Landeshaushalt - spannender als gedacht

Susanne Bay MdL
Seine Reihe "offen gesprochen" startete der Grüne Ortsverband jetzt mit einem virtuellen Spaziergang. Die Grüne Landtagsabgeordnete Susanne Bay führte das interessierte Publikum durch den baden-württembergischen Doppelhaushalt. Die Gäste erfuhren, wie ein Etat zustande kommt, wie die Einzelpläne der Ministerien aufgebaut sind und welche Begrifflichkeiten wichtig sind. Die Kommunalpolitiker*innen unter den Gästen brachten Fragen zu ihren Gemeindehaushalten ein und studierten die vorgestellten Haushaltsbeispiele. So erhellten sich Zusammenhänge und es wurde greifbar, wie sich das Zahlenwerk im Alltag der Kommunen auswirkt. Bay erklärte, welche kommunalen Aufgaben das Land unterstützt. Deutlich wurde, dass die gute Konjunktur vergangener Jahre - neben nachhaltigen Investitionen - auch für Rücklagen bzw. Schuldentilgung genutzt werden muss. Grüne Schwerpunkte des aktuellen Haushalts sind unter anderem Klima- und Artenschutz, Innovation, gesellschaftlicher Zusammenhalt. Bay fasst zusammen: "Der Landeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik und viel spannender als sein Ruf." Der Ritt durch 15 Einzelpläne machte deutlich: Politik ist komplex, daher gibt es auf etliche Fragen keine einfachen Antworten - auch wenn sich viele das wünschen würden.
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