CDU – Rückblick und Ausblick

Den Schwerpunkt der vergangenen Kreisvorstandssitzung der CDU bildete ein Rückblick auf Vorhaben und Veranstaltungen des Jahres 2019. Landtagsabgeordneter Arnulf von Eyb zählte eine Vielzahl von Terminen auf, die das zu Ende gehende Jahr geprägt haben. Dabei standen unter anderem die Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europaparlament im Frühjahr im Mittelpunkt.
Mehrere gut besuchte Veranstaltungen, u.a. zu den Themen Denkmalschutz, Politik und Wirtschaft, zum Datenschutz mit kompetenten Referenten dienten der Information der interessierten Öffentlichkeit.
Über die Situation in Berlin berichtete Christian Frhr. von Stetten MdB und schilderte mögliche Entwicklungen in der Bundespolitik nach der Entscheidung für die Spitzenpositionen in der SPD. Diese reichen von der Fortsetzung der Koalition, über Neuwahlen bis zu einer denkbaren Minderheitsregierung. Deutlich wurde, dass die CDU sich weiteren Forderungen seitens des Koalitionspartners nicht beugen dürfe.
Mit Nachdruck verurteilte von Eyb die zunehmende Verrohung der Sprache und die Verbreitung von Hass und Hetze u.a. in den sog. sozialen Netzen. „Persönliche Angriffe und Beleidigungen haben auch bei unterschiedlichen Meinungen und im politischen Diskurs nichts zu suchen“, so der CDU-Kreisvorsitzende.
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