Landtagspräsidentin Aras in Heilbronn

Demokratie braucht Mut zuzuhören

Einige Gäste kamen am 22. Januar direkt von der Demonstration gegen den Wahlkampfauftakt der AfD in der Harmonie ins Kaffeehaus Hagen. Lange vor Bekanntwerden der AfD-Veranstaltung geplant, sprach dort Muhterem Aras MdL, Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, auf Einladung der Heilbronner Landtagsabgeordneten Gudula Achterberg MdL zum Thema „Demokratie beginnt bei uns. Miteinander sprechen – gemeinsam handeln“.
In ihrem Impuls zum Thema nahm Aras die aktuelle Weltlage in den Blick, in der „einem die Zuversicht verloren gehen“ könne und Demokratien ins Wanken geraten. In dieser Situation offenbare sich gleichzeitig die Stärke der Demokratie: Das Besinnen auf die Handlungsfähigkeit der Menschen, darauf, dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wieder Ansehen und wirtschaftliche Stärke gewonnen und sich zu einer weltoffenen Gesellschaft entwickelt habe. Jetzt gelte es, für unser Grundgesetz und unsere Verfassung einzustehen: Diese Gesellschaft müsse sich wieder bewusst werden, „was unsere Freiheit wert ist“, so Aras. Denn „die meisten kennen nichts anderes als die Freiheit, und was selbstverständlich ist, bekommt oft nicht die Art von Wertschätzung, die angemessen wäre“. „Die Demokratie ist kein fertiges Haus, in dem wir uns einrichten können“, zeichnete sie ein Bild, sondern „eine Baustelle, auf der alle Hände gebraucht werden um es zu erhalten.“
Dieses Bild griff eine Zuhörerin auf mit der Frage, die spürbar allen Gästen schwer auf dem Herzen lag: „Wie geht man um mit denen, die an dem Haus sägen?“ In ihrer Antwort unterschied Aras zwischen Funktionären in rechten Parteien, die man mit Argumenten nicht erreiche. Und sie blickte auf Wählerinnen und Wähler, Bürgerinnen und Bürger, Nachbarn, Kollegen oder Freundinnen, die man auffordern müsse, eine Partei zu wählen, die auf dem Boden der Verfassung steht. Eindringlich plädierte sie für „den Mut zuzuhören“. Wo Menschen aufeinander zugingen, Gemeinschaftserlebnisse schaffen, zum Beispiel in Vereinen, füreinander einstünden, sich einmischten und Verantwortung füreinander übernähmen, entstehe die menschliche Verbundenheit, die unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt ausmache. Umso deutlicher müssten die Menschen Stellung beziehen gegen Verfassungsfeinde, je verharmlosender diese daherkämen, wie ein Gast feststellte.
In der Wahlwerbung der AfD lese er etwa nichts mehr von Remigration, da gebe sich ein Wolf im Schafspelz bürgernah. Dass es die AfD stärke, „wenn sich die Parteien öffentlich zerlegen“, trieb eine Teilnehmerin um. Hier betonte Aras die Vorbildfunktion der Parteien und Mandatsträger, die gefordert seien, Feindseligkeiten abzulegen und stattdessen aufeinander zuzugehen. Dass es möglich und lohnend ist, Brücken zueinander zu suchen, bestätigte Gudula Achterberg mit einem Erlebnis aus ihrer Wahlkampf-Unterstützung im Bundestagswahlkampf in Thüringen, in dem aus einer konfrontativen Begegnung ein konstruktives Gespräch entstanden war. Es gelte, sich auf Andersdenkende einzulassen und immer die Möglichkeit einzuräumen, dass der andere Recht habe, so Achterberg.