Hohenlohe - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ampel beschließt Unterstützung in Millionenhöhe für Region Kassel!

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag über die Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle „Kurve Kassel“ abgestimmt. Diese Entschließung wurde bereits in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss angenommen. Der Beschluss greift wichtige Forderungen aus der Region auf. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel hat für die FDP-Fraktion im...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Frau Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, beim Migrationsabend | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bürgerinnen und Bürger zeigen großes Interesse an Migrationsabend

Valentin Abel, FDP-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe, hat im Februar gemeinsam mit der FDP-Migrationsexpertin Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, zum Migrationsabend in sein Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall eingeladen. Dr. Jurisch hat die Veranstaltung durch einen Impulsvortrag eingeleitet, anschließend wurde auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen. Zum Migrationsabend erklärt Abel: „Das Thema Migration – ob reguläre Einwanderung, Flucht oder Asyl – beschäftigt...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

BSWAG ein Meilenstein für Schienennetz der Zukunft!

Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt. Zum BSWAG erklärt Valentin Abel: „Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Ukraine umfassend unterstützen statt Symbolpolitik!

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verteidigung der Ukraine „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ beraten. Zudem wurde der Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ beraten. Der Antrag der Unionsfraktion enthält unter anderem die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel,...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Investitionen in die Bahn sind auf Rekordniveau

Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen. Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP): „Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Foto: Valentin Abel, MdB

Valentin Abel: Neuer Berichterstatter für Ukraine, Moldau und Georgien

Aufgrund der Einberufung Alexander Graf Lambsdorffs zum Deutschen Botschafter in Russland haben sich die Zuständigkeiten der Abgeordneten innerhalb der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag neu geordnet. Der Abgeordnete Valentin Abel, FDP, ist nun der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Ukraine, Moldau und Georgien im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Die Menschen in der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Förderbescheidsübergabe durch den FDP-Wahlkreisabgeordneten Valentin Abel an Herrn Andreas Insam, Bürgermeister der Stadt Krautheim, am 23. Januar 2024.
 | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bund fördert Breitbandausbau in Krautheim mit über einer Million Euro

Mit der Gigabitförderung 2.0 unterstützt das FDP-geführte Bundesministerium für Digitales und Verkehr den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten der Republik. Im Jahr 2023 hat die Bundesregierung für diese Förderung bundesweit rund drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Über eine Million Euro wurden allein für den Breitbandausbau in Krautheim bewilligt. Zur heutigen Förderbescheidsübergabe erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Ich freue mich...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Bund fördert Breitbandausbau in der Region mit über 31 Millionen Euro

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den Glasfaserausbau mit dem Graue-Flecken-Programm in Gebieten, in denen dieser nicht eigenwirtschaftlich umsetzbar wäre. Im Jahr 2022 hatte die Bundesregierung die Förderung auf etwa drei Milliarden Euro angehoben, dieses Niveau konnte auch 2023 beibehalten werden. Über 31 Millionen Euro davon fließen in die Region in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Der Bund fördert...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

FDP schlägt Haushalt der finanzpolitischen Vernunft vor

Die Bundesregierung hat am heutigen Dienstag den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Valentin Abel, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch-Hall und Hohenlohe, erklärt hierzu: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Freien Demokraten sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, das Verfassungsgebot der Schuldenbremse wieder einzuhalten. Nach den krisenbedingten Herausforderungen der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Die Spitzenkandidatin lockte einige Interessierte in die Rose nach Bitzfeld | Foto: Matteo Haag
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Europawahl
Prof. Dr. Andrea Wechsler zu Gast bei der CDU in Bitzfeld

Dienstagabends gegen 19:30 Uhr betritt Prof. Dr. Andrea Wechsler den Saal im Bitzfelder Hotel Rose. Der Saal ist gefüllt mit über 30 CDU-Mitgliedern sowie Gästen. Sie alle hat der Vortrag von Prof. Wechsler aus dem ganzen Kreis nach Bitzfeld gelockt. Die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg wird von den drei Gastgebern begrüßt. Es ist eine Veranstaltung, welche die Gemeinde- und Stadtverbände Pfedelbach, Bretzfeld und Öhringen/Zweiflingen gemeinsam organisiert haben. Nach einer kurzen...

  • Hohenlohe
  • 15.03.24
Foto: Privat
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Demokratie braucht gute Bildung – Nadyne Saint-Cast zu Gast in Öhringen

Die Grüne Landtagsabgeordnete Catherine Kern und die Grüne Jugend Hohenlohe luden Nadyne Saint-Cast, Grüne Sprecherin für Grundschulen, zu einer offenen Diskussionsrunde  ins Haus an der Walk in Öhringen ein. Dabei wurden gemeinsam die Herausforderungen und Chancen in der Bildungspolitik erörtert. Sprache sei der Schlüssel zur Bildung sowie zur gesellschaftlichen und demokratischen Teilhabe, betonte Saint-Cast. Daher liege der Fokus grüner Bildungspolitik auf der Stärkung der Kitas,...

  • Öhringen
  • 14.03.24

Kokolores Künzelsau
Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl - Jugend im Fokus

Komm und sei dabei bei der Podiumsdiskussion zur Europa- und Kommunalwahl, bei der die Jugend im Mittelpunkt steht! Am Dienstag, den 23.04.2024, öffnet die Stadthalle Künzelsau ihre Türen für eine spannende Debatte von 14:00 bis 16:00 Uhr zur Europawahl und von 16:15 bis 18:00 Uhr zur Kommunalwahl. Erfahre, wie die Parteien die Anliegen der Jugendlichen sowohl auf europäischer als auch auf lokaler Ebene vertreten möchten. Im Anschluss ab 16 Uhr bietet sich im Jugendkulturverein Kokolores e.V....

  • Künzelsau
  • 12.03.24
Foto: Martin Probst

Die Kandidierendenliste für eine starke rot-grüne Fraktion im Gemeinderat steht

„Wir haben Lust auf Kommunalpolitik!“, so der Tenor der Kandidierenden auf der Liste von SPD und DIE GRÜNEN für den Künzelsauer Gemeinderat. Die Anfragen des Leitungsteams stießen auf offene Ohren und viel Interesse. So ist eine Liste entstanden mit einem breiten Altersspektrum von 16 bis 76 Jahren, wobei von den 22 Personen allein 14 unter 50 Jahren und sogar 9 unter 40 Jahren sind. „Das zeigt das Interesse vor allem der jüngeren Generation am Stadtgeschehen“, so der Fraktionsvorsitzende...

  • Künzelsau
  • 04.03.24
Haushaltsrede der AfD im Öhringer Gemeinderat vom 23.01.2024 | Foto: Jens Moll

Gemeinderatssitzung Öhringen 23.01.2024
Haushaltsrede der AfD im Öhringer Gemeinderat

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zunächst einmal möchte ich Ihnen allen noch ein Gutes neues Jahr wünschen. Ich danke Frau Buchholz, dem Team der Kämmerei und der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltsplanes 2024. Der Haushaltsplan stellt die in Zahlen gegossenen Entscheidungen des Gemeinderates dar. Jedwede Kritik richtet sich daher gegen Sie Herr Michler als Oberbürgermeister und gegen den Gemeinderat als Entscheidungsgremium. Bezüglich der Verwaltung...

  • Öhringen
  • 28.02.24
Aussprache zum Klimaschutzkonzept für die Große Kreisstadt Öhringen | Foto: Jens Moll

Gemeinderatssitzung Öhringen 27.02.2024
Rede der AfD zum Öhringer Klimaschutzkonzept

Liebe Mitbürger, Lieber Oberbürgermeister Michler, heute sollen wir also ein Klimaschutzkonzept für Öhringen beschließen. Öhringen soll CO2 neutral werden um einen Beitrag zur Weltrettung zu leisten. Nein heute ist nicht der erste April! Deutschland mit einem Bevölkerungsanteil von 1% der Weltbevölkerung und 1,74% der weltweiten CO2 Emissionen allein hat schon kaum einen signifikanten Einfluss aber Öhringen? Nun gut ja ich weiß irgendwo muss man ja anfangen. Dann starten wir in Öhringen. Erste...

  • Öhringen
  • 28.02.24
AfD-Infostand zu Ostern | Foto: Jens Moll

AfD-informiert
AfD-Infostand zu Ostern mit Besuch des Osterhasen

Am Samstag den 30.03.2024 findet unser Infostand von 10 bis 12:30 in Öhringen am Zugang zum Marktplatz (vor der Drogerie Rossmann) inmitten der Osterzeit statt. Ostern ist für viele Menschen in erster Linie ein Familienfest mit Ostereiersuche, Schokoladen-Osterhasen und bunten Eiern. Vergessen wird dabei aber oft, dass Ostern für Christen das älteste und höchste Fest im Kirchenjahr ist. An Ostern feiern Christen mit der Auferstehung Jesu den Sieg des Lebens über den Tod und damit das zentrale...

  • Öhringen
  • 28.02.24
Foto: Gemeinde Weissach

Landratswahl
CDU Hohenlohe gratuliert Ian Schölzel zur Wahl zum Hohenloher Landrat!

CDU Hohenlohe freut sich auf die kommende Zusammenarbeit mit Ian Schölzel! Am Mittwoch, den 21. Februar 2024 wurde ein neuer Landrat in Hohenlohe gewählt. Dabei setzte sich Ian Schölzel gegen seinen Mitbewerber Karl Michael Nicklas, dem Bürgermeister von Neuenstein, im ersten Wahlgang mit 30 zu 11 Stimmen durch. Sowohl der Kreisvorsitzende Joachim Scholz als auch der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Michael Foss, freuen sich über das deutliche Ergebnis, da der neue Landrat so mit viel...

  • Hohenlohe
  • 21.02.24
Foto: Herbert Volk, Sandra Grammling
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Beteiligung Energiewende
Infoveranstaltung Bürgerenergiegenossenschaft

Am 17.1.2024 fand in der Sporthalle in Westernhausen die Infoveranstaltung zur Bürger-Energie-Genossenschaft statt. Circa 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger informierten sich darüber, wie die Energiewende hier bei uns umgesetzt werden kann und welche Aktivitäten bereits begonnen wurden. Bürgermeister Scholz berichtete über die geplanten Freiflächen-PV Anlagen in Rossach und in Aschhausen und welche kommunalen Dächer mit Photovoltaik belegt werden können. In seiner Leitungsfunktion des...

  • Schöntal
  • 19.02.24

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Veranstaltung mit Dr. Dirk Spaniel MdB | Foto: Jens Moll

AfD Bürgerdialog
Mobilität der Zukunft Bürgerdialog mit Dr. Dirk Spaniel MdB Verkehrspolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion

Der AfD-Ortsverband Hohenlohe Süd lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seinem Stammtisch am 7.03.2024 ab 19 Uhr in den China-Thai-Wok, Heilbronner Straße 1, 74613 Öhringen (gegenüber von dm und KiK) ein. Es freut uns besonders, dass wir mit Dr. Dirk Spaniel MdB den Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag als Referenten zum Thema "Mobilität der Zukunft!" gewinnen konnten. Vor seinem Einzug in den deutschen Bundestag war Dr. Dirk Spaniel in...

  • Öhringen
  • 15.02.24
Foto: Kevin Leiser
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SPD Veranstaltung
Zur Sache“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser

„Zur Sache“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser in der „Günzburg“ in Eschental am 29.02.2024 um 19.00 Uhr Der SPD-Ortsverein Kupferzell lädt am Donnerstag, dem 29.02.2024, um 19.00 Uhr ins Landhotel „Günzburg“ in Eschental (Hauptstr. 1) zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die aktuelle Bundespolitik ein. Gast ist Kevin Leiser, SPD-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe. „In Zeiten mit aufgeheizten öffentlichen Debatten wird viel übereinander, aber...

  • Kupferzell
  • 12.02.24
Foto: Bild von Shary Reeves auf Pixabay

CDU Hohenlohe
Wir stehen hinter den friedlichen Bauernprotesten!

Unsere Bauern erzeugen ein weltweit gehandeltes Gut: Lebensmittel. Fallen diese Lebensmittel aus unserem Land weg, kaufen wir als reiches Industrieland einfach den Weltmarkt auf. Aber so kann und darf es nicht weitergehen, findet die Kreis-CDU! Nicht nur fallen Arbeitsplätze weg, sondern auch die gesamte Weltwirtschaft kommt ins Wanken. Sollte das Szenario eintreten, dass immer mehr Höfe aussterben und wir den Weltmarkt leer kaufen, sorgen wir als Nation für ein soziales Ungleichgewicht, weil...

  • Hohenlohe
  • 07.02.24
Foto: Jens Moll

AfD-Infostand auf dem Pferdemarkt Öhringen
Dialog verbindet! Lassen Sie uns ins Gespräch kommen.

Wir laden alle Mitbürger herzlich ein am Sonntag, den 18.02.2024, zum Öhringer Pferdemarkt mit uns über die Ziele der AfD, ein besseres Miteinander und über Demokratie ins Gespräch zu kommen. Dies ist nötig, ereignete sich doch am 27.01.2024 ein bis dahin einmaliger Vorgang in unserer Stadt, es wurde gegen die Opposition in diesem Land demonstriert. Dies ist verwunderlich, denn wenn man die Opposition ablehnt, wählt man sie in der Regel einfach nicht! Mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt!...

  • Öhringen
  • 07.02.24
Foto: Martin Probst

SPD & Bündnis/Grüne nominieren ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl

Die Kandidatensuche für die Gemeinderatswahl ist abgeschlossen. Die in Künzelsau wohnhaften Mitglieder der SPD und die der Bündnis 90/Grünen nominierten die Bewerberinnen und Bewerber für den gemeinsamen Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl am 9. Juni. Mit 22 Kandidierenden konnten alle Listenplätze besetzt werden und für den Fall des Falles wurde ein Ersatzkandidat nominiert. Anita Neher, Vorsitzende der Bündnis 90/Grünen, Eva Neubert, Vorsitzende der Künzelsauer SPD und der Sprecher der...

  • Künzelsau
  • 06.02.24
Foto: Privat

Hohenloher Landwirte suchen das Gespräch mit der Politik

Zunehmende Bürokratie, Höfesterben, Strukturnachteile und fallende Absatzpreise. Das sind nur einige der Herausforderungen, die die landwirtschaftlichen Unternehmen aktuell haben. Als Folge der Bauernproteste fand nun ein gemeinsamer Termin im Landtag statt: Hohenloher Landwirte trafen sich mit Catherine Kern, MdL und den agrarpolitischen Sprechern der Grünen Fraktion, Martin Hahn und Martina Braun .  Beängstigend ist für viele der Import landwirtschaftlicher Produkte, die unter viel geringeren...

  • Öhringen
  • 02.02.24

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