Der Kosovo-Krieg 1999 - mit Kriegslügen zum Völkerrechtsbruch

Der Rosa-Luxemburg-Club Heilbronn hat aus Anlass des Kosovokriegs vor 20 Jahren den Journalisten Andreas Zumach eingeladen. Zumach war damals vor Ort und berichtete u.a. für die „taz“ aus dem zerfallenden Jugoslawien.
Nach den ersten Abspaltungen von Slowenien und Kroatien von Jugoslawien begannen im Kosovo albanische UCK-Separatisten mit dem Ziel eines Groß-Albanien ebenfalls mit Überfällen und Kämpfen gegen die serbische Armee. In der NATO entwickelte sich der Plan, mit einem Angriff auf Serbien die albanischen Separatisten zu unterstützen. In Deutschland traf die neue rot-grüne Regierung die entsprechenden Vorbereitungen und bereitete mit offensichtlichen Kriegslügen („Hufeisen-Plan“) die Bevölkerung auf einen Kriegseinsatz vor. So wurde von Massakern und KZs berichtet, die es so nie gab. Mit dem NATO-Kriegseintritt unter deutscher Beteiligung wurde das Völkerrecht gebrochen, ein souveräner Staat wurde ohne UNO-Mandat angegriffen und die Bundeswehr zur Interventionsarmee ausgebaut.
Seit dieser Zeit sind militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr die Regel. Das Völkerrecht wird von Seiten der USA und der NATO in regelmäßigen Angriffskriegen gebrochen. Es gilt heute für die NATO das Recht des Stärkeren.