Statement zur Kundgebung von Querdenken 713 am 22.11.2020 in Heilbronn

Grüne und Grüne Jugend in Heilbronn sind schockiert von Bildern rechtsextremer Demonstranten in der Innenstadt - sie verurteilen den Querdenken-Protest am vergangenen Wochenende aufs Schärfste.
„Die Kundgebung in Heilbronn macht deutlich: Rechtspopulisten haben die Querdenken-Bewegung gekapert. Die Protestaktion der Initiative Querdenken 713 Heilbronn am vergangenen Sonntag zeigt ein weiteres Mal, dass es bei Veranstaltungen dieser Art nicht um das kritische Hinterfragen aktueller Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus geht. Stattdessen nutzen Rechtspopulisten diese Bewegung für sich“, sagen Holger Kimmerle und Stefan Bieber.
In einem Video der Demonstration ist zu sehen, wie einer der Redner nach den Worten „Und dafür stehe ich“ den Hitlergruß zeigt. „Das tolerieren wir nicht! Ein Nazigruß bleibt nicht ohne Konsequenzen. Deshalb hat unsere Stadträtin Isabell Steidel bereits Kontakt mit der Polizei aufgenommen. Ihr wurde versichert, dass zwischenzeitlich eine Strafanzeige gestellt wurde, nachdem mehrere Hinweise zu einer möglichen Straftat (§86a, §130) bei der Polizei eingegangen waren.“
Wir, Bündnis 90/Die Grünen Heilbronn und die Grüne Jugend, stehen für Solidarität, Toleranz und Vielfalt. Deswegen verurteilen wir beide Vorfälle aufs Äußerste und setzen uns dafür ein, dass entsprechende Konsequenzen folgen werden. Nazis und rechtes Gedankengut dürfen in Heilbronn keinen Platz haben, dafür engagieren wir uns tagtäglich.
Dieses Statement wurde vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Heilbronn, Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Heilbronn und der Grünen Jugend Heilbronn verfasst.