Kreistag

DIE LINKE Heilbronn-Unterland tritt zur Kommunalwahl 2024 an. In den Städten Heilbronn und Weinsberg und für den Kreistag. Sie ist also in allen Gemeinden des Stadt- und Landkreises Heilbronn wählbar. Für diese Antritte gibt es auch ein Programm, welches beim letzten Kommunalen Austausch mit vielen KandidatInnen besprochen wurde. Wichtige Aspekte: bezahlbarer Wohnraum, besser getakteter Nahverkehr, gute Tariflöhne für alle Beschäftigten bei den SLK-Kliniken und die Sondermülldeponie unter...

Die MitgliederInnen des Ortsverbands Bündnis 90/Die Grünen Bad Friedrichshall haben ihre KreistagskandidatInnen für die Wahl am 9. Juni nominiert. Die Nominierungsveranstaltung im historischen Rathaus war zahlreich besucht Auf der KandidatenInnen-Liste stehen folgende Personen: Platz 1: Sibylle Riegger-Gnamm, 57 Jahre, Berufseinstiegsbegleiterin, Bad Friedrichshall Platz 2: Jürgen Straub, 57 Jahre, Biobauer, Gemeinde Oedheim Platz 3: Heike Pfitzenmaier, 51 Jahre, Musikpädagogin, Duttenberg...

„Machen wir beim Klimaschutz weltweit so weiter wie bisher, so kann die Hälfte der Menschheit, dort wo sie heute sind, nicht mehr überleben,“ so Klaus Ries-Müller, Kreisrat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) laut einer neuen Studie vom Weltklimarat. Dies bedeute aber auch: Jede 0,1 Grad weniger globale Erwärmung rette Millionen von Menschenleben! Inzwischen hätten diese Warnungen auch im Landkreis Gehör gefunden. So wurde kürzlich ein Klimaschutzkonzept verabschiedet. Als eine konkrete...

Ein Förderprogramm für Balkon-Module beschloss der Kreistag auf seiner letzten Sitzung in Roigheim. Mit 100 Euro fördert der Landkreis die Anschaffung eines Stecker-Solargeräts. „Wir begrüßen die geplante Förderung, hatten wir von der ÖDP doch Ende 2022 einen ähnlichen Förderantrag gestellt,“ so ÖDP Kreisrat Klaus Ries-Müller. Stecker-Solargeräte seien eine einfache Möglichkeit zur Reduktion der Stromkosten, auch für Mieter. Ein Modul mit 350 Watt wurde zur Demonstration gleich mitgebracht....

Die Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag von Kreisrat Florian Vollert wird folgend dargestellt, die sich daraus ergebenden Prüfanträge werden ausformuliert der Verwaltung übergeben: Daseinsvorsorge als Aufgabe Es sind turbulente Zeiten, in denen wir uns befinden. Corona und Krieg in der Ukraine sind dabei nur 2 Schlagworte, hinter denen viel Arbeit und Probleme für den Kreis stehen. Dazu gehen zunehmend Aufgaben auf die kommunale Ebene über, ohne dass die Finanzierung immer voll...

„Wir müssen jetzt handeln bevor aus dem Klimawandel eine Klimakatastrophe wird, denn jetzt können wir noch handeln,“ so Klaus Ries-Müller, Kreisrat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bei der Rede zum Haushalt. Die extremen Wetterereignisse wie Dürren seien erst die Vorboten. „Delay means Death“ – „Verzögerung führt zum Tod“, so formulierte es UNO-Generalsekretär Antonio Guterres bei der Weltklimakonferenz. Die Wissenschaft sei eindeutig: Bis 2030 brauchen wir eine komplett regenerative...

Der FDP-Kreisrat im Hohenloher Kreistag, Gerhard Feiler, wird sein Amt als Gruppensprecher zum 31.12.2020 abgeben. Gerhard Feiler, der dem Kreistag seit 1984 angehört, war 26 Jahre lang Gruppen bzw. Fraktionssprecher der FDP. In dieser Zeit hat er sich vor allem für die Schulen des Hohenlohekreises, den Nahverkehr, die Abfallwirtschaft und das Gesundheitswesen eingesetzt. Die FDP-Kreisräte haben Michael Schenk einstimmig zum Nachfolger als Gruppensprecher gewählt. Schenk bedankte sich, auch im...

Am vergangenen Freitag tagte der Kreistag nach der Sitzung am 23. Oktober 2020 bereits zum zweiten Mal in der Gronauer Mehrzweckhalle. Bis zu diesem Zeitpunkt waren einige Mitglieder des Kreistages noch nie in Gronau. Es hatte dort in der Geschichte des Landkreises Ludwigsburg auch noch nie eine Kreistagssitzung stattgefunden. Seit 1982 wurde Ludwigsburg dafür ohnehin nicht verlassen. Nun tagte der Kreistag schon das zweite Mal hintereinander bei uns. Eine Sitzung, die wie unsere...

Zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises Ludwigsburg fand am letzten Freitag eine Kreistagssitzung in Oberstenfeld-Gronau statt. Zum ersten Mal seit 1982 war diese nicht in Ludwigsburg. Unsere hervorragend ausgestattete und vielseitige Mehrzweckhalle war dafür sehr gut geeignet. Durch das Vorhandensein aller notwendigen Sitzungsinfrastruktur und ausreichend Platz um Abstands- und Hygienevorschriften einhalten zu können, konnte dort eine Corona-konforme Sitzung problemlos stattfinden....

Reduzierung der kostenlosen Sperrmüllabfuhr Punkt 6 beim Thema Abfallgebühren der öffentlichen Kreistagsitzung vom 19.10.20 sieht vor, dass der Sperrmüll zukünftig nur noch einmal im Jahr kostenlos statt bisher zwei Mal abgeholt wird. Hier hatte Kreisrat Dennis Klecker in einem Redebeitrag für die AfD-Fraktion darauf hingewiesen, dass dadurch wieder die illegale Müllablagerung auf Waldparkplätzen oder an Recyclingcontainern usw. steigen wird, da viele Bürger nicht dazu bereit sind, Geld für die...

„Es besteht dringender, nicht aufschiebbarer Handlungsbedarf! Maßnahmen zum Klimaschutz müssen absolute Priorität erhalten, “ so ÖDP-Kreisrat Klaus Ries-Müller bei der Rede zum Haushalt für 2020. Im Antrag „Klimaschutz als zentrale Zukunftsaufgabe“ forderte die ÖDP, dass unter anderem die Gebäude des Landkreises bis 2030 klimaneutral mit Energie versorgt werden sollten. Der Antrag wurde mit der Mehrheit aus CDU, Freien Wählern, FDP und AFD abgelehnt. Neben einer Energiewende sei auch eine...

Am Freitag den 26.07. um 14 Uhr traf sich der neu gewählte Hohenloher Kreistag zu seiner ersten konstituierenden Sitzung. Mit dabei unsere neu gewählten AfD Kreisräte Jens Moll, Anton Baron MdL und Thomas Schmidt. Nach der Verpflichtung ging der neue Kreisrat mit seinen 43 Kreisräten die insgesamt 24 Tagesordnungspunkte an. Zweiter Tagesordungspunkt war die Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages. Die Änderung wurde von der Verwaltung aufgrund der gewünschten Umstellung von postalisch...

Der Ortsvorstand des Ortsverbandes Hohenlohe Süd bedankt sich bei allen unseren Wählern und Unterstützern. In beiden Wahlkreisen unseres Ortsverbandsgebietes konnten wir jeweils ein Kreistagesmandat erringen. Wir freuen uns über den Einzug von Thomas Schmidt für den Wahlkreis VI Bretzfeld/Pfedelbach und Jens Moll für den Wahlkreis II Öhringen/Zweiflingen. Besonders freut uns zudem, dass der Sprecher unseres AfD Kreisverbandes Hohenlohe / Schwäbisch Hall Anton Baron MdL im Wahlkreis I Künzelsau...

10 Tage vor dem Wahltermin zu den Kommunal- und Europawahlen trafen sich  Kandidaten sowie interessierte Bürger im Küchenstudio Fleisch in Öhringen. Hauptthemen waren das Entwicklungskonzept des Kreistages für den Hohenlohekreis sowie der gelben Sack . Speziell bei gelben Sack hofft man noch auf eine bessere und kostenneutrale Lösung. Die Kreistagskandidaten sprachen sich für eine Stärkung der Bildungseinrichtungen wie Berufs- sowie Berufsfachschulen und den beruflichen Gymnasien aus. Im...

Für den Kreistag im Wahlkreis Lauffen, zu dem neben Lauffen die Kommunen Flein, Talheim, Neckarwestheim und Nordheim gehören, treten an: 1. Rotraut Schmalzried, Lauffen, 2. Paul Heibel, Talheim, 3. Nora Schreyer, Lauffen, 4. Christian Winkler, Talheim, 5. Marlene Schmalzried, Lauffen, 6. Lutz Speidel-Flache, Nordheim, 7. Waltraud Enderle, Lauffen, 8. Klaus Jähne, Lauffen, 9. Erwin Köhler, Lauffen, 10. Ralf Roschlau, Lauffen. Weitere Informationen zu den Kandidierenden finden Sie unter:...

Die LINKE-Parteivorsitzende Katja Kipping war zum Wahlcheck der Heilbronner Stimme eingeladen. Im Wahlcheck ging es dann um die Europawahl. Im Vorfeld unterhielt sie sich mit KandidatInnen der LINKEN zur kommenden Kommunalwahl. Auch kommunalpolitisch hat die Dresdnerin was zu sagen, so war sie in ihrer Heimatstadt Stadträtin. Die Unterländer LINKEN berichteten ihr von den aktuellen Bemühungen um bezahlbaren Wohnraum und besseren Nahverkehr.

Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis ins Superwahljahr 2019. DIE LINKE hat Mitglieder und Interessierte zum traditionellen Drei-Königstreffen in die Offenauer Wohnhöfe geladen. Mit 15 Teilnehmern war das Treffen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und...