Zeit für eine nachhaltige Rüstungspolitik

Föderalisten im Gespräch
Heilbronn: Arkus | Die EUROPA-UNION Heilbronn debattierte angesichts des Ukrainekrieges über Rüstungspolitik. Nachdem Heinrich Kümmerle die Notwendigkeit für und die derzeitige Situation der nationalen, europäischen und auch NATO Rüstungspolitik dargelegt hatte, diskutierten die Anwesenden u.a. darüber, ob und wie man Verteidigung und die dafür notwendige Rüstung auf europäischer Ebene organisieren könnte.

Die meisten folgten der Argumentation, dass es schon alleine für unsere Haushalte besser wäre, wenn man Rüstungsvorhaben möglichst zusammenfasst und mit großen Stückzahlen die Finanzierbarkeit und auch die Verfügbarkeit von Wehrmaterial sicherstellt; hierbei bietet sich die NATO als entsprechende Bezugsgröße durchaus an.

Allerdings wurde auch die Frage aufgeworfen, was denn geschehen würde, wenn sich die USA von Europa trennen würden. Kümmerle versicherte, dass die USA diesen Schritt nicht gehen werden, vor allem nicht, wenn sie selber von einer NATO-Rüstungspolitik profitieren.

Kümmerle beendete seinen Vortrag mit dem Hinweis, dass die Zeiten, wo Staaten mehr als 40% ihres Haushaltes für Sozialausgaben und Transferzahlungen aufwenden können, vorbei sind.

Der Vortragsabend dauerte länger als beabsichtigt und wurde während eines gemeinsamen Abendessens noch mit Einzelgesprächen verlängert.
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