Özlem Demirel in Heilbronn

"Waffen runter, Löhne rauf" - für die Gewerkschafterin und Europaabgeordnete der Linken, Özlem Alev Demirel, ist dieser Spruch, mit dem sie aktuell eine Wahlkampftour durch Baden-Württemberg macht, eine Herzensangelegenheit. Was für Plakate in vier Worte gepresst wird, konnte von ihr am 16.5. in einer Diskussionsveranstaltung im Sozialen Zentrum Käthe ausführlich dargelegt werden. Im vollen Saal erklärte sie ihre Sicht auf den Krieg in der Ukraine. Dabei argumentiert sie aus einer fundierten Sicht heraus, sie analysiert erst, anstatt Positionen ungefragt zu übernehmen.
Ihrer Meinung nach wäre der Krieg in der Ukraine zu verhindern gewesen. Die Hauptforderung aus Russland sei, dass die Ukraine nicht in die NATO kommen darf. In den Istanbuler Verhandlungen war man schon weit, allerdings haben die Westmächte zu diesem frühen Zeitpunkt eine Verhandlung nicht gewollt. Dann wäre der Ukraine erspart geblieben, eine ganze Generation junger Männer an der Front sterben zu lassen.
Demirel verurteilt die russische Intervention ohne Wenn und Aber, sie hinterfragt jedoch die Intention des Westens, der gerade in der EU und Deutschland massiv aufrüstet. Die Frage einer Atombombe für die EU, bzw. Deutschland wird gestellt. Eine weitere Eskalation scheint möglich, die niemand wollen sollte.
Dahinter sieht Demirel, die sich auf die EU-Parlamentschefin von der Leyen beruft, eine zunehmende Auseinandersetzung von Machtblöcken um aktuelle und zukünftige Ressourcen. Eine weitere Aufrüstungs- und Konfliktspirale gelte es aber in unser aller Interesse zu stoppen. So ist die Linke im Europaparlament die einzige Fraktion, die sich gegen diese Rüstungsspirale stellt.
Dass die enormen Ausgaben für das Militär auch Auswirkungen auf die sozialen Ebenen unserer Gesellschaft haben, wurde dann von Stadtrat Konrad Wanner dargestellt: kein Geld mehr in den Fördertöpfen des Landes für sozialen Wohnungsbau in Heilbronn, Wärmeplanung für eine Entgegnung des Klimawandels nicht mehr finanziert, das Sozialticket im Landkreis wurde nahezu abgeschafft.