Grundrechte

Harald Ebner, MdB Grüne: Statement zur Demo Forchtenberg Sa 22. August 1

Forchtenberg: Busbahnhof - Forchtenberg | Wir Grünen sehen die Grundrechtseinschränkungen mit großer Sorge und sind an der Seite jedes Bürgers, der sich immer wieder aufs Neue fragt: Ist dieser Schritt notwendig oder überzogen? Wir hinterfragen jede Einschränkung und haben bereits erfolgreich zum Beispiel verhindert, dass der Gesundheitsminister alleine über das Eintreten der Notlage entscheiden kann. Jetzt entscheidet das Parlament. Wir sind wie jeder Bürger...

FDP Bezirksvorstand tagte digital

FDP Kreisverband Hohenlohe
FDP Kreisverband Hohenlohe | Kupferzell | am 10.05.2020 | 25 mal gelesen

Am Wochenende  fand die erste Bezirksvorstandsitzung der FDP Franken per Videokonferenz statt. Das Gremium diskutierte vor allem  über die aktuelle Lage der Corona-Krise. Die Landtagsabgeordneten Stephen Brauer (Schwäbisch Hall) und Nico Weinmann (Heilbronn) berichteten über die spezielle Situation in Baden-Württemberg. Brauer bemängelte, dass für die Sanierung der Staatsoper in Stuttgart jeweils 500 Mio. € vom Land und von...