Erwin Köhler MdL zum Austausch bei Bürgermeister Kai Kohlenberger in Ittlingen

Mit seiner kommunalpolitischen Tour im Wahlkreis Eppingen hat der Grünen Landtagsabgeordnete Erwin Köhler am 19. Mai auch in Ittlingen Halt gemacht. Im Gespräch mit Bürgermeister Kai Kohlenberger wurde dabei eine große Bandbreite an Themen diskutiert.

Ein großes Problem für die Kommune seien die Hürden bei der Genehmigung und Umsetzung von baulichen Maßnahmen. Hierbei werde regelmäßig der Naturschutz gegen die städtebauliche Entwicklung ausgespielt. Das sei insbesondere beklagenswert, da die verschiedenen Landkreise die Vorgaben des Landes oft unterschiedlich streng auslegen würden. „Ittlingen ist zweifach für Biodiversität ausgezeichnet und nimmt seine Verantwortung für den Klima- und Naturschutz sehr ernst. Oft stehen die langwierigen Genehmigungsverfahren und immer neue Auflagen aber im Konflikt mit einer nachhaltigen Gemeindeentwicklung“, stellt Bürgermeister Kohlenberger fest. Köhler zeigt sich verständnisvoll: „Als Stadtrat in Lauffen ist mir dieses Problem auch schon aufgefallen. Der Ermessensspielraum den die Vorschriften ermöglichen, wird von den verschiedenen Verwaltungsbehörden oft unterschiedlich genutzt. Das kann im schlimmsten Fall zu einer erheblichen Verschleppung von Prozessen führen.“

Auch der Fachkräftemangel, insbesondere bei Erzieher*innen, ist für die Gemeinde Ittlingen eine Herausforderung. Durch die Corona-Pandemie habe es zudem Personalverluste gegeben. „Der Gesetzgeber muss unbedingt die Zugangsbedingungen erleichtern. Wir brauchen dringend mehr Durchlässigkeit“ fordert Bürgermeister Kohlenberger deshalb. Eine Forderung die auch Köhler als Mitglied des Sozialausschuss im Landtags unterstützt.

„Ich nehme viel mit aus meinem Gespräch mit Bürgermeister Kohlenberger heute. Es ist beeindruckend was eine Kommune wie Ittlingen leisten muss und leisten kann. Auch deshalb ist es wichtig, dass wir die bürokratischen Hürden weiter abzubauen“, so Köhler abschließend.