Wachsender Rechtspopulismus – eine Herausforderung für die SPD

Zusammen mit MdB Christian Lange, dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, beschäftigte sich der SPD-Kreisverband Hohenlohe mit den Themen AfD, Rechtspopulismus und dem sogenannten „hate speech“ in den sozialen Netzen. Christian Lange legte dar, dass Rechtspopulismus auch in Deutschland weite Verbreitung finde. Die SPD nehme dazu eindeutige Haltung ein als Bollwerk gegen rechte Parolen mit einer Politik, die soziale Gerechtigkeit und innere Sicherheit stärke. Er forderte, in der Auseinandersetzung mit der AfD diese nicht zu dämonisieren, sondern eine klare Position für eine liberal-pluralistische Demokratie einzunehmen. Das Internet sei, so Christian Lange, ein Medium, in dem verstärkt Meinung gebildet werde, aber im schlimmsten Fall auch Hetze stattfinde, die zu konkreter Gewalt führe. Er rief die SPD Mitglieder auf, das Netz nicht den Fanatikern zu überlassen, bei einem Aufruf zu Straftaten oder Volksverhetzung Strafanzeige zu erstatten und in Gegenrede, Nachfragen und konkretem Benennen rassistischer Posts Position zu beziehen; auch gelte es, Gerüchten und Mythen durch objektiv belegte Fakten zu begegnen. Nach lebhafter Diskussion rief die Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen zu erhöhter Wachsamkeit bei diesen Themen auf.