müllerschön und Florian Vollert, hielt aus diesem Grund eine Sprechstunde in Neckarwestheim ab. Danach nahmen sie, genauso wie der Brackenheimer Stadtrat Volker Bohn (DIE LINKE), an einer Kundgebung der Anti-AKW-Bewegung teil.
Dabei wurden die EnBW und die Landesregierung kritisiert. Dem Anspruch von Bürgerbeteiligung und Transparenz beim Abrissverfahren wurden sie nicht gerecht. Zu viele Probleme und Fragen, wie etwa Folgegenehmigungen, Transporte und die Freimessung und Verwertung von Matreial aus dem GKN 1, sind nicht Teil der öffentlichen Erörterung.

Eingestellt von: Florian Vollert

Autor:

DIE LINKE aus Heilbronn

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