Hohenloher Sozialdemokraten diskutieren Koalitionsverei

Sehr ernsthaft diskutierten Mitglieder der SPD-Hohenlohe in Niedernhall die Koalitionsvereinbarung der SPD mit CDU/CSU. Detaillierte Ausführungen von Annette Sawade (MdB) gaben den Auftakt zu kontroverser Aussprache. Anerkennung fanden Vereinbarungen, die SPD Handschrift tragen; so die zum Mindestlohn, zur Entlastung der Kommunen, zur Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, zur doppelten Staatsbürgerschaft,… Gleichzeitig wurden Zweifel an der Umsetzung geäußert. Kritik an allen drei Koalitionspartnern gab es, da die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht so angegangen würden, wie es eine Große Koalition könnte. Dies gelte für die Energiewende, für eine Gesundheits- und Rentenreform, für die Krise in der EU und für die Haushaltskonsolidierung. Zu viel werde kommenden Generationen aufgelastet. Appelliert wurde an die Abgeordneten, sich auch in der Koalition ihre Abstimmungsfreiheit zu bewahren. Die Gefahren, mit einem Nein die Bildung einer handlungsfähigen Regierung zu verzögern, die SPD in eine Führungskrise zu stürzen und die Verbesserungen aufs Spiel zu setzen, bewegten aber doch die meisten zu einem Ja mit Zähnekirschen, wohlwissend, dass bei einem Wahlergebnis von 25,7% nicht mehr zu erreichen sei, wie die stellvertretende Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen feststellte.
Eingestellt von: Martin Probst