FDP Künzelsau

Migration - ein Phänomen

Lebhafte Diskussionen gab es in der kommunalpolitischen Runde der FDP über das Thema „Migration und Integration“. Stefan Kraut, Parteimitglied und Historiker, hielt das Impulsreferat zum Thema. Er stellte dar, wie von der Steinzeit bis ins 20. Jahrhundert in teilweise großen Volksbewegungen die deutsche Gesellschaft sich formte. Fluchtbewegungen und Umsiedlungen, Anwerbungen und Arbeitsmigration förderten eine Mischung aus aller Herren Länder zusammen.
Zeitweilig wanderten mehr aus als hereinkamen oder starben in den Kriegen; und heute fehlt der natürliche Geburtennachwuchs, um die Infrastruktur des Landes aufrecht zu erhalten.
Anhand von mehreren Staaten wurde aufgezeigt, welche Handlungsoptionen diese haben. Am Beispiel von Argentinien und Uruguay wurde dargestellt, wie sich Gesellschaften verhalten, die sich von vornherein als Einwanderungsland verstehen. Die Politik in Österreich, Schweiz, Frankreich und anderen konnte kurz dargelegt werden.
Nun galt es das Programm der Parteien in Deutschland zu beleuchten. Langsam hat sich die Union von der alten Obstruktionshaltung „Deutschland ist kein Einwanderungsland“ gelöst, behauptet heute das Gegenteil, und hält die Fahne der diffusen „Leitkultur“ hoch, ohne eine Präzisierung vornehmen zu wollen.
SPD, Grüne und Linke sind eindeutig mehr auf die Asylanten fokussiert, wobei die Linke eine Stärkung der Rechte derselben sehr in den Vordergrund stellt. Die noch junge Gruppe Wagenknecht hat sich noch wenig geäußert. Die AfD sieht ganz klar die große Zahl der Migranten als Nachteil und möchte sie in der „Remigration“ wieder loswerden, aus ihrer ideologischen Prägung heraus sieht sie alle Politik der Vergangenheit als gescheitert an.
Lediglich die FDP, konnte Stefan Kraut darlegen, hat das Phänomen Migration als Ganzes begriffen. Guido Westerwelle hat 2010 eine fordernde, integrative Einwanderungspolitik als Ziel gesetzt. Schon 2018 legte die Partei ein umfassendes Papier vor, „Neuanfang in der Migrationspolitik“ und hat seither noch schärfer an ihrem Konzept gefeilt. Die Partei differenziert auch zwischen Asyl, Migration und den zu Verabschiedenden sehr genau. Die FDP steht für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht. „Wir müssen unser Programm nur besser verkaufen“, so das Fazit des Referenten Stefan Kraut.