Die Gemeinde Oberstenfeld setzt ein Zeichen – Gemeinderäte bleiben zu Hause

Wenn es um Digitalisierung geht, zählt die Gemeinde Oberstenfeld zu den Vorreitern. Auch jetzt in Mitten der Corona-Pandemie ist die Gemeinde vorne mit dabei und hat kurzerhand alles dafür in die Wege geleitet, um die Gremiensitzungen online abhalten zu können.
In Absprache mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten hat die Gemeindeverwaltung in der Dezember-Sitzung die rechtlichen Voraussetzungen dazu geschaffen. Zur digitalen Durchführung der Sitzung bedurfte es nämlich zunächst einer Anpassung der Hauptsatzung der Gemeinde. Unter normalen Umständen ist die digitale Durchführung von Gremiensitzungen nicht zulässig, doch durch die Corona-Pandemie wurden hier die rechtlichen Bestimmungen gelockert und die digitale Variante in Ausnahmefällen erlaubt, wenn eine Kommune dies entsprechend in ihrer Hauptsatzung vorsieht.
„Wir möchten hier einerseits für unsere Bürgerinnen und Bürger als Vorbild fungieren, aber auch den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, die zur Risikogruppe zählen, ein gutes Gefühl geben“, betont Bürgermeister Markus Kleemann.

Auslöser der schnellen Anpassung und Umsetzung waren die im Januar von der Bundes- und Landesregierung beschlossene Verschärfung der Corona-Maßnahmen wie die Ausgangssperre und die weiteren Kontaktbeschränkungen sowie die hohen Todeszahlen durch das Coronavirus von Anfang Dezember bis Mitte Januar, die doppelt so hoch waren wie im Zeitraum von März bis November 2020. Hinzu kommt, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar ist, wann sich die Situation verbessern wird und wir auch auf die Zukunft gesehen handlungsfähig sein müssen.
So versammelten sich Bürgermeister Markus Kleemann und die Schriftführerin am 4. Februar 2021 zur Premiere der ersten digitalen Gemeinderatssitzung im Bürgerhaus. Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter und Gremienmitglieder waren von zu Hause aus zugeschaltet. Auch der Zugang der Öffentlichkeit zur Gemeinderatssitzung wurde gewährleistet, indem die Sitzung für alle Bürgerinnen und Bürger im Bürgerhaus auf Leinwand übertragen wurde.
Ob die nächsten Gemeinderatssitzungen in Präsenz oder digital durchgeführt werden, soll von Monat zu Monat neu beurteilt werden. Im Gespräch ist unter anderem die Durchführung von Hybrid-Sitzungen, sodass die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte jeweils selbst entscheiden können, ob sie vor Ort anwesend sein möchten oder sich lieber digital zuschalten.

Nichtsdestotrotz hoffen wir, dass sich die positive Entwicklung der Inzidenzzahlen fortsetzt und die Gremiensitzungen bald wieder in Präsenz durchgeführt werden können, da Emotionen und der persönliche Austausch bei einigen Themen einfach unentbehrlich sind.