OSZE als zivile Alternative zur NATO

DIE LINKE Heilbronn-Unterland und ihre beiden Bundestagskandidat*innen Konrad Wanner (Wahlkreis Heilbronn) und Emma Weber (Wahlkreis Neckar-Zaber) haben die Friedensaktivistin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heike Hänsel, nach Heilbronn eingeladen.

Auf der Waldheide, dem ehemaligen Stationierungsort der Pershing-Atomraketen, wurde in der Abendsonne über die Erfahrungen der Friedensbewegung in Heilbronn gesprochen. Heike Hänsel berichtete dann von den aktuell in Deutschland stationierten US-Atomraketen und deren Neuausrichtung. Die Tübingerin forderte den Beitritt Deutschlands zu dem ICAN-Atomwaffenverbotsvertrag, dem mittlerweile 55 Staaten beigetreten sind.

Die zweite Runde machte DIE LINKE im Sozialen Zentrum Käthe mit einem Abend über die Tragödie von Afghanistan. Heike Hänsel, die seit Jahren Konktakt zu oppositionellen Afghanen hat, kritisierte den Einsatz von Anfang an und fordert schon seit Monaten die Evakuierung von Ortskräfte - vergebens, das Außen- und Innenministerium blockierten.

Hänsel verdeutlichte die friedenspolitischen Alternativen der LINKEN: die Wiederbelebung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) als Kontroll- und Sicherheitssystem, das bei der Abrüstung nach dem Kalten Krieg schon mal funktionierte. Den Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO und das Verlassen der atomaren Strukturen, um in der NATO auf den Übergang zu den zivilen OSZE-Strukturen hinzuarbeiten. Das Ziel ist, statt einer weiteren Rüstungspirale endlich Abrüstung und eine friedliche Außenpolitik zu erreichen.