Sicherheit in unsicheren Zeiten

Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb MdL bescheinigte dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Markus Grübel, der im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Aktiv in Hohenlohe“ in Pfedelbach zur aktuellen Sicherheitspolitik referierte, einen dezidierten Vortrag. Grübel zählte eingangs all die aktuellen Krisen auf und vermerkte: „Dennoch geht es Deutschland gut“, aber: „Fundament unseres Wohlstandes ist eine stabile Sicherheitslage“. Dazu gehöre auch die Übernahme von mehr Verantwortung, wobei die Bundeswehreinsätze im Ausland ausschließlich im Rahmen internationaler Kooperationen wie z.B. NATO, UN und OECD durchgeführt werden. So gründet sich auch aktuell die Präsenz von 450 Bundeswehrsoldaten in Litauen auf den Beistandsartikel 5 des NATO-Vertrages. Mit dem abgewandelten Zitat „Deutschland wird auch im Cyberraum verteidigt“ ging der Redner auf die neuartigen Bedrohungen durch Fehlinformationen und Cyberangriffe ein. Die Bundeswehr reagiere darauf mit einem eigenen CIR-Organisationsbereich, der die Aufgaben Cybersicherheit, IT, Militärisches und Operative Kommunikation bündelt. Weil die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge die innere und die äußere Sicherheit umfasst und bei Terrorangriffen katastrophalen Ausmaßes der Schutz nicht an Landes- oder Ressortgrenzen scheitern darf, fordert Grübel in bestimmten Situationen auch Einsätze der Bundeswehr im Innern.