Mit SPD-MdB Josip Juratovic

Zweite „Berliner Stunde“

Zur zweiten „Berliner Stunde“ traf der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic im Heilbronner Willly-Brandt-Haus mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Ein wichtiges Thema war dabei die gegenwärtige Lage in der Ampel-Koalition. Juratovic: „Grün steht auf dem Gaspedal, Gelb auf der Bremse und wir müssen lenken.“ Diskussion bedeute keinen Streit, sondern sei normale Verhandlungs-Kultur in einer Demokratie. Dass der Bundeskanzler Themen besonnen und sachlich, aber im Hintergrund entschlossen angehe, zeichne ihn wie seine Vorgängerin Angela Merkel aus: „Scholz redet nicht darüber, was er tun würde, sondern was er tut.“ Was die Koalition in Krisenzeiten getan habe, lasse sich sehen. Es gehe derzeit um viele Themen und Steuergelder. Das kenne jeder Vereinskassier: Alle Abteilungen haben Wünsche, der Kassier nur begrenzt Geld. Die Bundeswehr war in der „Berliner Runde“ ebenso ein Thema wie die Parteivorsitzende Saskia Esken, Bürgergeld, Medien, Außenpolitik („Wir müssen die Amerikaner in die Pflicht nehmen. Das hat Scholz geschafft.“), Krankenhausreform („Hier ist in erster Linie die Situation des Personals und damit der Patienten wichtig.“) und das Wahlrecht („Wir brauchen keine Diskussion über mögliche Vorteile und Benachteiligungen von Parteien, sondern eine Lösung.“). Juratovic appellierte an die Parlamentsmitverantwortung. SPD