Harald Ebner berichtete über die Sondierungsgespräche

MdB Harald Ebner berichtet von den Berliner Sondierungsgesprächen zur vorgesehenen Jamaika-Koalition

Der grüne Bundestagsabgeordnete Harald Ebner berichtete bei der Kreisversammlung der Grünen Hohenlohe im Schlosshotel Ingeflingen von den Sondierungsgesprächen. Er wirkte im Expertenteam beratend mit.
Mit den Ergebnissen, die bis zur Beendigung der Sondierung erreicht wurden, zeigte sich Ebner zufrieden. Natürlich habe man auch schmerzhafte Kompromisse machen müssen, aber man habe punktuell einen Einstieg in die von den Grünen gewünschte Richtung erreichen können, wie ein Kohleausstieg oder die Einführung eines verpflichtenden Tierhaltungskennzeichen.
Auf die Frage nach dem Verhalten der FDP sagte Ebner, dass er bei ihr im gesamten Prozess kein wirkliches Bemühen gesehen habe. Die Mitgestaltung einer verlässlichen Regierung sei offenbar nie das Ziel der FDP gewesen, wie ihr fluchtartiger Ausstieg kurz vor Abschluss der Verhandlungen gezeigt habe. Die Verhandlungen seien jedoch mit Ernsthaftigkeit und Kompetenz geführt worden, so der Abgeordnete. Er betonte, dass von Seiten der Grünen jeder Verhandlungsschritt von allen Mitgliedern der Kommission flügelübergreifend mitgetragen wurde.
Die gesamte Parteiführung stand hinter den ausgehandelten Kompromissen. Damit hätten die Grünen auf ihrer Seite eine verlässliche Grundlage für die angestrebte Regierungszusammenarbeit geschaffen.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hohenlohe aus Öhringen

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