Heilbronn - Politik

Der Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist vielerorts aktiv. Da das Abkommen viele Bereiche des Lebens betreffen wird, sind unterschiedlichste Initiativen und Organisationen gegen das Abkommen. In Heilbronn gab es am 24.10. eine Unterschriftensammlung von BUND und Energiewende gegen TTIP. Um bei den Passanten am Kiliansplatz Aufmerksamkeit zu erhalten, wurde ein rießiges Trojanisches Pferd aufgeblasen, dass das Akommen symbolisieren soll. Die beiden Kreisräte der...

Eine kleine Heilbronner Reisegruppe besuchte Anfang Oktober die Partnerstädte an der Oder. Die Heilbronner Delegation wurde vom Slubicer OB Tomasz Ciszewicz herzlich empfangen. In einem 1-Stündigen Gespräch war vor allem der OB-Wahlkampf in dem sich Ciszewicz befand großes Thema. Es folgte ein Besuch des ersten polnisch-deutschen-Kindergartens auf Slubicer Seite. Knapp 10 Anmeldungen aus Frankfurt verzeichnet der Kindergarten. Nach dem Besuch in Slubice folgte der Emfpang beim Beigeordneten...

Eine 10 köpfige Delegation aus Heilbronn beteiligte sich am Samstag an einer Demonstration durch Besigheim. Aufgerufen hatten Attac Besigheim, Bündnis Mensch und Umwelt Besigheim, BUND BV Stromberg-Neckartal, Wartesaal-Kultur in Besigheim e.V., SPD Ortsverein Tamm, Arbeitskreis Kommunalpolitik Kirchheim/Neckar, Verein für gentechnikfreie Landkreise Ludwigsburg-Rems-Murr e.V., Walheimer Forum und andere. Es gab 3 tolle Redebeiträge (attac zu TTIP und Demokratie, Gemeinderätin zu TTIP und...

500 Menschen zeigten bei einer Kundgebung in Heilbronn am 10.10. ihre Solidarität mit den Menschen in der eingeschlossenen Stadt Kobane. Die kurdische Stadt im Norden Syriens wird seit Wochen von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angegriffen. Der IS verbreitet im Irak und in Syrien Schrecken und Terror und errichtet in den eroberten Gebieten einen islamistischen Gottesstaat. Bisher konnten sich die Kurden, die im Nordirak und in Nordsyrien eigene autonome Gebiete aufgebaut haben, gegen...

Die beiden Fraktionsmitglieder Johannes Müllerschön und Florian Vollert nahmen an einer Schulung für Mandatsträger des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg teil. Die Themenschwerpunkte waren Rechte und Pflichten von Gemeinde- und Kreisräten und die anstehenden Haushaltsberatungen. Müllerschön berichtete von seiner Arbeit in Heilbronn und der geplanten Einführung eines Sozialtickets. Zukünftig soll die Fraktion “DIE LINKE im Heilbronner Kreistag” dem Kommunalpolitischen Forum als...

Die beiden Kreisräte der LINKEN, Florian Vollert und Johannes Müllerschön, zogen per Tandem in den Kreistag des Landkreises Heilbronn ein. Am 15.9.14 fand in der Frankenhalle in Untereisesheim die konstituierende Sitzung des Heilbronner Kreistags statt. DIE LINKE ist mit 2 Kreisräten vertreten und hat eine Fraktion gegründet. Bisher wurden erst Gruppen mit 3 Kreisräten als Fraktion behandelt, allerdings folgte diese Einteilung ohne rechtliche Grundlage. Bei einer konstituierenden Sitzung bildet...

Alljährlich treffen sich die Organisatoren und Helfer des Treffpunkts Europa Ende September auf dem Gaffenberg, um den erfolgreichen Abschluss dieses Festes in familiärer Atmosphäre zu feiern. Fast alle am Treffpunkt teilnehmenden Gruppen waren gekommen. Die mitgebrachten Speisen und Getränke ergaben ein reichhaltiges und leckeres Buffet. Der Coro del Grappa begeisterte wie gewohnt mit italienischen Gesängen und zum zweiten Male trat die Gruppe Le Perle del Sud auf. Klaus Mendte war ebenfalls...

Mitglieder der Heilbronner Frauen Union nahmen als Delegierte am Landesdelegiertentag in Schwäbisch Gmünd teil. Die Heilbronnerinnen konnten bei den Diskussionen über aktuelle Themen viel für ihre politische Arbeit vor Ort mit heim nehmen. Die Landesvorsitzende Annette Widmann-Mauz stellte bei ihrer Begrüßung Themen wie Lebensqualität und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt. Als Maßnahme der Nachhaltigkeit forderte sie ein Textilsiegel, bei dem man erkennen könne, unter welchen sozialen und...

Ziel der Stadttour der SPD AG 60 plus ist Gundelsheim. Knapp 40 SPD Senioren aus der Region werden von Bürgermeisterin Heike Schokatz und vom Stadtführer Armin Englert vor dem imposanten Rathaus begrüßt. Frau Schokatz stellt eingangs ihre Stadt vor. Es folgt ein kleiner Umtrunk aus den umliegenden Weinbergen. Dann geht es in die historische Altstadt, wo die spannende und bewegte Geschichte in den Gassen und an Gebäuden anschaulich gemacht wird. Von der Gründung über die Stadterhebung, die lange...

Neben den Delegiertenwahlen wurden mehrere Anträge behandelt. In seinem Grußwort stellte Rainer Wieland MdEP und Präsident der Europa-Union Deutschland zu den Europawahlen fest, dass das Konzept der Spitzenkandidaten trotz diverser Sperrfeuer aufgegangen sei und es eine Europawahl ohne Spitzenkandidaten der europäischen Parteien nicht mehr geben werde. Weiterhin warnte Wieland vor einem demokratischen Rückschritt. Wir müssen achtgeben, dass wir uns den Erfolg nicht nehmen lassen, so Wieland....

Eine Reisegruppe des Deutsch-Polnischen Freundeskreises Heilbronn (DPF) hat sich nach Polen aufgemacht. Mit der Bahn über Berlin und die europäische Doppelstadt Frankfurt(Oder)-Slubice war die Hauptstadt Warschau erste Station. Die Altstadt wurde im 2. Weltkrieg zu 90% zerstört und nach detailgetreuem Wiederaufbau 1980 von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt. Entlang dem „Königsweg“ wurden zahlreiche Sehenswürdigkeiten und Kulturschätze besichtigt. Die Aussicht vom höchsten Gebäude, dem...

Zum siebten Mal lud die Europa-Union Heilbronn ihre Mitglieder zur Fahrt ins Blaue ein. Erst beim Einstieg in den Bus wurde das Ziel bekanntgegeben. Es ging in die Heuss-Stadt Brackenheim. BM Rolf Kieser erwartete die Gruppe und zeigte ihnen die Sehenswürdigkeiten wie z.B. das Schloss. Am Rathaus, welches beeindruckte, angekommen, wurden die Teilnehmer offiziell begrüßt und im Bürgersaal stellte Rolf Kieser seine Stadt in Wort und Bild vor. Die Gäste erfuhren vieles über die Stadt und ihre...

Als Dankeschön für die Wahlhelfer*Innen gab es in diesem Jahr ein Sommerfest der LINKEN im Wertweisenpark. Nach einem tollen Wahlkampf mit viel Engagement und ordentlichem Ergebnis, wollten wir auch mal die Seele baumeln lassen und einfach ein bisschen feiern. In Heilbronn bietet sich dazu der Wertwiesenpark an, dort ist grillen erlaubt und es ist immer was los. Spielende Kinder, Freizeitkicker und grillende LINKE genossen den lauen Sommerabend am 23.7. Der altgediente Kreisrat, Johannes...

Am 3.6.2014 wurde der 18.Grundrechte-Report durch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Karlsruhe präsentiert. Er berichtet auch über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Frauenverbands Courage: „Dass sich auch gemeinnützige Organisationen kritisch mit den vorgefundenen gesellschaftlichen Verhältnissen auseinandersetzen und darum streiten dürfen diese zu verändern, mag dem Inlandsgeheimdienst missfallen. Aber eine ernstzunehmende und sich selbst ernst nehmende Demokratie lebt vom...

Die Pakistanerin Dr. Azra Sayeed ist Ernährungswissenschaftlerin und unermütliche Kritikerin der Nahrungsmittelkonzerne der Welt. Ihren Doktortitel hat sie in Pharmazie erworben. Sie nahm am Umweltgipfel der Völker in Rio teil. Eine außergewöhnliche Frau! Gern folgt sie der Einladung zum frauenpolitischen Ratschlag 3.-5.Oktober in Chemnitz, wo sie das heiße Eisen „Mutter Erde retten“ mit anpackt. Azra Sayeed bringt reichhaltige Erfahrung im Kampf gegen Agrarkonzerne wie Monsanto mit. Diese...

Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Hinter den Kulissen“ lud der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer interessierte Bürger zu einer Baustellenführung am Gesundbrunnen ein. Die 20 Teilnehmer konnten bei der Führung durch den kaufmännischen Direktor Michael Knüppel einen Einblick in die Struktur und Komplexität des Neubaus gewinnen. Der Rohbau ist soweit abgeschlossen, so dass derzeit die Arbeiten im Inneren des Gebäudes vorangehen. Dies hat als positiven Effekt auch eine Reduktion des...

Mitglieder der Heilbronner Frauen Union nahmen als Delegierte am Bezirkstag in Leonberg teil. Die Vorsitzende Susanne Wetterich problematisierte aus Sicht der Frauen die Notwendigkeit der guten Integration für die wachsende Zahl der Flüchtlinge. 50 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Bei der Podiumsdiskussion überzeugte vor allem Oberbürgermeister Richard Arnold aus Schwäbisch Gmünd die Delegierten. Er hat versucht, den Asylsuchenden, die nicht arbeiten dürfen, eine Arbeit als Kofferträger...