Heilbronn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Alexander Throm MdB neues Mitglied im Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestages

Alexander Throm MdB (CDU) ist zum neuen Mitglied des wichtigen Geschäftsordnungsausschusses des Deutschen Bundestags ernannt worden. Er folgt damit auf Prof. Dr. Stephan Harbarth, der im November letzten Jahres als Vizepräsident zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gewechselt ist. Als Jurist sieht Throm der neuen Aufgabe mit Spannung entgegen: „Ich freue mich, in diesem verantwortungsvollen Ausschuss mitarbeiten zu dürfen. Ob es nun um den zukünftigen Ablauf der Befragung der...

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  • 25.01.19

Alexander Throm MdB zu den Asylzahlen 2018: Maßnahmen zeigen Wirkung

Rund 185.000 neue Asylanträge im Jahr 2018 – Rückgang um 16% Innenminister Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckard Sommer, haben am heutigen Vormittag die Asylzahlen für das Jahr 2018 und den Migrationsbericht 2016/2017 vorgestellt. Der Migrationsbericht wurde zuvor im Bundeskabinett angenommen. Die Asylzahlen für das Jahr 2018 liegen mit rund 185.000 Asylanträgen gut 16 Prozent unter denen des Vorjahres. Hierzu Alexander Throm...

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  • 23.01.19
Europadialog in Baden-Württemberg | Foto: Landesregierung Baden-Württemberg

Europaleitbild der Landesregierung

Die Landesregierung hat in Brüssel ihr Europaleitbild vorgestellt. Das Leitbild entstand im Rahmen des Europadialogs der Landesregierung, an welchem sich auch die Europa-Union Heilbronn beteiligt hat. Das Leitbild liefert wertvolle Impulse für die Debatte um die Europäische Union der Zukunft und zeigt auf, wofür die Landesregierung in der Europapolitik stehen möchte. Während der 2. Hertensteiner Gespräche in Heilbronn haben die Europäischen Föderalisten mit am Europaleitbild gearbeitet und...

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  • 23.01.19

Europa-Union begrüßt Aachener Vertrag

Die Europa-Union Heilbronn begrüßt den Aachener Vertrag, der am 22. Januar 2019 unterzeichnet wurde. Das Abkommen hat das Potential, um ein nächster Schritt in Richtung eines europäischen Bundesstaats und einer immer engeren Europäischen Zusammenarbeit zu sein. Gut ist unter anderem die Intensivierung der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Diplomatie, Verteidigung und Innere Sicherheit sowie die Stärkung von Bürgerprojekten, Städtepartnerschaften und grenzüberschreitenden Regionen....

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  • 22.01.19
2 Bilder

ADFC Kreisverband Heilbronn Jahresversammlung am 19.01.19

Fahrradfahren im Januar. Für engagierte RadfahrerInnen kein Problem. Deshalb parken zur Mitgliederversammlung des ADFC Heilbronn am 19. Januar auch viele Fahrräder vor dem Wilhelm-Waiblinger-Haus . Bei Butterbrezeln und Getränken gibt der Vorstand (Volker Geis, Wilma Sieler, Peter Schmoll und Andreas Schietinger) einen Rückblick über alle Aktionen des vergangenen Jahres. Und natürlich einen Ausblick auf das neue Jahr. Auch 2019 wird es wieder zahlreiche Radtouren rund um Heilbronn geben....

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  • 21.01.19

Hospitieren, diskutieren, mitarbeiten: Bewerbungsaufruf zum Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Der hiesige Bundestagsabgeordnete Alexander Throm ruft medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich für den Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag zu bewerben, der vom 31. März bis 6. April 2019 in Berlin stattfindet. Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. lädt der Deutsche Bundestag 30 Nachwuchsjournalistinnen und-journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. „In einer Redaktion hospitieren, mit...

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  • 21.01.19
Nico Weinmann steht den Advent-Schülern Rede und Antwort

Nico Weinmann MdL besucht Heilbronner Advent-Schule

Anlässlich des Tags der Freien Schulen besuchte der Heilbronner Landtagsabgeordnete Nico Weinmann (FDP) die Advent-Schule. „Die familiäre Atmosphäre durch den erfreulichen Betreuungsschlüssel an der Advent-Schule ist Besonderes“, findet der Abgeordnete. Die Advent-Schule ist eine kleine christliche, private, staatlich anerkannte Grundschule mit den Klassen 1 bis 4. Sie versteht sich als ganzheitliche Schule, die Wert legt auf gute Bildung, Werteerziehung, praktische Arbeit, gesunde Lebensweise...

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  • 21.01.19
Gruppenfoto von einer der letzten Schiene frei-Aktionen.

S-Bahn ins Zabergäu - Schiene-frei-Aktion des Vereins Zabergäu pro Stadtbahn in Zaberfeld

„Jetzt ist das Zabergäu dran, die S3 muss kommen und das Netz abrunden“. Die politische Forderung liegt auf dem Tisch. In der alten Standardisierten Bewertung erhielt der Zabergäu-Ast die beste Bewertung im geplanten HNV - Netz. In der Machbarkeitsstudie 2017 wurden der Strecke gute Chancen eingeräumt, jetzt sind Landrat, Land und Bund gefordert, die Bewertung von 1,0 zu erreichen. Der Verein Zabergäu pro Stadtbahn freut sich über Ihre Unterstützung bei der Schiene - frei - Aktion und besonders...

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  • 21.01.19
Neues Schloss im Zeichen Europas

Neujahrsempfang der Landesregierung

Der diesjährige Neujahrsempfang der Landesregierung stand voll und ganz im Zeichen Europas. So ließ es sich Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, nicht nehmen, Theodor Heuss zu zitieren: „Europa baut auf drei Hügeln. Der Areopag (das griechische Denken von der Demokratie), das Capitol (das römische Denken vom Staat und seinen Bürgern, von der "res publica") und Golgatha (das christliche Denken von Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde).“ Auch begrüßte Kretschmann...

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  • 18.01.19

Rosa Luxemburg war in Heilbronn

Der Heilbronner Rosa Luxemburg Club hat zum 100sten Todestag von Rosa Luxemburg einen Vortragsabend in der ebene 3 organisiert. Gekommen waren über 80 Gäste, die zwei spannende Stunden Zeitgeschichte verfolgen konnten. Anneliese Fleischmann-Stroh begann mit der Lebensgeschichte der jüdischen Sozialistin. Die Reise ging von Polen über die Schweiz und Deutschland bis in die Auseinandersetzung mit der jungen Sowjetunion. Dabei hat Fleischmann-Stroh viele Orte ihrer Erzählung selbst besucht und...

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  • 18.01.19

Alexander Throm MdB lehnt Gesetzesentwurf zum Straßenverkehrsgesetz ab –automatisierte Datenerfassung für Fahrverbote sind unverhältnismäßig

Am Donnertag, den 17.01.2019 diskutiert der Bundestag in erster Lesung über das neunte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Der Gesetzentwurf sieht automatisierte Datenerhebungen zum Zweck der Feststellung von Verstößen gegen Verkehrsverbote wegen Überschreitung der Grenzwerte bei Stickstoffdioxidemissionen vor. Behörden sollen hierfür die Möglichkeit erhalten, für ein bestimmtes Fahrzeug anhand des Fahrzeugkennzeichens die Fahrzeugdaten beim Zentralen Fahrzeugregisters abzurufen,...

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  • 17.01.19
Mitglieder der Europa-Union Heilbronn verfolgen beim Stammtisch die Abstimmung im britischen Unterhaus.

Schluss mit dem Brexit-Gezänk!

Die einer Demokratie unwürdigen Vorgänge im Zuge der Austrittsverhandlungen des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union nahmen auch diesen Europastammtisch der Europa-Union Heilbronn voll und ganz in Beschlag. Alle Stammtischler waren sich darin einig, dass das Verhalten sowohl der britischen Regierung als auch des britischen Parlaments deren Ansehen schwer schädigen, und die nicht mehr abzusehenden Folgen dieser Inkompetenz nicht nur der Bevölkerung des Vereinigten Königreichs...

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  • 16.01.19
Sechs Kandidaten für die Kommunalwahlen

Europäer sind auch politisch aktiv!

Gleich sechs von zwölf Mitgliedern des Kreisvorstandes der Europa-Union Heilbronn treten bei den diesjährigen Kreistags- und Gemeinderatswahlen als Kandidaten an. Neben Stadträtin Tanja Sagasser-Beil, Dr. Vassilios Vadokas und Heinrich Kümmerle, welche als Gemeinderäte in Heilbronn kandidieren, treten Leonhard Reinwald in Lauffen und Simon Müller in Cleebronn als Gemeinderatskandidaten an, und Alexander Hampo kandidiert für den Kreistag.  Aber auch viele andere Mitglieder der Europäischen...

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  • 12.01.19
Vertreter der Europa-Union und ihrer Partnervereine in Vielfalt geeint.

Europäer halten und arbeiten zusammen!

„Umarmen statt trennen“, eine Forderung von Heinrich Kümmerle, dem Heilbronner Kreisvorsitzenden der Europa-Union, ist das Motto des 30. Treffpunkts Europa.  Das erste Treffen des Jahres fand in den Räumlichkeiten des gastgebenden Serbischen Kultur- & Sportvereins statt. Zum Treffen waren fast alle am diesjährigen Treffpunkt teilnehmenden Vereine und Schulen gekommen: Alevitischer Kulturverein Heilbronn, Amicale des Français, Azahar Flamenco Gitano, Ballett- & Stepschule Münch, CCR...

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  • 12.01.19

60.600 Euro Bundesförderung für die Weinbauschule Weinsberg

Rund 60.600 Euro Bundesfördermittel erhält die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau (LVWO) Weinsberg für das Projekt "Prognose und Detektion von Pilzerkrankungen im Weinbau durch feinmaschige Messung des Mikroklimas und Einsatz bildgebender Verfahren" aus dem Bundesfördertopf „Programm zur Innovationsförderung“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Alexander Throm (CDU) machte sich vor Ort ein Bild vom Projekt und...

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  • 09.01.19
Sie trotzen dem Regen und der Kälte (v.l.n.r.: StR Thomas Randecker, Iris Mettendorf, Gundula Hagner, Verena Schmidt und StR Uwe Mettendorf

Neujahrsstehcafe in Neckargartach

Getreu dem Motto „Wenn man will, dass das Jahr erfolgreich wird, muss man im Ja-nuar damit beginnen“ trafen sich, bei Schmuddelwetter, ein Tag vor Heilig Drei König die nicht im Urlaub befindlichen Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Neckargartach am Linsafamerbrunnen um den Neckargartachern vor Ort ein gutes und gesundes neues Jahr zu wünschen. Bei einer Tasse Kaffee diskutieren Stadtverbandsvorsitzende Verena Schmidt, die Stadträte Thomas Randecker und Uwe Mettendorf sowie die...

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  • 08.01.19
Diskussion im Innenhof der Wohnhöfe in Offenau.

3-Königstreffen in Offenau

Mit dem traditionellen Jahresauftakt startete der Ortsverband nördlicher Landkreis ins Superwahljahr 2019. DIE LINKE hat Mitglieder und Interessierte zum traditionellen Drei-Königstreffen in die Offenauer Wohnhöfe geladen. Mit 15 Teilnehmern war das Treffen am Sonntagnachmittag gut besucht. Nach einem Rundgang durch Offenau stellten die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert ihre Arbeit im Kreistag vor. Bei Kaffee und Kuchen wurde dann über die anstehenden Wahlen und...

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  • 07.01.19
ÖDP Neujahrstreffen im Römersee Bistro (Zimmerhof)

ÖDP Ortsverand Bad Rappenau: Neujahrstreffen mit Jahresrückblick und Ausblick

„Ein aufregendes politisches Jahr liegt hinter uns, zumindest beim Blick auf das weltweite Geschehen,“ so Jochen Hirschmann, Vorsitzender des Ortsverbandes der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP). „Beim ÖDP Ortsverband war das Jahr eher unspektakulär.“ So hatte die ÖDP wieder zahlreiche Bücherflohmärkte veranstaltet. „2600.- Euro an Spenden wurden für Kinder und Jugendliche in Bad Rappenau verwendet,“ so Jochen Hirschmann. Vorschläge zur Verwendung der...

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  • 07.01.19

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Erstes Treffen in 2019

Liebe Freunde der BUNTEN LISTE HEILBRONN! Wir hoffen, dass ihr alle gut ins Neue Jahr gestartet seid und wünschen euch für 2019 alles Gute, viel Glück und gute Gesundheit! Zu unserem ersten Bunte-Liste-Treffen in diesem Jahr laden wir euch herzlich ein auf Mittwoch, 09. Januar 2019, um 18 Uhr in der Austraße 34, Business und Kulturhaus, (1. OG Hinterhaus). Die Kommunalwahlen werden unser Hauptthema sein. Wir freuen uns über euer Kommen. Interessierte Gäste und Freunde sind herzlich willkommen....

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  • 04.01.19
v.l. Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Erwin Wagenbach, Rainer Müller, Alexander Throm MdB, Gisela Plagmann, Karl-Heinz Kübler, Georg Susset

Ehrung von besonders verdienten Mitgliedern im CDU-Kreisverband Heilbronn

Der CDU-Kreisverband Heilbronn ehrte bei seiner ersten Jahresabschlussfeier besonders verdiente Mitglieder im Abraham-Gumbel-Saal der Heilbronner Volksbank. Geehrt wurde Gisela Plagmann für ihr Engagement in Offenau. Den Ortsverband lenkt sie seit 16 Jahren als Vorsitzende. Seit 26 Jahren sitzt Gisela Plagmann für die CDU im Gemeinderat von Offenau. Rainer Müller aus Neckarsulm wurde für 49 Jahre Mitgliedschaft und bewundernswerte 38 Jahre als Schriftführer geehrt. Er ist nicht nur in der CDU...

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  • 03.01.19

Throm und Betriebsrat der Audi AG sind sich einig

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Alexander Throm (CDU) informierte sich bei einem Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden am Audi Standort Neckarsulm Rolf Klotz und dessen Stellvertreter Rainer Schirmer über die aktuelle Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie des Konzerns in Neckarsulm. Thema war auch die letzte Entscheidung zur Reduktion der CO2-Emissionen der EU-Staaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission. „Wir sind uns einig, dass die Forderung nach einer...

  • Neckarsulm
  • 02.01.19
Vorstände und Geschäftsführer auf Bundes-, Landes- und Regionler Ebene des ASB kamen, um Franz Czubatinski (3. v.l.) für 30 Jahre ASB zu danken.
3 Bilder

Danke für 30 Jahre ASB

Nach über 30 Jahren ASB hieß es Abschied nehmen: Franz Czubatinski, stellvertretender Geschäftsführer des ASB Region Heilbronn-Franken und Geschäftsführer des ASB Region Ulm wurde in feierlichem Rahmen in den Ruhestand verabschiedet. Seit dem 1. März 1988 war Franz Czubatinski für den ASB in Heilbronn tätig. Anfangs zuständig für die Einsatzplanung der Zivildienstleistenden und für den Ambulanten Pflegedienst wurde er 1993 an der Seite von Rainer Holthuis stellvertretender Geschäftsführer. Rund...

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  • 20.12.18

Throm: Kein Verständnis für überzogene Forderungen der EU

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Alexander Throm (CDU) kritisiert die Einigung der EU-Staaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission über neue Zielvorgaben für die CO2-Emissionen von PKW scharf. Laut der aktuellen Einigung sollen Neuwagen im Flottenschnitt 37,5 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen als 2021. Sie gingen damit über den Vorschlag der EU-Kommission hinaus, der bei 30 Prozent gelegen hatte und an sich schon ambitioniert ist. Auch die Bundesregierung hatte sich...

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  • 18.12.18
Florian Vollert, Johannes Müllerschön und Jürgen Patzelt am Rande des Weihnachtsmarkts.
2 Bilder

Adventsaktion für Beschäftigte im Einzelhandel und in der Pflege

DIE LINKE Heilbronn-Unterland verteilte Postkarten mit einem kleinen roten Schoklädle an Beschäftigte im Einzelhandel und in der Pflege. Mit dieser Aktion zur Weihnachtszeit soll die belastende Arbeitssituation der Beschäftigten aufmerksam gemacht werden. So ist die Adventszeit im Einzelhandel mit Überstunden und Stress versehen. Doch statt die Beschäftigten dafür zu belohnen herrschen oftmals unsichere Arbeitsverhältnisse. Immer mehr Arbeitgeber im Einzelhandel wollen ganz aus den...

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  • 18.12.18

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