Heilbronn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Martina Wieland, Izabela Beken, Tanja Sagasser-Beil, Anette Zanker-Belz, Götz Zipser, Klaus Ranger MdL, Uwe Hellwich (v.l.n.r.), im Hintergrund der Rohbau des "Haus der Parität" | Foto: privat

Austausch zur Sozialpolitik
SPD-Vertreter zu Besuch beim Paritätischen

Beim Austausch der SPD mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband standen aktuelle sozialpolitische Themen aus Kommunal- und Landespolitik im Mittelpunkt. Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Klaus Ranger, die Fraktionsspitze der SPD im Heilbronner Gemeinderat mit Rainer Hinderer und Tanja Sagasser-Beil sowie Vertreter/innen mehrerer sozialer Einrichtungen, u.a. Anette Zanker-Belz (Leiterin Regionalbüro), Izabela Beeken (ASB Heilbronn-Franken), Martina Wieland (Therapeutikum Heilbronn), Uwe...

Zeichen der globalen Umweltkatastrophe: Häufung von Extremwettern | Foto: öffentlich
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26. März 2025
Umweltratschlag vorbereiten

Freunde der Umweltgewerkschaft Heilbronn hatten ihr erstes Treffen nach der Bundestagswahl: wie wichtig war es doch, beim Klimastreik am 14. Februar - gerade während der Wahlkampfzeit - die Umweltfragen öffentlich bei den Menschen ins Gedächtnis zu rufen. Die begonnene Umweltkatastrophe wurde bei den Wahlen völlig ausgeblendet, von den Rechten gar ganz geleugnet, während sich ständig neue Klima"rekorde", Gletscherschmelzen, Megawaldbrände, Flutkatastrophen usw. aneinander reihen. Die Freunde...

2023 fand der 1.Weltkongress der UNITED FRONT statt (Internationale Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung).  | Foto: MLPD
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Gesprächsrunde der MLPD Heilbronn
Neue Erfahrungen in der Bündnisarbeit

In einer lebhaften Gesprächsrunde der MLPD Heilbronn am 24.3. ging es um die Bündnisarbeit und die Internationale Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung. Der Einleitungsbeitrag brachte die aktuelle Entwicklung auf den Punkt: Die wachsende faschistische Gefahr, globale Umweltkatastrophe und Eskalation hin zu einem 3.Weltkrieg erfordern, die Kräfte zu bündeln. Gemeinsam können die Arbeiterbewegung und die kämpferische Frauenbewegung, Friedens- und Umweltbewegung eine...

Nein zur ungebremsten Aufrüstung | Foto: Heilbronner Friedensrat

Friedensrat protestiert gegen grenzenlose Rüstung
Blankoscheck für Rüstung

Der Heilbronner Friedensrat hat vor der Abstimmung im Bundestag in einem Offenen Brief an die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, SPD und GRÜNE gegen die Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben protestiert. Damit werde für Rüstung ein Blankoscheck ohne jede Obergrenze ausgestellt. Schon jetzt seien mindestens 125 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben im Jahr im Gespräch, ein gigantisches Konjunkturprogramm für Rüstungskonzerne. Die Begründung für die massive Aufrüstung, es bestehe die...

von links: Kreisvorstandsvorsitzende Kyra Lenoudias, Landtagsabgeordneter und Direktkandidat Erwin Köhler, Zweitkandidatin Regina Jürgens und Kreisvorstandsvorsitzender Colin Christ. | Foto: GRÜNE KV Heilbronn

Landtagswahl 2026
Erwin Köhler erneut zum Direktkandidaten gewählt

(Heilbronn, 14.03.2025). Die Grünen im Wahlkreis Eppingen haben ihre Kandidierenden für die Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg aufgestellt. Bei der Versammlung im Bürgerzentrum Brackenheim wählten die Anwesenden bei einer Enthaltung erneut den amtierenden Landtagsabgeordneten Erwin Köhler als Direktkandidaten. Als Zweitkandidatin wurde Regina Jürgens, die Köhler bereits im Wahlkampf 2021 unterstützt hat, ebenfalls bei einer Enthaltung gewählt. Damit setzt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf...

von links: Kreisvorstandsvorsitzende Kyra Lenoudias, Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin Gudula Achterberg, Zweitkandidat Holger Kimmerle und Kreisvorstandsvorsitzender Colin Christ.  | Foto: GRÜNE KV Heilbronn
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Landtagswahl 2026
Heilbronner Grüne starten motiviert in den Wahlkampf

(Heilbronn). Nach der Wahl ist vor der Wahl – bei der Nominierungsveranstaltung zur Landtagswahl des grünen Kreisverbands Heilbronn stimmten sich die rund 50 Mitglieder und Gäste im Kunst- und Kulturhaus Zigarre hochmotiviert auf den kommenden Wahlkampf ein. Einstimmig wählten die Mitglieder Gudula Achterberg zur Direktkandidatin. Die Landtagsabgeordnete folgte vor drei Jahren Susanne Bay nach und ist Sprecherin für Straßeninfrastruktur. In ihrer Rede betonte sie, dass sie ihr Engagement...

Bürgerhaus Böckingen  | Foto: Freie Wähler

Freie Wähler Monatsversammlung
Stammtisch im Bürgerhaus Böckingen

Freie Wähler treffen sich im Bürgerhaus Böckingen: Bürgerdialog und neue Projekte im Fokus Heute versammelten sich die Freien Wähler im Bürgerhaus in Böckingen zu einem geselligen Abend. Zuvor hatten die Gemeinderäte und Bezirksbeiräte von Neckargartach eine Bürgersprechstunde abgehalten, die auf großes Interesse stieß. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Kurt Mauser von der Bürgerinitiative Neckargartach, nahmen die Gelegenheit wahr, um ihre Anliegen und Fragen zu diskutieren. In...

Ein Bündnis von Gruppen und Organsiationen hat den Frauentag auf dem Kiliansplatz vorbereitet, stellt Informationen zur Verfügung und lädt zu Veranstaltungen ein.    | Foto: FV eigenes Bild
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Internationaler Frauentag Heilbronn:
Es drängt zu Veränderungen!

Unter dem Motto „Frauenpower für Frieden, Völkerfreundschaft und Solidarität – Kampf dem Faschismus“! feierte ein buntes Bündnis mit Reden, Tanz und Musibeiträgen auf dem Kiliansplatz. Der Frauenverband Courage freute sich über den erfolgreichen Zusammenschluss von Religion bis Revolution gegen die drohende Weltkriegs- und faschistische Gefahr. Inflation, Arbeitslosigkeit, Altersarmut und die Krisen in der Gesundheits- und Bildungspolitik drängen auf gesellschaftliche Veränderungen. Statt die...

Foto: MLPD
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Internationaler Frauentag
Frauenpower für Frieden und Völkerfreundschaft

Auf Initiative des Frauenverbands Courage fand am 8.3. auf dem Kiliansplatz eine bunte, vielfältige und optimistische Kundgebung zum Internationalen Frauentag statt. 9 verschiedene Gruppen beteiligten sich mit Kulturbeiträgen, Infoständen, Redebeiträgen und einem gemeinsamen Tanz. Das Motto „Frauenpower für Frieden und Völkerfreundschaft – Kampf dem Faschismus!“ prägte die Veranstaltung. Mehrere Rednerinnen in einem breiten, überparteilichen Spektrum von Religion bis Revolution prangerten die...

Direktkandidat Peter Rügner (links, am Mikrofon) stellt sich bei der Abschluss-Kundgebung den Fragen der Wähler. Die MLPD Heilbronn konnte im harten Gegenwind des Winterwahlkampfs ihr Erststimmen-Ergebnis gegenüber 2021 deutlich verbessern. Peter Rügners Stimmenzahl stieg von 229 auf 313 Stimmen im  Wahlkreis 267, davon 120 Stimmen in der Stadt Heilbronn. | Foto: MLPD

Wahlkampf-Abschluss der MLPD
„Wir sind da - auch nach den Wahlen!“

„Die anderen Parteien werden in 4 Jahren vor den nächsten Wahlen wieder auftauchen. Wir sind auch nach dem Wahlsonntag da – in den Betrieben und Gewerkschaften, in den Wohngebieten, in der Frauenbewegung, im antifaschistischen Kampf und überall, wo Menschen sich gegen Ausbeutung und Unterdrückung wehren.“ 3,5 Stunden Kandidaten-Befragung, Diskussion am Offenen Mikrofon, Livemusik – die Internationalistische Liste/MLPD konnte nach einem lebhaften und kreativem Wahlkampf bei der...

Infostand der MLPD bei der Kundgebung zum 3.Jahrestag des Ukraine-Kriegs. Rechts im Bild (mit roter Mütze) diskutiert Rita Renner mit Passantinnen. Rita Renner ist von Beruf Krankenschwester, wohnt in Heilbronn und kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg der Internationalistischen Liste/MLPD. | Foto: MLPD

Zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Eine Stimme für den Frieden

„Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein!“ Diese Verse von Bertolt Brecht prägten die Kundgebung der MLPD Heilbronn am 20.2. zum 3.Jahrestag des Ukraine-Kriegs. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Bundestagswahlen nahmen differenziert Stellung zu den Kriegen in der Ukraine und im Gaza, ihren Ursachen und einem Ausweg. Die MLPD richtet sich gegen alle imperialistischen Kriege und lehnt die Waffenlieferungen für diese Kriege ab. Weder...

Ein Markenzeichen des Wahlkampfs der MLPD / Internationalistischen Liste ist die antifaschistische Bündnisarbeit, die über den Wahltag hinausgeht. Im Wahlprogramm fordert sie ein "Verbot der AfD und aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda". Die nächste Kundgebung findet am 20.2. um 16 Uhr in der Sülmer Str. / neben der Nikolaikirche statt, zum Thema Friedenspolitik. Die Abschlusskundgebung ist am gleichen Ort am Samstag, 22.2. ab 11:00 Uhr. 
Bild: Kundgebung im Europawahlkampf 2024 in der Fußgängerzone / Sülmer Str.  | Foto: MLPD

Kundgebung der MLPD am Sülmertor
Klare Kante gegen Faschismus

Im Wahlkampf wird viel ÜBER die Migranten diskutiert. Als Arbeiterpartei hat die MLPD das Prinzip, MIT den Migranten und Deutschen gemeinsam zu sprechen: über den Kampf für Arbeits- und Ausbildungsplätze, für Frieden, für wirklichen Umweltschutz, für eine lebenswerte Zukunft im echten Sozialismus. Bei der Kundgebung der Internationalistischen Liste / MLPD am Sülmertor waren die Politik des US-Präsidenten Trump und die gewachsene Gefahr des Faschismus ein Thema, das viele Passanten beschäftigte....

Foto: WKY
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Faschingsberliner
Die jährliche Sau wird wieder durch's Dorf getrieben

Ja, die "umstrittenen" Faschingsberliner sind beim Bäcker Herrmann wieder im Verkauf und wie jedes Jahr sind sie total lecker. Mit diesen vier umfasst meine Sammlung jetzt schon elf verschiedene Motive, schön beleuchtet im Wohnzimmerschrank und jedesmal, wenn mein Blick darauf fällt, "gedenke" ich in klammheimlicher Freude der ADI. Letztes Jahr traf ich bei Freunden zufällig eine Bekannte aus Jugendtagen, die seit etwa 20 Jahren für ihre Firma in China arbeitet und gerade in Heilbronn war, um...

Foto: Heidrun Rosenberger
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CSD HEILBRONN 2025
Demonstration "WÄHL LIEBE"

Allein in Deutschland findet der Christopher Street Day (CSD), wie die Pride-Veranstaltungen hier meist heissen, jedes Jahr in mehr als 110 Städten statt. Hunderttausende Menschen gehen bei Demonstrationen auf die Strasse, um sich bunt und schrill für Vielfalt, Gleichstellung und Toleranz einzusetzen. Heute, eine Woche vor der Bundestagswahl, sind in 40 deutschen Städten die Menschen auf die Strasse gegangen. Diese Bundestagswahl wird entscheiden, wie unsere Zukunft  aussieht. In Heilbronn...

Klimastreik von HN4Future am 14.2.: Interessierte Zuhörer bei den Kulturbeiträgen und Reden auf dem Kiliansplatz  | Foto: MLPD
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MLPD Umweltgruppe aktiv
Klimastreik und Gesprächsrunde

Die Umweltgruppe der MLPD Heilbronn und der Jugendverband REBELL beteiligten sich am 14.2. aktiv am Klimastreik von HN4Future. Dort wurde bereits in Redebeiträgen über „Klimaleugner und faschistische Gefahr“ gesprochen. Das Thema wurde abends in einer Gesprächsrunde vertieft. Zu Gast waren aktive Mitglieder der überparteilichen Umweltgewerkschaft, die mit Fachkenntnis und engagierten Beiträgen mitwirkten. Allen Teilnehmern war im Wahlkampf aufgefallen, dass die dringenden Fragen der Menschheit...

Foto: Harald Kubitzki

FREIE WÄHLER
Kandidatenvorstellung Harald Kubitzki Wahlkreis 266 Neckar-Zaber

FREIE WÄHLER nominieren Harald Kubitzki als Direktkandidaten für den Wahlkreis Neckar-Zaber Harald Kubitzki, Jahrgang 1976, ist für die FREIEN WÄHLER im Wahlkreis Neckar-Zaber zum Direktkandidaten für den kommenden Bundestag gewählt worden. Der gebürtige Heilbronner ist gelernter Werkzeugmechaniker. Darauf aufbauend hat er Weiterbildungen zum staatlich geprüften Techniker, Qualitätsmanager, Auditor und Wirtschaftsmediator abgeschlossen. Seit 20 Jahren arbeitet er selbstständig im Bereich...

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Freie Wähler  | Foto: Burkhardt

Freie Wähler
Stammtisch

Freie Wähler treffen sich in Biberach: Ein informativer Abend Biberach – Heute Abend versammelten sich die Freien Wähler in der Stadionsgaststätte, um über aktuelle Themen aus dem Gemeinderat zu diskutieren. Herbert Burkhardt, Michael Kuhn, Eugen Gall und Musab Sarpkaya berichteten über die jüngsten Entwicklungen und Herausforderungen in der Stadt. Ein zentrales Thema der Diskussion war die geplante Videoüberwachung in der Innenstadt, die von den Anwesenden durchweg positiv bewertet wurde. Die...

'Make socialism great again' - Straßenumzug durch die Hoover-Siedlung mit Musik, Kurzreden und interessanten Diskussionen unter den Nachbarn des Direktkandidaten Peter Rügner. Mehrfach gingen die Kandidaten der MLPD / Internationalistischen Liste auf die Kandidaten-Grundsätze ein, die unter www.mlpd.de veröffentlicht sind.  | Foto: MLPD

Wahlkampftour der MLPD in Heilbronn
Perspektive für die Jugend

Am 11.2. war die Wahlkampftour der Internationalistischen Liste – MLPD Baden-Württemberg unterwegs in Neckarsulm und Heilbronn. Mit dabei: die Spitzenkandidatin Franziska Schmidt, aktiv im Jugendverband REBELL. Bei einem Straßenumzug in der Hoover-Siedlung kamen sie, der Direktkandidat Peter Rügner und mehrere Wahlkämpfer aus Heilbronn zu Wort. Franziska Schmidt: „Überall wird Fachkräfte-Mangel beklagt. Aber die großen Konzerne kürzen aus Profitgründen bei der Ausbildung. VW und Audi wollen die...

Im Wahlkampf wird viel ÜBER Migranten gesprochen. Die MLPD als Arbeiterpartei spricht täglich MIT den hier lebenden und arbeitenden Migranten. Kulturelle und sprachliche Barrieren müssen überwunden werden, um den gemeinsamen Kampf für gemeinsame Interessen zu führen. Auch das war ein Thema bei der Veranstaltung des Alevitischen Vereins. | Foto: MLPD

Wahlforum im Alevitischen Verein
Austausch „mit Herz und Verstand“

Peter Rügner als Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis Heilbronn war am 9.2. zur Podiumsdiskussion des Alevitischen Vereins eingeladen. Gleichberechtigt mit den Vertretern der LINKEN, SPD, FDP und CDU kam er zu Wort. In Deutschland leben mehr als 500.000 Aleviten, die große Mehrheit von ihnen sind Arbeiter und ihre Familien. Eine junge Alevitin stellte ihren Verein vor und betonte dabei die Werte der Solidarität, Toleranz, und des Austauschs der Kulturen „mit Herz...

Am Mikrofon: Jugendkandidat Ernesto Heidenreich aus Heilbronn. Neben ihm Rita Renner. Beide kandidieren auf der Landesliste Baden-Württemberg. Gemeinsam mit dem Direktkandidaten Peter Rügner standen sie bei der Kundgebung am Fleinertor Rede und Antwort. Die Kandidatinnen und Kandidaten stehen in Wort und Tat für die Perspektive echter Sozialismus.  | Foto: MLPD

Kundgebung am Fleinertor
Ist der Sozialismus gescheitert?

Es war an diesem Samstag nicht ganz einfach: Wer vom Kiliansplatz zum Fleinertor ging, hatte auf dem kurzen Weg bereits 8 Infostände von diversen Parteien passiert. Trotzdem gab es bei der Kundgebung der MLPD / Internationalistischen Liste viele Interessierte: über Arbeits- und Ausbildungsplätze, Umwelt, Kampf gegen Faschismus und das Recht auf Flucht wurde diskutiert. Hier gab es keine Geschenke und keine Anbiederung, sondern 3 Stunden Informationen, Kultur und lebhafte Diskussionen. Die...

WahlkämpferInnen der MLPD / Internationalistischen Liste am Start des Straßenumzugs in der Olgastr. / Ecke Weststraße. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind selbstverständlich an der Basis aktiv. Rechts im Bild: Peter Rügner, Direktkandidat im Wahlkreis 267 Heilbronn. In der Bildmitte mit rotem Schal: Zahver Baumann. Links mit oranger Jacke: Rita Renner. Der Jugendkandidat Ernesto Heidenreich begleitete den Straßenumzug mit seiner Gitarre. Alle drei kandidieren auf der Landesliste Baden-Württemberg. | Foto: MLPD

Straßenumzug in der Bahnhofsvorstadt
Selbst aktiv werden!

Viele schimpfen auf die Politik der Regierung und den Bundestag. Wer etwas ändern will, muss selbst aktiv werden. Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD enthält daher viele Möglichkeiten, sich gründlich zu informieren und einzubringen. Am Donnerstag, 6.2. trafen sich WahlkämpferInnen aus dem Kreis Heilbronn zu einem Straßenumzug durch die Bahnhofsvorstadt. Mit Musik und Lautsprecherwagen gingen sie durch das Viertel, übergaben persönlich die Wahlprogramme und diskutierten mit den...

Am gleichen Tag fanden in mehreren Städten antifaschistische Demonstrationen gegen die Zusammenarbeit von AfD und CDU statt, unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer“. Die Teilnehmer der regionalen Auftaktkundgebung nahmen in Heilbronn, Karlsruhe, Mannheim und Stuttgart daran teil. Allein in Stuttgart wurden 44.000 Teilnehmer gezählt. (Bild: Zubringer-Demo zur antifaschistischen Kundgebung in Essen) | Foto: MLPD

Regionale Auftaktkundgebung
Wahlkampf und antifaschistische Bündnisarbeit

Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD zu den Bundestagswahlen steht diesmal unter dem Motto 'Make socialism great again'. Mit einer starken Gruppe aus unserer Region beteiligte sich die MLPD Heilbronn am 1.2. an der regionalen Auftaktkundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Heilbronner Musiker aus dem Jugendverband Rebell spielten ihren Song „7 Tage im Oktober“, der zum 20.Jahrestag der Kämpfe bei Opel Bochum entstand. Höhepunkt des anziehenden Kulturprogramms war die...

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