Kreistag

DIE LINKE Heilbronn-Unterland tritt zur Kommunalwahl 2024 an. In den Städten Heilbronn und Weinsberg und für den Kreistag. Sie ist also in allen Gemeinden des Stadt- und Landkreises Heilbronn wählbar. Für diese Antritte gibt es auch ein Programm, welches beim letzten Kommunalen Austausch mit vielen KandidatInnen besprochen wurde. Wichtige Aspekte: bezahlbarer Wohnraum, besser getakteter Nahverkehr, gute Tariflöhne für alle Beschäftigten bei den SLK-Kliniken und die Sondermülldeponie unter...

Ein Förderprogramm für Balkon-Module beschloss der Kreistag auf seiner letzten Sitzung in Roigheim. Mit 100 Euro fördert der Landkreis die Anschaffung eines Stecker-Solargeräts. „Wir begrüßen die geplante Förderung, hatten wir von der ÖDP doch Ende 2022 einen ähnlichen Förderantrag gestellt,“ so ÖDP Kreisrat Klaus Ries-Müller. Stecker-Solargeräte seien eine einfache Möglichkeit zur Reduktion der Stromkosten, auch für Mieter. Ein Modul mit 350 Watt wurde zur Demonstration gleich mitgebracht....

Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag von Kreisrat Florian Vollert wird folgend dargestellt, die sich daraus ergebenden Prüfanträge werden ausformuliert der Verwaltung übergeben: Daseinsvorsorge als Aufgabe Es sind turbulente Zeiten, in denen wir uns befinden. Corona und Krieg in der Ukraine sind dabei nur 2 Schlagworte, hinter denen viel Arbeit und Probleme für den Kreis stehen. Dazu gehen zunehmend Aufgaben auf die kommunale Ebene über, ohne dass die Finanzierung immer voll...

„Wir müssen jetzt handeln bevor aus dem Klimawandel eine Klimakatastrophe wird, denn jetzt können wir noch handeln,“ so Klaus Ries-Müller, Kreisrat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bei der Rede zum Haushalt. Die extremen Wetterereignisse wie Dürren seien erst die Vorboten. „Delay means Death“ – „Verzögerung führt zum Tod“, so formulierte es UNO-Generalsekretär Antonio Guterres bei der Weltklimakonferenz. Die Wissenschaft sei eindeutig: Bis 2030 brauchen wir eine komplett regenerative...

Reduzierung der kostenlosen Sperrmüllabfuhr Punkt 6 beim Thema Abfallgebühren der öffentlichen Kreistagsitzung vom 19.10.20 sieht vor, dass der Sperrmüll zukünftig nur noch einmal im Jahr kostenlos statt bisher zwei Mal abgeholt wird. Hier hatte Kreisrat Dennis Klecker in einem Redebeitrag für die AfD-Fraktion darauf hingewiesen, dass dadurch wieder die illegale Müllablagerung auf Waldparkplätzen oder an Recyclingcontainern usw. steigen wird, da viele Bürger nicht dazu bereit sind, Geld für die...

„Es besteht dringender, nicht aufschiebbarer Handlungsbedarf! Maßnahmen zum Klimaschutz müssen absolute Priorität erhalten, “ so ÖDP-Kreisrat Klaus Ries-Müller bei der Rede zum Haushalt für 2020. Im Antrag „Klimaschutz als zentrale Zukunftsaufgabe“ forderte die ÖDP, dass unter anderem die Gebäude des Landkreises bis 2030 klimaneutral mit Energie versorgt werden sollten. Der Antrag wurde mit der Mehrheit aus CDU, Freien Wählern, FDP und AFD abgelehnt. Neben einer Energiewende sei auch eine...

Für den Kreistag im Wahlkreis Lauffen, zu dem neben Lauffen die Kommunen Flein, Talheim, Neckarwestheim und Nordheim gehören, treten an: 1. Rotraut Schmalzried, Lauffen, 2. Paul Heibel, Talheim, 3. Nora Schreyer, Lauffen, 4. Christian Winkler, Talheim, 5. Marlene Schmalzried, Lauffen, 6. Lutz Speidel-Flache, Nordheim, 7. Waltraud Enderle, Lauffen, 8. Klaus Jähne, Lauffen, 9. Erwin Köhler, Lauffen, 10. Ralf Roschlau, Lauffen. Weitere Informationen zu den Kandidierenden finden Sie unter:...

Die LINKE-Parteivorsitzende Katja Kipping war zum Wahlcheck der Heilbronner Stimme eingeladen. Im Wahlcheck ging es dann um die Europawahl. Im Vorfeld unterhielt sie sich mit KandidatInnen der LINKEN zur kommenden Kommunalwahl. Auch kommunalpolitisch hat die Dresdnerin was zu sagen, so war sie in ihrer Heimatstadt Stadträtin. Die Unterländer LINKEN berichteten ihr von den aktuellen Bemühungen um bezahlbaren Wohnraum und besseren Nahverkehr.

Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis ins Superwahljahr 2019. DIE LINKE hat Mitglieder und Interessierte zum traditionellen Drei-Königstreffen in die Offenauer Wohnhöfe geladen. Mit 15 Teilnehmern war das Treffen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und...