Ausschussreise in den Westbalkan

Vom 3. bis 7. Oktober war der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags auf einer Informationsreise in Bosnien und Herzegowina sowie Montenegro. Mit dabei war auch die Grüne Abgeordnete für Hohenlohe, Catherine Kern. Einen Tag vor Reisebeginn fanden Wahlen in Bosnien und Herzegowina statt, sodass die ersten Eindrücke vom Wahlausgang einen guten Einstieg in die Reise boten. In Sarajewo führte der Ausschuss zunächst Gespräche mit dem deutschen Botschafter, Dr. Fitschen, und dem Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt. Nach dem Bosnienkrieg beendete das Friedensabkommen von Dayton 1995 zwar die Kampfhandlungen die Einteilung in die drei Ethnischen Gruppen der Kroaten, Bosniaken und Serben auf allen politischen Ebenen zementiert jedoch weiterhin eine Machtverteilung, die eine ständige Blockade bewirkt und somit nicht zu einer Aussöhnung zwischen den Ethnischen beitragen kann. Die Zustimmung für einen EU-Beitritt ist auf allen Seiten der Bevölkerung groß und das Potential der europäischen Perspektive als bindende Kraft für das Land war eine wichtige Erkenntnis für die Abgeordneten.
Auch in Montenegro sprachen die Abgeordneten mit der Vize-Premierministerin und Außenministerin Jovana Marovic über die Herausforderungen des Landes im EU-Beitrittsprozess. Im Gespräch mit Vertretern der Tourismusbranche wurde beispielsweise deutlich, dass es viele Anknüpfungspunkte zwischen Baden-Württemberg und Montenegro gibt. Ein Beispiel ist das geteilte Engagement für den Schutz von Nationalparks in Montenegro und Baden-Württemberg.
Zu fünf intensiven Tagen resümiert Kern: "Wir haben hier viele sympathische Menschen kennengelernt, die in Frieden leben wollen. Es ist wichtig, dass wir sie auf dem Weg in die Europäische Union begleiten und unterstützen.”
Die Ausschussmitglieder