Kupferzell - Politik

Über verschiedene Förderprogramme unterstützt die Bundesregierung kommunale Zukunftsbestrebungen. Die Region Schwäbisch Hall – Hohenlohe profitiert von der Glasfaserausbauförderung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt die Region. In diesem Jahr fließen durch die Förderungen über 28 Millionen Euro von Berlin nach Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin...

Die sitzungsfreie Sommerzeit ermöglicht es dem Bundestagsabgeordneten Valentin Abel, einen besonderen Fokus auf den Austausch mit dem Wahlkreis zu legen. In den kommenden Wochen tauscht sich Valentin Abel vertieft mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmern und lokalen Politikern vor Ort aus. Zur Wahlkreistour erklärt Valentin Abel: „In den Sommermonaten habe ich die Möglichkeit, mich intensiv mit den Anliegen der Menschen in unserer Region zu beschäftigen. Diese Gespräche geben mir wertvolle...

Unter Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger haben sich Bund und Länder auf das Startchancen-Programm verständigt. Das Startchancen-Programm ist das bisher größte und langfristigste Bildungsprogramm von Bund und Ländern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Schwäbisch Hall – Hohenlohe, Valentin Abel, begrüßt die Teilnahme von vier Schulen der Region am Startchancen-Programm. Zu dem Startchancen-Programm erklärt Valentin Abel: „Noch immer ist die soziale Herkunft ein gewichtiger Faktor...

Das georgische Parlament hat am Dienstag, den 14. Mai 2024, das „Transparenzgesetz zur ausländischen Einflussnahme“ trotz massiver Proteste aus der Bevölkerung verabschiedet. Der FDP-Berichterstatter für Georgien im Europaausschuss, Valentin Abel, solidarisiert sich mit den Bürgerinnen und Bürgern Georgiens. Zu den Protesten in Georgien erklärt Valentin Abel: „Die Bürgerinnen und Bürger Georgiens sehnen sich nach Freiheit und Demokratie – über 80 Prozent wollen einen Beitritt Georgiens in die...

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing bringt den Vorstoß zu Infrastrukturfonds in die öffentliche Debatte. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel unterstützt die Fondslösung. Zur Berichterstattung zum Infrastrukturfonds erklärt Valentin Abel: „Der Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat mit seinem Vorstoß für die Infrastrukturfonds eine Lanze gebrochen, um relevante Investitionen in die Schiene, Straße und Wasserwege für mehrere Jahre zu bündeln. Unser an vielen...

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag über die Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle „Kurve Kassel“ abgestimmt. Diese Entschließung wurde bereits in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss angenommen. Der Beschluss greift wichtige Forderungen aus der Region auf. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel hat für die FDP-Fraktion im...

Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt. Zum BSWAG erklärt Valentin Abel: „Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein...

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verteidigung der Ukraine „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ beraten. Zudem wurde der Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ beraten. Der Antrag der Unionsfraktion enthält unter anderem die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel,...

Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen. Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP): „Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr...

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den Glasfaserausbau mit dem Graue-Flecken-Programm in Gebieten, in denen dieser nicht eigenwirtschaftlich umsetzbar wäre. Im Jahr 2022 hatte die Bundesregierung die Förderung auf etwa drei Milliarden Euro angehoben, dieses Niveau konnte auch 2023 beibehalten werden. Über 31 Millionen Euro davon fließen in die Region in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Der Bund fördert...

Die Bundesregierung hat am heutigen Dienstag den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Valentin Abel, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch-Hall und Hohenlohe, erklärt hierzu: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Freien Demokraten sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, das Verfassungsgebot der Schuldenbremse wieder einzuhalten. Nach den krisenbedingten Herausforderungen der...

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe Valentin Abel (FDP-Fraktion), Kevin Leiser (SPD-Fraktion) und Harald Ebner (Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen) zur Frühchen-Versorgung:  „Als Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe liegt uns die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen im Landkreis Schwäbisch Hall sehr am Herzen. Uns ist die Relevanz bewusst und wir versuchen eine...