Bürgertreff Neckarsulm im Landtag Baden Württemberg

Gruppe des Bürgertreff vor dem Landtag

30 Gäste reisten nach Stuttgart um dort den Landtag und eine Plenarsitzung zu besuchen. Gudrun Elser vom Besucherdienst begleitete die Gäste in das neue Medienzentrum in dem erläutert wurde, wie ein Landtag funktioniert. Was sind die Aufgaben, eines Landtages und wie ist er zusammengesetzt. Die Sitzordnung wurde erklärt und Fragen beantwortet. Seit in Kraft treten der BW-Landesverfassung 1953 ist dies der 16. Landtag. Durchschnittlich sind es 2,5 Sitzungen pro Monat, bei denen für die derzeit 148 Abgeordneten grundsätzlich Anwesenheitspflicht gilt. Warum dann bei der Sitzung viele Stühle leer sind hat vielerlei Gründe, die angesprochen wurden. Danach ging es in den Plenarsaal. Eine Stunde durfte die kontroverse Diskussion zur zweiten Beratung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Landeskrankenhaus-
gesetzes, bis zur Abstimmung und Annahme, mitverfolgt werden. Beim anschließenden Abgeordnetengespräch mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU), die den erkrankten Dr. Bernhard Lasotta vertrat, den Abgeordneten Reinhold Gall (SPD) und Carola Wolle (AfD) gab es nur ein Thema: Krankenhausschließungen und –Defizite“ die oft schmerzlich empfunden werden. Nach einem informativen Nachmittag und gemütlichem Bummel durch die Innenstadt ging es in einem „gut geheizten“ Zug heimwärts. RS

Autor:

Bürgertreff Neckarsulm aus Neckarsulm

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