Pitterle argumentiert gegen TTIP

Die Heilbronner Europa Union e.V. hatte zu einer Podiumsdiskussion in das ZEAG-Gebäude geladen. Diskutiert wurde das Freihandelsabkommen TTIP, das aktuell zwischen der EU und den USA verhandelt wird. Eingeladen waren alle Parteien des Bundestags. An die hundert ZuhörerInnen verfolgten die Diskussion, wobei sie auch aktiv mitdiskutieren konnten.
Der Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle (DIE LINKE) konnte konkret von Gesprächen in den USA berichten, bei denen er als Mitglied des Finanzausschusses des Bundestags teilnahm. So teilten Vertreter der dortigen Industrie- und Handelskammer Pitterle mit, dass die großen privaten Krankenhauskonzerne nur darauf warten würden in Europa zu investieren. Das würde weiteres Profitstreben im Gesundheitsbereich nach sich ziehen, die allgemeinen Interessen der Daseinsvorsorge wären dann geopfert worden. Pitterle zitierte auch den konservativen Premier Australiens, der nach negativen Erfahrungen keinem privaten Schiedsgerichtsverfahren mehr zustimmen würde. Genau das aber droht mit TTIP auch den Staaten der EU.
Als Fazit sah Pitterle unsere Arbeit-, Umwelt und Verbraucherstandards in Gefahr. Bei einem Verfahren, dass von Lobbyisten bestimmt wird und zu dem Parlamentarier wie er keinen Zugang hätten.
Eingestellt von: Florian Vollert