Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ÖDP-Kreisräte von rechts: Felix Gaida (Lauffen) und Klaus Ries-Müller (Bad Rappenau) mit einer dunkelrot verlängerten Klimastreifen-Krawatte | Foto: Klaus Ries-Müller

ÖDP Haushaltsrede: „Wir müssen nicht das Klima retten, sondern uns.“ – Kreistag verabschiedet Haushalt für 2025

„Wir befinden uns im letzten Countdown, den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zu begrenzen,“ so Klaus Ries-Müller, Kreisrat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) mit einem Zitat von António Guterres. „Für uns ist es deshalb ein fatales Signal, dass das bisher einzige und viel gelobte Förderprogramm für Klimaschutz gestrichen wird.“ Mit dem Programm wurden 2024 1000 Balkonkraftwerke mit je 100.- Euro gefördert. Gerade jetzt sei es wichtig, Balkon-kraftwerke weiterhin zu fördern, da viele...

  • Untereisesheim
  • 24.12.24
Feierliche Einweihung des Gesundheitszentrums Kobane. Das Projekt wurde von der ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Organisationen und Parteien) geführt. Insgesamt beteiligten sich 177 Brigadistinnen und Brigadisten aus 10 Ländern.  | Foto: MLPD
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Heilbronner Brigadisten rufen auf:
Solidarität mit Rojava!

Nach dem Sturz des Diktators Assad wurde in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, es sei endlich Frieden in Syrien. Tatsächlich wird die demokratische Selbstverwaltung in Rojava (Nordosten Syriens) bedroht durch Angriffe des faschistischen Erdoğan-Regimes und seinen Verbündeten in der Miliz SNA. Nach dem Sieg über den faschistischen IS („Islamischer Staat“) hatten 2015 internationale Brigaden mit insgesamt 177 ehrenamtlichen Bauhelfern in Kobanê ein Gesundheitszentrum aufgebaut. Nach...

  • Heilbronn
  • 22.12.24
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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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Stellen Sie sich vor: Ihr Urlaub beginnt nicht erst am Zielort, sondern direkt an Ihrer Haustür. Mit GRIMM-Reisen wird dieser Traum Wirklichkeit. Der Service der Haustürabholung nimmt Ihnen den Stress der Anreise ab und sorgt dafür, dass Sie vom ersten Moment an entspannen können. Am Morgen des Anreisetages, werden Sie bequem mit einem Taxi abgeholt, der Fahrer lädt Ihr Gepäck ein und bringt Sie sicher und bequem zum Reisebus. Hier werden Sie von dem freundlichen und fachkundigen Buspersonal in...

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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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INDIVIDUELL FÜR SIE: Gruppen- und Vereinsreisen mit GRIMM-Reisen

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Ali Damadi, Jürgen Patzelt, Alexandra Dautel und Kerem Billor in Leinfelden-Echterdingen. | Foto: LINKE

Linke wählt Landesliste

Die Linke in Baden-Württemberg hat am 21.12. ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl in Leinfelden-Echterdingen gewählt. Auch Delegierte aus dem Kreisverband Die Linke Heilbronn-Unterland waren beim Parteitag dabei. Mit vielen jungen Menschen wurde eine gute Liste gewählt, die von der Heidelberger Stadträtin Sahra Mirow angeführt wird, ihr folgt der Stuttgarter Stadtrat Luigi Pantisano und die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut aus Mannheim. Inhaltlich wurden die Themen Frieden und...

  • Heilbronn
  • 21.12.24
Die MLPD wird flächendeckend in allen 16 Bundesländern zu den Bundestagswahlen kandidieren und hat dafür insgesamt 30.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt. Bild: Protestaktion am Brandenburger Tor in Berlin | Foto: MLPD

Demokratischer Protest hat Erfolg!
Zulassung der MLPD zu den Wahlen

Eine außerordentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses hatte am 10.12.24 mehrheitlich entschieden, dass die MLPD nicht zu den vorgezogenen Neuwahlen zugelassen werden soll. Er hatte dazu fadenscheinige und vorgeschobene formelle Gründe genannt. Unter dem Motto "Jetzt erst recht!" löste dies eine Welle der Solidarität aus. Über die Grenzen von Parteien und Weltanschauungen hinweg unterstützten viele demokratische Kräfte das Recht der Internationalistischen Liste / MLPD auf die Teilnahme an der...

  • Heilbronn
  • 21.12.24
Internationale Solidarität ist ein Markenzeichen der MLPD, auf deren Listen bewusst Mitglieder von Migrantenverbänden und Arbeitervereinen kandidieren. Auch bei der Kundgebung in Heilbronn war die Rojava-Solidarität ein wichtiges Thema. Bild: MLPD aktiv mit kurdischen Freunden bei einer Aktion in Köln, Feb 2024.  | Foto: MLPD
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Kundgebung im Heilbronner Stadtpark
Breiter Protest gegen Wahlbetrug

„Über 40.000 Wähler haben in allen 16 Bundesländern dafür unterschrieben, dass die MLPD / Internationalistische Liste bei den Bundestagswahlen im Februar auf den Wahlzetteln steht. Und jetzt wollen 7 Personen genau das verhindern?“ Die Empörung war groß bei der Kundgebung der MLPD und ihres Jugendverbands REBELL am 18.12. Dabei ging es ingesamt um die Verteidigung demokratischer Rechte. Solidaritäts-Botschaften aus verschiedenen Bewegungen, von Einzelpersonen und internationalen Bündnispartnern...

  • Heilbronn
  • 18.12.24

Neujahrsempfang
Neujahrsempfang CDU Lauffen

Schon lange Tradition Anfang Januar – der Neujahrsempfang des CDU Stadtverbands Lauffen. Am Sonntag, 12.01.25 um 11 Uhr, kommen wir in der Lauffener Stadthalle zusammen und begrüßen den ehemaligen, langjährigen Bundestagsabgeordneten, stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion und Vorsitzenden des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach. Dieser, auch für seine Meinungen über Parteigrenzen hinaus bekannte und beliebte Vollblutpolitiker, ist schon über viele Jahre ein für uns absoluter...

  • Lauffen
  • 16.12.24
MdL Andrea Schwarz bei der Besichtigung der Heilbronner Hauptfeuerwache. | Foto: Gudula Achterberg
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Abgeordnete auf Besuchstour
Blaulichtfamilie und Ehrenamtliche im Fokus

Einen Tag lang war die Landtagsabgeordnete Gudula Achterberg mit ihrer Fraktionskollegin Andrea Schwarz MdL, Sprecherin für Bevölkerungsschutz, im Wahlkreis Heilbronn unterwegs, um möglichst viele Aktive der Heilbronner Blaulichtfamilie zu besuchen. Dieser Tag bot nicht nur wertvolle Einblicke in die Arbeit des Rettungsdienstes und Bevölkerungsschutzes, sondern auch zahlreiche Gelegenheiten für den Austausch über Herausforderungen und Zukunftsperspektiven im Bevölkerungsschutz. Hauptfeuerwache...

  • Heilbronn
  • 16.12.24
Foto: Kurt Gesper
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CDU Künzelsau
CDU-Stadtverband Künzelsau wählt neuen Vorsitzenden: Dr. David Kappel

Der CDU-Stadtverband Künzelsau hat in seiner jüngsten Sitzung einen neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde das langjährige Mitglied Dr. David Kappel bestimmt. In seiner Antrittsrede sprach Dr. Kappel dem bisherigen Vorsitzenden, Mark Struwe, seinen großen Dank für dessen engagierte Arbeit aus, blickte auf die anstehenden Bun-destagswahlen und Notwenigkeit, einen intensiven Wahlkampf zu führen und die Bür-ger von den Positionen der CDU zu überzeugen. Im Rahmen der Veranstaltung hielt der...

  • Künzelsau
  • 16.12.24
Weihnachtsmarkt_HN-Kirchhausen_2024 | Foto: Malte Höch, UfHN

Unabhängige für Heilbronn, UfHN, Monatstreffen
Besuch des Weihnachtsmarktes in Kirchhausen: Ein festliches Erlebnis

Kirchhausen – Am vergangenen Wochenende fand der Weihnachtsmarkt in Kirchhausen statt, der zahlreiche Besucher aus der Umgebung anlockte. Die festlich geschmückten Stände boten eine Vielzahl von handgefertigten Geschenken, köstlichen Leckereien und Getränken. Die stimmungsvolle Atmosphäre, untermalt von festlich beleuchtetem Schloss sorgte für eine besinnliche Einstimmung auf das bevorstehende Fest. Besucher aller Altersgruppen genossen die festlichen Attraktionen und nahmen die Gelegenheit...

  • Heilbronn
  • 15.12.24
Foto: GRÜNE KV Heilbronn

Bundestagswahl 2025
Grüner Direktkandidat Jonathan Ebert lädt zu Küchentischgesprächen ein

(Heilbronn). Jonathan Ebert, Direktkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Wahlkreis Heilbronn zur Bundestagswahl, setzt auf den persönlichen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Unter dem Motto „Politik am Küchentisch“ freut er sich über Einladungen aus der Bevölkerung, um in privater Atmosphäre über politische Themen zu diskutieren. „Mir ist es wichtig, die Anliegen, Sorgen und Ideen der Menschen vor Ort unmittelbar zu hören und in unsere politische Arbeit einfließen zu lassen. Gerade...

  • Heilbronn
  • 14.12.24
MdL Gudula Achterberg (2.v.r.) mit Kolping-Geschäftsführerin und Schulleiterin des Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums, Anja Biller (r.), und den Jugendgemeinderät*innen der Schule.  | Foto: Kolping Bildung Heilbronn-Franken gGmbH
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Chancengleichheit bleibt Ziel
Achterberg auf Schulbesuchstour

Die Heilbronner Landtagsabgeordnete Gudula Achterberg (Grüne) nutzte auch in diesem Herbst den Tag der Freien Schulen und der Gemeinschaftsschulen, um Schulen in ihrem Wahlkreis zu besuchen. Dabei stand der direkte Austausch mit Schüler*innen und Lehrkräften im Mittelpunkt. Im Kolping Bildungszentrum beeindruckte die 12. Klasse des Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums mit ihren vielfältigen Fragen und großem Interesse an politischen Themen. An der Freien Johannesschule in Flein, die Achterberg...

  • Heilbronn
  • 09.12.24
Foto: CDU-Stadtverband HN

Ordentliche Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes mit Neuwahlen des Vorstandes

In ihrem Bericht erläuterte die Vorsitzende Verena Schmidt die Aktivitäten der vergangenen beiden Jahre, verwies auf die umfangreiche Arbeit rund um den Kommunal – und Europawahlkampf. Ihr Dank richtete sich hierbei insbesondere an die Kandidatinnen und Kandidaten der Wahl: „Ihr seid ein Kraftfeld eines vielseitigen, bürgerschaftlichen und schaffigen Engagements. Damit sind wir der beste Beweis, dass die CDU eine Volkspartei ist, die sich für die Belange aller Heilbronnerinnen und Heilbronner...

  • Heilbronn
  • 08.12.24

Für Frieden im Nahen Osten
Für sofortigen Waffenstillstand

Zum brennenden Thema "Gaza, Palästina und die Rolle Deutschlands" konnte der Heilbronner Friedensrat den palästinensisch/amerikanischen Dozenten Samir Abed-Rabbo gewinnen. Der Referent zeigte zunächst, wie die Palästinensergebiete seit Jahrzehnten von israelischen Siedlern besetzt und enteignet würden. Das Land sähe jetzt aus wie ein Schweizer Käse. Die einzige Lösung für Palästina sei ein Staat, in dem alle Bürger die gleichen Rechte haben. Auch kritisierte Abed-Rabbo scharf die...

  • Heilbronn
  • 08.12.24

FBW-Eppingen
Generalversammlung der Freien Bürger-Wählervereinigung Eppingen

Am 25.11.2024 fand die diesjährige Generalversammlung der Freien Bürger-Wählervereinigung Eppingen statt. Im Hotel Villa Waldeck begrüßte der Vorsitzende Jörg Haueisen die anwesenden Mitglieder. Den Anfang machte Jörg Haueisen mit dem Bericht des Vorstandes über die aktuelle Anzahl der Mitglieder, das Verhältnis von weiblichen und männlichen Mitgliedern als auch die Verteilung dieser auf die Kernstadt und die Ortsteile. Die Freie Bürger-Wählervereinigung hat zurzeit 124 Mitglieder. Mit einer...

  • Eppingen
  • 06.12.24
Die Teilnehmer an der Besichtigung der Kläranlage mit Abwassermeister Dve Herrmann (erste v.l.). | Foto: FBW-Eppingen

FBW-Eppingen
FBW-Eppingen besichtigt Kläranlage – Ein Blick hinter die Kulissen der städtischen Abwasserreinigung

Am Samstag, den 30. November 2024, hatte die Freie Bürger-Wählervereinigung (FBW) Eppingen die Gelegenheit, die Kläranlage der Stadt näher kennenzulernen. Rund 20 interessierte Mitglieder folgten der Einladung und erlebten einen spannenden und informativen Vormittag. Der Vorsitzende der FBW, Jörg Haueisen, begrüßte die Teilnehmer herzlich und betonte die Bedeutung solcher Einblicke in die kommunale Infrastruktur. “Es ist wichtig, die Prozesse zu verstehen, die oft im Verborgenen ablaufen, aber...

  • Eppingen
  • 06.12.24
Gruppenbild Leiterin, Kandidaten, Schriftführer, Zeugen | Foto: Harald Kubitzki
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FREIE WÄHLER
Nominierungsversammlung Heilbronn und Neckar-Zaber

Am Mittwoch dem 04.12.2024 war es nun auch für den Wahlkreis Heilbronn (267) und den Wahlkreis Neckar-Zaber (266) soweit. Es wurden die Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Hierzu trafen sich die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER aus besagten Wahlkreisen in Ilsfeld. Besonders geehrt durften sich die Mitglieder fühlen, da die Landesvorsitzende, Sylvia Rolke, welche erst kürzlich zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wurde, persönlich diese zwei...

  • Heilbronn
  • 05.12.24

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Herbst ist Pflanzzeit. Das Klimawäldchen wächst. Rektor Oliver Lenzen, MdL Gudula Achterberg, Frank Berkenhoff (Amt Vermögen und Bau HN) und Finanzstaatssekretärin Gisela Splett legen Hand an.   | Foto: Foto: HHN
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Klimawäldchen wertet Campus auf
MdL Achterberg: Klimaschutz im Kleinen

Das Klimawäldchen der Hochschule liegt der Heilbronner Abgeordneten Gudula Achterberg am Herzen. Im November hatte sie Gelegenheit, „ihren“ Speierling, den sie im Frühjahr 2024 gespendet hatte, zu besuchen: Zur jüngsten Pflanzaktion mit Frank Berkenhoff, Leiter Amt für Vermögen und Bau Heilbronn, und Rektor Oliver Lenzen war Finanzstaatssekretärin Gisela Splett gekommen. Das Klimawäldchen wächst, ein Zeichen für Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung. Das Projekt ist mehr als ein grünes...

  • Heilbronn
  • 04.12.24
Foto: Privat

Armin Waldbüßer in Möckmühl und Krautheim
Leuchtturmprojekte der E-Mobilität im Güterverkehr besucht

Zusammen mit einer Delegation aus dem Verkehrsministerium und Kolleg:innen aus dem Landtag informierte sich der Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer über den Einsatz von E-Lkws und die Ladeinfrastruktur bei Besuchen in Möckmühl und Krautheim. Zuerst ging es mit Thomas Hentschel und Gudula Achterberg (GRÜNE) zum E-LKW-Ladepark im Kaufland Logistikzentrum Möckmühl. Die Repräsentanten von Kaufland freuten sich besonders über Armin Waldbüßers Besuch, der schon lange beabsichtigt und ersehnt worden...

  • Krautheim
  • 03.12.24
von links nach rechts: Kevin Leiser Mdb, Stephanie Paul, Roland Ley, Jonas Aberle, Peter Trumpf | Foto: Stefanie Paul

Roland Ley referiert im Kulturbahnhof Gerabronn
Social Media - Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Welt

Gerabronn – Am 22. November fand im Kulturbahnhof Gerabronn eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Social Media“ statt. Trotz des winterlichen Wetters hatten zahlreiche Interessierte den Weg in die traditionsreiche Location gefunden, um den spannenden Ausführungen des erfahrenen Dozenten Roland Ley zu folgen. Der Vortrag bot nicht nur eine fundierte Einführung in das Thema, sondern auch eine kritische Auseinandersetzung mit den Vor- und Nachteilen der sozialen Medien. Was ist Social...

  • Hohenlohe
  • 03.12.24

Mineralfreibad Bad Wimpfen
SPD-Wimpfener Liste bleibt dran

Am Dienstag, dem 5. November 2024 trafen sich die Freunde des Wimpfener Freibades im Bollwerk. Die Gemeinderätinnen Julia Laras und Sabine Keidel waren dabei. Sie waren überwältigt von der großen Anzahl der Teilnehmenden, sowie dem großen Engagement, welches die Initiatoren dieses Treffens zeigten. Auch wir von der SPD Wimpfener Liste wollen, dass das Freibad so lange möglich erhalten bleibt. Klaus Arth, ebenfalls ein Kandidat unserer Liste für die diesjährige Kommunalwahl des Gemeinderates,...

  • Bad Wimpfen
  • 02.12.24
SPD-Kreisvorsitzender Jens Schäfer überreicht die Willy-Brandt-Medaille | Foto: Christiane Krestel-Al Khouri

Bernd Wetzka erhält die Willy-Brandt-Medaille
Ehrung für ein Lebenswerk

Bernd Wetzka wurde beim Willy-Brandt-Nachmittag des SPD-KV Heilbronn-Land mit der Willy-Brandt-Medaille, der höchsten Auszeichnung der SPD, geehrt. In einer bewegenden Laudatio würdigte Cornelia Bär-Stoll sein jahrzehntelanges Engagement. Bernd Wetzka trat 1972 in die SPD ein, inspiriert von Willy Brandts Neuer Ostpolitik und dem Leitsatz „Mehr Demokratie wagen“. Als Lehrer am Gymnasium Bad Wimpfen prägte er seit 1978 Generationen von Schülerinnen und Schülern. Im Ortsverein Bad Wimpfen...

  • Kirchardt
  • 02.12.24

SPD-Wimpfener Liste
Jahreshauptversammlung

Am vergangenen Freitag begrüßte Michael Rieger in der Hohenstaufenpfalz die Mitglieder. Zu Beginn wurden 4 unserer Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt: Jan Teschler für 20 Jahre, Inge Reiner und Markus Weyhing für 30 Jahre und Odette Maier für 50 Jahre. Die Fraktionsvorsitzende Julia Laras berichtete aus dem Gemeinderats. Das Hauptaugenmerk liegt derzeit auf der Erstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025/26 in dem Bad Wimpfen einen Sparkurs einschlagen muss....

  • Bad Wimpfen
  • 02.12.24

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