Ist Covid19 ein Vorwand zur Einschränkung der Meiningsfreiheit?

Ende 2019 ging aus dem chinesischen Wuhan ein kleines Virus auf die Reise, um der Welt das Fürchten zu lehren, und dies ist dem Corona-Virus bestens gelungen. Nach aktuellem Stand sind weltweit bislang mehr als 3,5 Millionen Menschen an den Folgen von Covid19 gestorben, und auch nach mehr als einem Jahr Pandemie steigt die Zahl stetig an. Zwar sind inzwischen mehrere Impfstoffe gegen das Virus zugelassen, doch die reichen bei Weite noch nicht aus, um die gesamte Weltbevölkerung zu impfen. Regierungen in aller Welt nutzen diese weltweite Katastrophe als Vorwand, aahlreiche Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger massiv einzuschränken, so auch die Meinungsfreiheit.

Um von ihren eigenen Fehlern im Umgang mit der Krise abzulenken, werden in nächtlichen Sitzungen absurde Verordnungen und groteske Gesetze beschlossen sowie irreführende Informationen gegeben und versucht, Kritiker mundtot zu machen, indem man sie in die radikale Schublade legt. Laut der Organisation Freedom House, die sich mit der Freiheit in einem Land befasst und Jahresberichte darüber aufstellt, versuchen Politiker die Informationsfreiheit im Internet zu beschneiden.

Einschränkung der Internetfreiheit im Nahen Osten und Nordafrika

Jeder Mensch sollte seine Meinung frei äußern können, ohne Repressalien befürchten zu müssen. Dieses Grundrecht wurde schon vor der Pandemie in einigen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas mit Füßen getreten. Covid19 nahmen die Regierungen dort zum Anlass, das Recht auf freie Meinungsäußerung unter den Vorwand, es würden Fehlinformationen verbreitet, weiter einzuschränken.

Mehrere Menschenrectsorganisatiinen warnen, dass bestimmte Länder mit ihren Handlungen ihre eigene Inkompetenz im Umgang mit der Pandemie verschleiern und Kritiker zum Schweigen bringen wollen. Zudem soll der Überwachungsapparat ausgebaut werden. Länder, die besonders im Fokus von Freedom House stehen sind die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, der Iran, Saudi-Arabien, Algerien, Bahrain, Kuwait, Marokko, Tunesien und Ägypten. In diesen Staaten werden die sozialen Netzwerke und Websites überwacht, Journalisten reihenweise verhaftet und Informationen zurück gehalten.

So erhielt ein türkischer Sender im August 2020 eine Geldstrafe, weil ein Gast Kritik an der Regierung und deren Umgang mit Covid19 übte. Zur selben Zeit wurde eine iranische Zeitung, die dem Staat die Verharmlosung des Corona-Virus vorwarf, boykottiert. Hier sind ein paar weitere Beispiele, wie die Menschenrechte in Nordafrika mit Füßen getreten und regierungskritische Organiusationen und Journalisten drangsaliert werden.

• Im April 2020 sperrte die ägyptische Regierung das Nachrichtenportal Darb, das der Oppositionspartei Socialist Popular Movement Party angehört. Die Seite hatte über die Auswirkungen der Pandemie auf politische Gefangene berichtet. Zudem wurde ein Reporter des Guardian des Landes verwiesen, weil dieser die offiziellen Informationen über Covid19 hinterfragte

• In der Türkei wurden binnen 42 Tagen 400 Menschen festgenommen, denen vorgeworfen wurde, falsche und provokante Informationen über das Corona-Virus in den sozialen Medien verbreitet zu haben.

• Am 19. April 2020 beschloss die algerische Staatsführung per Gesetz, dass jeder Bürger zu einer Geld- oder Gefängnisstrafe verurteilt werden kann der angebliche Falschmeldungen über das Internet verbreitet, die zur Spaltung der Gesellschaft führen könnten.

Fälle dieser Art gibt es weltweit, doch in Nordafrika und dem Nahen Osten treten sie in besorgniserregender Häufigkeit auf.

Wie Tracking-und Überwachungstechniken missbraucht werden

Auch die neuen Überwachungsmöglichkeiten geben Anlass zur Sorge. Wie in Europa gibt es auch in Ländern wie Kuwait, Bahrain oder der Türkei Apps zur Eindämmung von Covid19, doch sind gerade diese Staaten bekannt dafür, dass die Menschenrechte dort stark eingeschränkt sind. Menschenrectsorganisationen befürchten, in Nordafrika könnten die neuen Technologien zur Pandemiebekämpfung für die Überwachung der Bürger missbraucht werden.

So müssen in Bahrain Menschen, die positiv auf das Corona-Virus getestet werden, eine Anwendung mit einem Bluetooth-Armband nutzen, das ihre Bewegungsaktivitäten genau dokumentiert. Zudem müssen sie Selfies machen, die beweisen sollen, dass sie sich in Quarantäne befinden. Diese Daten werden der bahrainischen Regierung übermittelt, deren Umgang mit den Menschenrechten und der Internetfreiheit nicht der beste ist.

Fazit

Mit der Pandemie hat die Einschränkung der Menschenrechte in den diktatorischen Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas einen neuen Tiefpunkt erreicht. Den Staatschefs dieser Länder kommt Covid19 gerade recht, um ihre Macht auszubauen und die Bürger noch mehr zu unterdrücken und überwachen. Doch anstatt die Presse-, Internet- und Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden, sollten diese Staaten ihre Energie lieber dafür verwenden, die Pandemie sowie ihre gesundheitlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen in den Griff zu bekommen.