Kreispolitik aus erster Hand – BM Grabbe bei der AG 60+

Weil sich die SPD Senioren für alle politischen, kulturellen und allgemein bildenden Themen interessieren, lassen Sie sich anlässlich des September-Treffens der AG 60 plus, vom SPD Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, dem Neckarsulmer Bürgermeister Klaus Grabbe, über die aktuelle Kreispolitik informieren. Er beginnt mit dem ÖPNV (Stadtbahn, Busverkehr), der viel Finanzmittel erfordert und laufend optimiert wird, auch Radwegekonzeption und Straßenzustand werden gestreift. Dann erklärt er die Haushalts- u. Finanzpolitik des Landkreises, die von vielen unterschiedlichen Faktoren beeinflusst wird: Personalkosten, Sozialausgaben, Investitionen, Landeszuweisungen, Kreisumlage, Wirtschaftskraft, Konjunktur u. a. m. Grabbe lobt in diesem Zusammenhang die grün-rote Landesregierung, die den Kommunen viel Geld für Personal und Investitionen zur Verfügung stellt. Natürlich geht es dann um das derzeit dringlichste Thema, den Zustrom von Flüchtlingen. Bei der intensiven Diskussion dazu sind sich alle einig: Das hohe Gut des Asylrechts muss verteidigt werden. Um humane, menschenwürdige Lösungen zu finden, bedarf es großer Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen, aber auch von der Europäischen Union. „Man muss jetzt am Thema hart arbeiten und keine Schaufensterreden halten", so Grabbe. S.B.
Eingestellt von: Andreas Lanio