Kundgebung im Heilbronner Stadtpark
Breiter Protest gegen Wahlbetrug
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- Internationale Solidarität ist ein Markenzeichen der MLPD, auf deren Listen bewusst Mitglieder von Migrantenverbänden und Arbeitervereinen kandidieren. Auch bei der Kundgebung in Heilbronn war die Rojava-Solidarität ein wichtiges Thema. Bild: MLPD aktiv mit kurdischen Freunden bei einer Aktion in Köln, Feb 2024.
- Foto: MLPD
- hochgeladen von MLPD Kreisverband Heilbronn
„Über 40.000 Wähler haben in allen 16 Bundesländern dafür unterschrieben, dass die MLPD / Internationalistische Liste bei den Bundestagswahlen im Februar auf den Wahlzetteln steht. Und jetzt wollen 7 Personen genau das verhindern?“ Die Empörung war groß bei der Kundgebung der MLPD und ihres Jugendverbands REBELL am 18.12. Dabei ging es ingesamt um die Verteidigung demokratischer Rechte. Solidaritäts-Botschaften aus verschiedenen Bewegungen, von Einzelpersonen und internationalen Bündnispartnern wurden vorgetragen.
Eine Mehrheit des Bundeswahlausschusses, hatte am 10.12. das Recht der Arbeiterpartei bestritten, an den Bundestagswahlen 2025 teilzunehmen. Nähere Informationen dazu hier:
241211-zk-erklaerung-zu-verweigerung-wahlzulassung_rz_neu.pdf
Die MLPD steht helfend und bewusstseinsbildend vorne dran in den Kämpfen der Arbeiter bei VW, Thyssenkrupp, Ford, ZF, Bosch, usw. Dasselbe gilt im Kampf gegen die akute Weltkriegsgefahr, die eingetretene globale Umweltkatastrophe und im Kampf gegen die faschistische Gefahr! Sie fordert alle demokratischen Kräfte dazu auf, in dieser Situation zusammenzustehen. Sie hat einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
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