BSWAG ein Meilenstein für Schienennetz der Zukunft!
Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt.
Zum BSWAG erklärt Valentin Abel:
„Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein auf dem Weg zu einem zuverlässigen, schnellen und fortschrittlichen Schienenverkehr. Wir entbürokratisieren mit dem Gesetz kleinere Instandhaltungsmaßnahmen an der Schiene wie den Austausch defekter Weichen und die Instandsetzung von Abstellgleisen. Wir stellen die Weichen, damit Verspätungen auf der Schiene aufgrund der maroden Infrastruktur bald der Vergangenheit angehören! Auch beim barrierefreien Umbau von Bahnhöfen kann sich der Bund leichter einbringen. Die Bahnhöfe sollen für alle Menschen das Zugangstor zum Schienennetz sein. Das jahrzehntelange Nichtstun früherer Regierungen bei der Schienenpolitik hat endlich ein Ende!“
Autor:Valentin Abel, MdB aus Kupferzell | |
| Platz der Republik 1, 110111 Berlin | |
| valentin.abel@bundestag.de | |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.