Kleine Anfrage über Rechtsextremismus in Hohenlohe

Die Grüne Landtagsabgeordnete Catherine Kern hat eine Kleine Anfrage über rechtsextreme Aktivitäten im Hohenlohekreis gestellt. Anlass ist der fünfte Jahrestag des ungeklärten Brandanschlags auf die geplante Asylunterkunft in Pfedelbach. Vor dem Hintergrund asylfeindlicher Kundgebungen und „Querdenker“-Demonstrationen soll die rechtsextreme Entwicklung seit 2015 beleuchtet werden.

Zur nun vorliegenden Antwort des Innenministeriums sagte die Abgeordnete:

„Der Rechtsextremismus ist eine ernste Gefahr für unsere Demokratie. Leider ist auch der Hohenlohekreis davon betroffen. Fünfzig einschlägig bekannte Rechtsextremisten waren seit 2015 in Hohenlohe gemeldet. Vierundneunzig Straftaten im selben Zeitraum sprechen eine klare Sprache. Politik und Gesellschaft dürfen nicht zulassen, dass Rechtsextremisten ein Klima der Angst herstellen. Besonders die fünf antisemitischen Straftaten bereiten mir große Sorge. Sie zeigen, dass wir mehr für den Schutz gefährdeter Menschen und die Aufklärung in der Bevölkerung tun müssen. Falschmeldungen und Hassbotschaften im Internet tragen viel zur Situation bei. Als medienpolitische Sprecherin meiner Fraktion möchte ich mich daher für mehr Medienbildung einsetzen und einen konsequenten Umgang mit menschenfeindlichen Beiträgen.“