Heilbronn - Politik

Gut besucht war die Diskussion des Heilbronner Friedensrats zum Thema „Endlose Kriege oder Frieden?“ Wolf Theilacker vom Friedensrat nannte als Beispiele Afghanistan, wo 13 Jahre Krieg statt Frieden mehr Terror brachten und Libyen, wo die Zerstörungen durch NATO-Bomber bis heute Chaos bewirken. Wer klagt die dabei begangenen Kriegsverbrechen an, so seine Frage. Josip Juratovic, SPD-MdB im Wahlkreis Heilbronn, betonte den internationalen Anspruch an Deutschland, sich an Sicherheits- und...

Es ist spannend für die Volkspartei CDU. 69000 Mitglieder können entscheiden, wer zunächst Kandidat und dann auch Ministerpräsident bei den nächsten Landtagswahlen im "Ländle" werden kann. Die Bewerber Thomas Strobl und Guido Wolf stellen sich im Land vor und tun das mit großer Hochachtung für die Person des anderen. Man will sich selbst ein Urteil bilden, deshalb treffen sich bei den Regionalkonferenzen viele interessierte Mitglieder. Besonders auch die Heilbronner sind hier unterwegs....

Seit Jahren organisiert die Europa-Union Heilbronn Fahrten zum Europäischen Parlament in Straßburg. Diese Straßburg-Fahrten werden vor allem den Schulen im Stadt- und Landkreis Heilbronn angeboten. Die Beteiligung war mit insgesamt 370 Schülern wie immer recht groß. Aufgrund der Europa-Wahlen wurde den Mitgliedern und auch Gästen eine Teilnahme angeboten, die auf reges Interesse stieß. An verschiedenen Tagen waren die Abgeordneten MdEP Evelyne Gebhardt, MdEP Heide Rühle, MdEP Michael Theurer...

Erneut hat die Neckargartacher Bürgerwerkstatt zur Verschönerung Neckargartachs beigetragen. Bei der nunmehr, bereits fünften, Aktion pflanzten sie dieses Mal im Leinbachpark drei neue Sträucher, als Ersatz für im vergangenen Winter Abgestorbene. Ein Prager Schneeball, ein weißer Flieder und eine Felsenbirne werden ab dem nächsten Jahr mit ihren Blüten den Park bunter und freundlicher gestalten. Mitglieder und Freunde der Bürgerwerkstatt haben diese Pflanzung selbst finanziert. Auch im nächsten...

Der Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist vielerorts aktiv. Da das Abkommen viele Bereiche des Lebens betreffen wird, sind unterschiedlichste Initiativen und Organisationen gegen das Abkommen. In Heilbronn gab es am 24.10. eine Unterschriftensammlung von BUND und Energiewende gegen TTIP. Um bei den Passanten am Kiliansplatz Aufmerksamkeit zu erhalten, wurde ein rießiges Trojanisches Pferd aufgeblasen, dass das Akommen symbolisieren soll. Die beiden Kreisräte der...

Eine kleine Heilbronner Reisegruppe besuchte Anfang Oktober die Partnerstädte an der Oder. Die Heilbronner Delegation wurde vom Slubicer OB Tomasz Ciszewicz herzlich empfangen. In einem 1-Stündigen Gespräch war vor allem der OB-Wahlkampf in dem sich Ciszewicz befand großes Thema. Es folgte ein Besuch des ersten polnisch-deutschen-Kindergartens auf Slubicer Seite. Knapp 10 Anmeldungen aus Frankfurt verzeichnet der Kindergarten. Nach dem Besuch in Slubice folgte der Emfpang beim Beigeordneten...

Eine 10 köpfige Delegation aus Heilbronn beteiligte sich am Samstag an einer Demonstration durch Besigheim. Aufgerufen hatten Attac Besigheim, Bündnis Mensch und Umwelt Besigheim, BUND BV Stromberg-Neckartal, Wartesaal-Kultur in Besigheim e.V., SPD Ortsverein Tamm, Arbeitskreis Kommunalpolitik Kirchheim/Neckar, Verein für gentechnikfreie Landkreise Ludwigsburg-Rems-Murr e.V., Walheimer Forum und andere. Es gab 3 tolle Redebeiträge (attac zu TTIP und Demokratie, Gemeinderätin zu TTIP und...

500 Menschen zeigten bei einer Kundgebung in Heilbronn am 10.10. ihre Solidarität mit den Menschen in der eingeschlossenen Stadt Kobane. Die kurdische Stadt im Norden Syriens wird seit Wochen von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angegriffen. Der IS verbreitet im Irak und in Syrien Schrecken und Terror und errichtet in den eroberten Gebieten einen islamistischen Gottesstaat. Bisher konnten sich die Kurden, die im Nordirak und in Nordsyrien eigene autonome Gebiete aufgebaut haben, gegen...

Die beiden Fraktionsmitglieder Johannes Müllerschön und Florian Vollert nahmen an einer Schulung für Mandatsträger des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg teil. Die Themenschwerpunkte waren Rechte und Pflichten von Gemeinde- und Kreisräten und die anstehenden Haushaltsberatungen. Müllerschön berichtete von seiner Arbeit in Heilbronn und der geplanten Einführung eines Sozialtickets. Zukünftig soll die Fraktion “DIE LINKE im Heilbronner Kreistag” dem Kommunalpolitischen Forum als...

Die beiden Kreisräte der LINKEN, Florian Vollert und Johannes Müllerschön, zogen per Tandem in den Kreistag des Landkreises Heilbronn ein. Am 15.9.14 fand in der Frankenhalle in Untereisesheim die konstituierende Sitzung des Heilbronner Kreistags statt. DIE LINKE ist mit 2 Kreisräten vertreten und hat eine Fraktion gegründet. Bisher wurden erst Gruppen mit 3 Kreisräten als Fraktion behandelt, allerdings folgte diese Einteilung ohne rechtliche Grundlage. Bei einer konstituierenden Sitzung bildet...

Alljährlich treffen sich die Organisatoren und Helfer des Treffpunkts Europa Ende September auf dem Gaffenberg, um den erfolgreichen Abschluss dieses Festes in familiärer Atmosphäre zu feiern. Fast alle am Treffpunkt teilnehmenden Gruppen waren gekommen. Die mitgebrachten Speisen und Getränke ergaben ein reichhaltiges und leckeres Buffet. Der Coro del Grappa begeisterte wie gewohnt mit italienischen Gesängen und zum zweiten Male trat die Gruppe Le Perle del Sud auf. Klaus Mendte war ebenfalls...

Mitglieder der Heilbronner Frauen Union nahmen als Delegierte am Landesdelegiertentag in Schwäbisch Gmünd teil. Die Heilbronnerinnen konnten bei den Diskussionen über aktuelle Themen viel für ihre politische Arbeit vor Ort mit heim nehmen. Die Landesvorsitzende Annette Widmann-Mauz stellte bei ihrer Begrüßung Themen wie Lebensqualität und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt. Als Maßnahme der Nachhaltigkeit forderte sie ein Textilsiegel, bei dem man erkennen könne, unter welchen sozialen und...

Ziel der Stadttour der SPD AG 60 plus ist Gundelsheim. Knapp 40 SPD Senioren aus der Region werden von Bürgermeisterin Heike Schokatz und vom Stadtführer Armin Englert vor dem imposanten Rathaus begrüßt. Frau Schokatz stellt eingangs ihre Stadt vor. Es folgt ein kleiner Umtrunk aus den umliegenden Weinbergen. Dann geht es in die historische Altstadt, wo die spannende und bewegte Geschichte in den Gassen und an Gebäuden anschaulich gemacht wird. Von der Gründung über die Stadterhebung, die lange...

Neben den Delegiertenwahlen wurden mehrere Anträge behandelt. In seinem Grußwort stellte Rainer Wieland MdEP und Präsident der Europa-Union Deutschland zu den Europawahlen fest, dass das Konzept der Spitzenkandidaten trotz diverser Sperrfeuer aufgegangen sei und es eine Europawahl ohne Spitzenkandidaten der europäischen Parteien nicht mehr geben werde. Weiterhin warnte Wieland vor einem demokratischen Rückschritt. Wir müssen achtgeben, dass wir uns den Erfolg nicht nehmen lassen, so Wieland....