Politik trifft Polizei

SUSANNE BAY UND ULI SCKERL: GROSSE HERAUSFORDERUNGEN SIND POLIZEI-ALLTAG

Unfassbaren Datenmengen im Bereich Kinderpornographie und anderer Kriminaldelikte im Netz sehen sich die Beamt*innen des Heilbronner Polizeipräsidiums täglich gegenüber. Dies war eines der Themen beim Besuch von Uli Sckerl, innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, und seiner Heilbronner Landtagskollegin Susanne Bay im landesweit von der Fläche her größten Präsidium. Neben Informationen und Kennzahlen zum Präsidium selbst wurde beim Gespräch mit der dortigen Führungsmannschaft um Präsident Hans Becker besprochen, inwiefern Corona auch die Polizei vor neue Aufgaben stellt. Es ging um polizeiliche Befugnisse im Spannungsfeld zwischen Freiheitsrechten und der Aufrechterhaltung der Sicherheit für die Bürger*innen und Polizist*innen im Einsatz, aber auch um Rechtsextremismus bei der Polizei. Einig war man sich, dass es hier keinerlei Toleranz geben kann. Ebensowenig wie bei Gewalt gegen Polizist*innen. Die beiden Politiker*innen äußerten großen Respekt vor den vielfältigen Anforderungen an die Beamt*innen, die entlang der gesellschaftlichen Entwicklungen ständig neue Herausforderungen meistern müssen, personell genauso wie etwa bei der Digitalisierung als wichtiger Aspekt bei der Ermittlungsarbeit.