Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für Frieden im Nahen Osten
Für sofortigen Waffenstillstand

Zum brennenden Thema "Gaza, Palästina und die Rolle Deutschlands" konnte der Heilbronner Friedensrat den palästinensisch/amerikanischen Dozenten Samir Abed-Rabbo gewinnen. Der Referent zeigte zunächst, wie die Palästinensergebiete seit Jahrzehnten von israelischen Siedlern besetzt und enteignet würden. Das Land sähe jetzt aus wie ein Schweizer Käse. Die einzige Lösung für Palästina sei ein Staat, in dem alle Bürger die gleichen Rechte haben. Auch kritisierte Abed-Rabbo scharf die...

FBW-Eppingen
Generalversammlung der Freien Bürger-Wählervereinigung Eppingen

Am 25.11.2024 fand die diesjährige Generalversammlung der Freien Bürger-Wählervereinigung Eppingen statt. Im Hotel Villa Waldeck begrüßte der Vorsitzende Jörg Haueisen die anwesenden Mitglieder. Den Anfang machte Jörg Haueisen mit dem Bericht des Vorstandes über die aktuelle Anzahl der Mitglieder, das Verhältnis von weiblichen und männlichen Mitgliedern als auch die Verteilung dieser auf die Kernstadt und die Ortsteile. Die Freie Bürger-Wählervereinigung hat zurzeit 124 Mitglieder. Mit einer...

Die Teilnehmer an der Besichtigung der Kläranlage mit Abwassermeister Dve Herrmann (erste v.l.). | Foto: FBW-Eppingen

FBW-Eppingen
FBW-Eppingen besichtigt Kläranlage – Ein Blick hinter die Kulissen der städtischen Abwasserreinigung

Am Samstag, den 30. November 2024, hatte die Freie Bürger-Wählervereinigung (FBW) Eppingen die Gelegenheit, die Kläranlage der Stadt näher kennenzulernen. Rund 20 interessierte Mitglieder folgten der Einladung und erlebten einen spannenden und informativen Vormittag. Der Vorsitzende der FBW, Jörg Haueisen, begrüßte die Teilnehmer herzlich und betonte die Bedeutung solcher Einblicke in die kommunale Infrastruktur. “Es ist wichtig, die Prozesse zu verstehen, die oft im Verborgenen ablaufen, aber...

Gruppenbild Leiterin, Kandidaten, Schriftführer, Zeugen | Foto: Harald Kubitzki
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FREIE WÄHLER
Nominierungsversammlung Heilbronn und Neckar-Zaber

Am Mittwoch dem 04.12.2024 war es nun auch für den Wahlkreis Heilbronn (267) und den Wahlkreis Neckar-Zaber (266) soweit. Es wurden die Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Hierzu trafen sich die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER aus besagten Wahlkreisen in Ilsfeld. Besonders geehrt durften sich die Mitglieder fühlen, da die Landesvorsitzende, Sylvia Rolke, welche erst kürzlich zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wurde, persönlich diese zwei...

Herbst ist Pflanzzeit. Das Klimawäldchen wächst. Rektor Oliver Lenzen, MdL Gudula Achterberg, Frank Berkenhoff (Amt Vermögen und Bau HN) und Finanzstaatssekretärin Gisela Splett legen Hand an.   | Foto: Foto: HHN
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Klimawäldchen wertet Campus auf
MdL Achterberg: Klimaschutz im Kleinen

Das Klimawäldchen der Hochschule liegt der Heilbronner Abgeordneten Gudula Achterberg am Herzen. Im November hatte sie Gelegenheit, „ihren“ Speierling, den sie im Frühjahr 2024 gespendet hatte, zu besuchen: Zur jüngsten Pflanzaktion mit Frank Berkenhoff, Leiter Amt für Vermögen und Bau Heilbronn, und Rektor Oliver Lenzen war Finanzstaatssekretärin Gisela Splett gekommen. Das Klimawäldchen wächst, ein Zeichen für Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung. Das Projekt ist mehr als ein grünes...

Foto: Privat

Armin Waldbüßer in Möckmühl und Krautheim
Leuchtturmprojekte der E-Mobilität im Güterverkehr besucht

Zusammen mit einer Delegation aus dem Verkehrsministerium und Kolleg:innen aus dem Landtag informierte sich der Landtagsabgeordnete Armin Waldbüßer über den Einsatz von E-Lkws und die Ladeinfrastruktur bei Besuchen in Möckmühl und Krautheim. Zuerst ging es mit Thomas Hentschel und Gudula Achterberg (GRÜNE) zum E-LKW-Ladepark im Kaufland Logistikzentrum Möckmühl. Die Repräsentanten von Kaufland freuten sich besonders über Armin Waldbüßers Besuch, der schon lange beabsichtigt und ersehnt worden...

von links nach rechts: Kevin Leiser Mdb, Stephanie Paul, Roland Ley, Jonas Aberle, Peter Trumpf | Foto: Stefanie Paul

Roland Ley referiert im Kulturbahnhof Gerabronn
Social Media - Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Welt

Gerabronn – Am 22. November fand im Kulturbahnhof Gerabronn eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Social Media“ statt. Trotz des winterlichen Wetters hatten zahlreiche Interessierte den Weg in die traditionsreiche Location gefunden, um den spannenden Ausführungen des erfahrenen Dozenten Roland Ley zu folgen. Der Vortrag bot nicht nur eine fundierte Einführung in das Thema, sondern auch eine kritische Auseinandersetzung mit den Vor- und Nachteilen der sozialen Medien. Was ist Social...

Mineralfreibad Bad Wimpfen
SPD-Wimpfener Liste bleibt dran

Am Dienstag, dem 5. November 2024 trafen sich die Freunde des Wimpfener Freibades im Bollwerk. Die Gemeinderätinnen Julia Laras und Sabine Keidel waren dabei. Sie waren überwältigt von der großen Anzahl der Teilnehmenden, sowie dem großen Engagement, welches die Initiatoren dieses Treffens zeigten. Auch wir von der SPD Wimpfener Liste wollen, dass das Freibad so lange möglich erhalten bleibt. Klaus Arth, ebenfalls ein Kandidat unserer Liste für die diesjährige Kommunalwahl des Gemeinderates,...

SPD-Kreisvorsitzender Jens Schäfer überreicht die Willy-Brandt-Medaille | Foto: Christiane Krestel-Al Khouri

Bernd Wetzka erhält die Willy-Brandt-Medaille
Ehrung für ein Lebenswerk

Bernd Wetzka wurde beim Willy-Brandt-Nachmittag des SPD-KV Heilbronn-Land mit der Willy-Brandt-Medaille, der höchsten Auszeichnung der SPD, geehrt. In einer bewegenden Laudatio würdigte Cornelia Bär-Stoll sein jahrzehntelanges Engagement. Bernd Wetzka trat 1972 in die SPD ein, inspiriert von Willy Brandts Neuer Ostpolitik und dem Leitsatz „Mehr Demokratie wagen“. Als Lehrer am Gymnasium Bad Wimpfen prägte er seit 1978 Generationen von Schülerinnen und Schülern. Im Ortsverein Bad Wimpfen...

SPD-Wimpfener Liste
Jahreshauptversammlung

Am vergangenen Freitag begrüßte Michael Rieger in der Hohenstaufenpfalz die Mitglieder. Zu Beginn wurden 4 unserer Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt: Jan Teschler für 20 Jahre, Inge Reiner und Markus Weyhing für 30 Jahre und Odette Maier für 50 Jahre. Die Fraktionsvorsitzende Julia Laras berichtete aus dem Gemeinderats. Das Hauptaugenmerk liegt derzeit auf der Erstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025/26 in dem Bad Wimpfen einen Sparkurs einschlagen muss....

Die geehrten Ruprecht Bentz (ganz links) und Renate Stejskal (Mitte mit Blumen) im Kreise der Genoss*innen (Gundi Störner konnte leider nicht da sein) | Foto: Autor: Peter Trunzer

Ehrungen für Mitglieder des SPD-OV
Willy-Brandt-Nachmittag

Am Samstag, den 23. November 2024, fand in der Aula der Birkenbachschule Kirchardt der Willy-Brand-Nachmittag der SPD HN Land statt. Ruprecht Bentz aus Fürfeld wurde für  50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Unter den vier mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichneten Mitgliedern waren gleich zwei Bad Rappenauerinnen: Gundi Störner und Renate Stejskal. Überreicht wurden die Medaillen von Josip Juratovic MdB und dem SPD-Kreisvorsitzenden Jens Schäfer. Menschen wie Renate sind das Rückgrat einer...

: Von links nach rechts: Stephanie Paul, Kevin Leiser, Frederic Dihlmann, Kim Alisa Wagner und Jonas Abere.


 | Foto: Jonas Aberle

Landesparteitag SPD Baden Württemberg
Wirtschaft den Rücken stärken

Vor Kurzem traf sich die SPD Baden-Württemberg zu ihrem Landesparteitag. Aus dem Landkreis Schwäbisch Hall und dem Hohenlohekreis waren Jonas Aberle (Öhringen), Frederic Dihlmann (Vellberg), Kevin Leiser (Blaufelden), Stephanie Paul (Ilshofen) und Kim Alisa Wagner (Kupferzell) dabei. „Wir gehen geschlossen vom Parteitag in den Wahlkampf. Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch ist mit 93,9 Prozent wiedergewählt. Im Mittelpunkt stand unsere Wirtschaft. Wir haben kein Schuldenproblem, sondern ein...

Von Links: Julian Ostfalk und Uli Stein von der ÖDP Heilbronn. | Foto: Klaus Ries-Müller

1200.- Euro Spende an Kindergarten in Sontheim für Schulfruchtprogramm durch ÖDP Bücherflohmärkte

Mit einer Spende von 1200.- Euro unterstützt der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Heilbronn das Schulfruchtprogramm eines Sontheimer Kindergartens. Das Geld wurde erlöst bei mehreren Bücherflohmärkten in Heilbronn, bei denen gebrauchte Bücher gegen eine freiwillige Spende angeboten wurden. „Das Schulfruchtprogramm ermöglicht den Kindergarten-Kindern regelmäßig frisches Obst und Gemüse von regionalen Lieferanten. Die Kinder lernen quasi nebenbei eine bewusste und gesunde...

Das neue Einsatzgruppenfahrzeug – modern ausgestattet und mit Platz für bis zu sieben Personen | Foto: DRK Ortsverein Oberstenfeld
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Gemeinde Oberstenfeld bezuschusst neues DRK-Einsatzfahrzeug

Die Gemeinde Oberstenfeld bezuschusst das neue Einsatzgruppenfahrzeug des Ortsvereins des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) mit 16.250 Euro. Das hat der Verwaltungsausschuss Mitte Oktober beschlossen.  Vor Ort berichten Kai Volkenborn, Vorstand des Ortsvereins, und Tim Lebherz, stellvertretender Bereitschaftsleiter, dass sowohl das Alter des vorherigen Fahrzeugs von knapp 30 Jahren als auch die immer umfangreicher werdende Ausstattung zu dem Entschluss für ein neues Fahrzeug geführt hatte.  Durch...

Wahlkampf „außerhalb der Komfortzone“: Trotz widriger Wetterverhältnisse sind in allen 16 Bundesländern die Unterschriftensammlungen für die Zulassung der MLPD / Internationalistischen Liste erfolgreich gestartet.  | Foto: MLPD
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Offensive für den echten Sozialismus
MLPD kämpft um die Wahlzulassung

Das ist vielen Wählerinnen und Wählern nicht bekannt: Auf dem Wahlzettel bei den Bundestagswahlen finden sie nur solche Parteien, die bereits im Parlament vertreten sind oder die geforderte Anzahl von Unterstützungsunterschriften vorweisen. Für die MLPD Heilbronn bedeutet das: 200 Unterschriften für den Direktkandidat Peter Rügner (Wahlkreis 267). Dazu kommen 2.000 Unterschriften für die Landesliste Baden-Württemberg. Mit einem Blumenstrauß von Aktivitäten im Wohngebiet, bei Info-Ständen,...

Foto: Umweltgewerkschaft

16. November 24
Protest gegen Greenwashing der Weltklimakonferenz

Am Samstag, 16. November trafen sich Umweltaktivisten auf dem Kiliansplatz anlässlich der jährlichen UN-Weltklimakonferenz COP29. Aufgerufen hatte die Umweltgewerkschaft zum Protest gegen diese Greenwashing-Großveranstaltung, die wieder mal in einem Erdölstaat stattfand: in Baku, Aserbaijan, Unter dem Motto „Weltklima – wir sprechen selbst!“ wurde mit Transparenten, Infoständen und Beiträgen am Mikrofon für die Rettung des Planeten protestiert. Die Umweltgewerkschaft hatte wieder eine...

Gemeinsamer Wunsch nach Frieden – viele Bürgerinnen und Bürger kamen anlässlich des Volkstrauertags auf dem Oberstenfelder Ortsfriedhof zusammen | Foto: Gemeinde Oberstenfeld
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Volkstrauertag: Über 60 Menschen gedenken der Opfer von Krieg und Gewalt

Mehr als 60 Menschen versammelten sich am Volkstrauertag bei der gemeinsamen Gedenkveranstaltung aller Ortsteile in der Aussegnungshalle auf dem Ortsfriedhof in Oberstenfeld. Umrahmt von Musik durch den Posaunenchor der Evangelischen Kirchengemeinde Oberstenfeld wurde ein Kranz niedergelegt und der Opfer von Krieg und Gewalt gedacht. Der Wunsch nach Frieden war eine verbindende Gemeinsamkeit aller Anwesenden. Dazu Bürgermeister Markus Kleemann: „Frieden beginnt in kleinen Schritten. Er beginnt,...

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Am 2.11. zogen 500 Demonstrantinnen durch Kassel. Das Motto war: „Kämpferisch, solidarisch, international – Frauenpower von Religion bis Revolution“.  | Foto: MLPD
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Frauenpolitischer Ratschlag in Kassel
Frauen verbinden Welten

15 Heilbronnerinnen beteiligten sich aktiv am 13.Frauenpolitischen Ratschlag in Kassel. Neben dem überparteilichen Frauenverband COURAGE unterstützte auch die MLPD und ihr Jugendverband REBELL tatkräftig die Veranstaltung, nahm an den Workshops teil und organisierte die Verpflegung der Teilnehmerinnen. Sie trafen dort auf 700 Frauen aus 20 Ländern (Europa, Afrika, Asien und Lateinamerika). „Wenn Du Frauen und Mädchen aus all diesen Ländern kennenlernst und von ihren Kämpfen erfährst, dann gibt...

Neuer Bundesvorstand der FREIE WÄHLER | Foto: Harald Kubitzki
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FREIE WÄHLER
Bundesparteitag in Geiselwind

Die blanken Ergebnisse aus einem Artikel der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER übernommen: Auf dem FREIE WÄHLER Bundespartag in Geiselwind haben heute die 800 anwesenden Mitglieder Hubert Aiwanger mit 93,15 Prozent erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Manfred Petry (Rheinland-Pfalz), Engin Eroglu, MdEP (Hessen), Sylvia Rolke (Baden-Württemberg), Kerstin Haimerl-Kunze (Bayern) und Dr. Joachim Streit, MdEP (Rheinland-Pfalz) gewählt. Im Amt des Generalsekretärs...

Der neue Vorstand im grünen Kreisverband Heilbronn: (von links) Regina Jürgens, Peter Gruner, Kyra Lenoudias (Vorsitzende), Colin Christ (Vorsitzender), Regina Prokop, Hannes Krause (Kreisschatzmeister).  | Foto: (c) GRÜNE KV Heilbronn

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Heilbronn
Neuer Kreisvorstand gewählt

(Heilbronn). Der Kreisverband Heilbronn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Hannes Krause (Heilbronn) wurde als Schatzmeister wiedergewählt und wird die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen. Das Amt der Kreisvorsitzenden übernehmen Kyra Lenoudias (Nordheim) und Colin Christ (Neckarwestheim). Unterstützt werden sie durch die Beisitzerinnen und Beisitzer Regina Jürgens (Schwaigern), Irena Prokop (Heilbronn), Vera...

Im Kampf gegen die globale Klimakatastrophe gibt es kein "Restbudget" für Treibhausgase! Für das Leben der Jugend und der kommenden Generationen auf dem Planet Erde muss dringend eine Wende herbeigeführt werden: 100 % erneuerbare Energie. Bild: Klimastreik in Heilbronn  | Foto: MLPD

Protest gegen COP29 in Baku
Umweltaktionstag auf dem Kiliansplatz

„Die weltgrößte Messe für Öl, Gas und Atom“ bezeichnete ein Heilbronner Umweltschützer das, was in Baku aktuell unter dem irreführenden Namen „Weltklimakonferenz“ stattfindet. „Gastgeberland Aserbeidschan ist ebenso korrupt und menschenverachtend wie das letztjährige Gastgeberland Vereinigte Arabische Emirate.“ Auch Sultan Al Jaber hat einen würdigen Nachfolger gefunden: Muchtar Babajew leitet die Konferenz. Er war 26 Jahre beim Ölkonzern Socar, der eng mit dem russischen Konzern Gasprom...

Foto: Harald Kubitzki Kreisvorsitzender HN

FREIE WÄHLER
Kreisparteitag in Ilsfeld

Der Termin zur Mitgliederversammlung der FREIE WÄHLER Kreisvereinigung Heilbronn, oder modern Kreisparteitag genannt, stand schon lange vor dem Scheitern der Ampel-Regierung fest. Umso passender war nun der Zeitpunkt des Termins in Ilsfeld. So konnten die angereisten Mitglieder, neben den eigentlichen Versammlungsthemen, gleich ausgiebig die aktuelle politische Lage diskutieren. Da der 23. Februar 2025 als möglicher Wahltermin kursiert, wurden auch noch die Möglichkeiten des Wahlkampfes...

Freie Wähler Mitgliederversammlung in der Weinstube Heinrich | Foto: Freie Wähler

Freie Wähler
Stammtisch

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Freien Wähler in der Weinstube Heinrich berichtete Herbert Burkhardt über die Haushaltsberatungen. Wichtige Themen waren die Entwicklung der Innenstadt sowie der Bau einer Moschee, die intensiv diskutiert wurden. Auch das Thema Flüchtlinge, die Heilbronn bereichern, und der Umgang mit ihnen standen im Fokus der Gespräche. Hierbei wurde besonders betont, dass eine klare Trennung zwischen kommunalen und bundespolitischen Themen notwendig ist. Die...

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