Demokratisches System zunehmend gefährdet

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete mit 15 Jahren Parlamentserfahrung hielt bei dem Februar-Treffen des SPD-AG 60 plus ein leidenschaftliches Plädoyer für den Erhalt der repräsentativen Demokratie. Weltweit konstatierte er einen Rückgang der nationalen Demokratien. In osteuropäischen EU-Ländern sind bereits populistische Parteien an der Macht, und auch in Deutschland gewinnt die AfD zunehmend an Bedeutung . Juratovic beobachtet einen Systemwechsel von Demokratien zu Autokratien, von Putin als „Lenin der Autokraten“, zu Erdogan und Trump als die, die am meisten von sich reden machen. Auch bei uns sei die Demokratie nicht mehr absolut sicher. Die jetzigen 20er Jahre weisen Parallelen auf zu den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, warnte Juratovic. Es sei bestürzend, wenn demokratisch gewählte Politiker nur noch wahrgenommen werden, wenn sie –vermeintlich– Mist bauen. Der Respekt vor demokratisch legitimierten Volksvertretern bleibe auf der Strecke. Vor allem, wenn man selbst nicht bereit sei, Verantwortung in der Gesellschaft zu übernehmen und sich einer Wahl zu stellen. Den besten Weg für den Erhalt unserer Demokratie sah Juratovic in einem starken Europa, auch um sich in der multipolaren Welt politisch und ökonomisch behaupten zu können, gerade nach 75 Jahren Frieden. hs