Kommunalwahl - mathematischer Proporz oder echter Wählerwille?

Zu diesem Thema hatte  der CDU Stadtverband Eppingen ins  "Villa Waldeck", Eppingen eingeladen. Als Referent hatte man den ursprünglich aus Elsenz kommenden Abgeordneten Ulli Hockenberger MdL gewinnen können. Er ist der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und ein ausgewiesener Experte, wenn es um das Thema "Kommunalwahlrecht" geht. Das Kommunalwahlrecht sei komplex und soll verschiedenen Anforderungen Rechnung tragen, berichtete er einleitend. Aber nicht erst seit der Wahl 2019 gerät das im Wesentlichen von den Kommunen selbst bestimmte Verfahren der unechten Teilortswahl immer wieder in die Kritik. Kann es wirklich der Wählerwille sein, wenn ein Kandidat, der sehr viele Stimmen auf sich vereinigen konnte und dennoch den Sprung in das Kommunalparlament verfehlt und wieso ein Mitbewerber mit deutlich weniger Stimmen einem Proporz folgend, als gewählt gilt? In diesem Zusammenhang wurden auch die immer schlechter werdende Wahlbeteiligung und die zunehmende Schwierigkeit, Kandidaten zu finden, diskutiert. Detailliert definierte Hockenberger den Zuhörern den Unterschied zwischen den möglichen Wahlverfahren. Dazu gab es danach zahlreiche Wortmeldungen mit einer lebhaften Diskussion mit dem Referenten. Weiterhin seien die Ortschaftsräte sehr wichtig. Die Ortsteile sollten vertreten sein. Man könne das Rad nicht mehr zurückdrehen, sagte der Referent abschließend.

Autor:

CDU Stadtverband Eppingen aus Eppingen

75031 Eppingen
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