Heilbronn - Politik

Die JU wählte auf ihrer Kreisjahreshauptversammlung in Neuenstadt a. K. einen neuen Vorstand. Der Heilbronner Markus Beil steht ab sofort an der Spitze des Kreisverbandes. Zu seinen Stellvertretern wurden Saskia Tauch aus Güglingen und Daniel Fritsche aus Neckarsulm gewählt. Ebenfalls diskutierten die Mitglieder ihr Positionspapier zum Thema „Infrastruktur im Unterland". Zuvor wurde der scheidende Kreisvorsitzende Markus Schuster mit großem Applaus verabschiedet. Weitere Mitglieder des neuen...

Rainer Hinderer MdL, gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat ins Haus zum Fels nach Flein eingeladen, um mit einem interessierten Publikum „Neue Wege in der Pflege“ zu diskutieren. Das fachkundige Publikum belebte mit kritischen Anmerkungen eine abwechslungsreiche Diskussion. Auch wenn das Land schon die ersten Schritte mit dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) gemacht hat, bleibt unstrittig, dass der Pflegebedarf vor allem bei demenzerkrankten Menschen...

Am Samstagnachmittag hatte der SPD Ortsverein zum Rundgang durch Böckingen geladen. Trotz des trüben Wetters fanden sich zahlreiche interessierte Bürger am Treffpunkt vor dem Bürgerhaus ein. Nach der Einführung durch Herbert Tabler mit Begrüßung unseres Landtagsabgeordneten Rainer Hinderer, konnte der Marsch beginnen. Es ging hinunter an die Bahngleise wo Markus Rieger, Bezirksbeirat in Böckingen, die Vorhaben der Deutschen Bahn zum Lärmschutz erläuterte. Weiter über das sanierungsbedürftige...

„Wir werden die Rahmenbedingungen weiterhin so gestalten, dass unser Mittelstand mit innovativen Ideen auf Erfolgskurs bleibt.“ resümiert Rainer Hinderer MdL die Unternehmensbesuche im Heilbronner Wissenschafts- und Technologiezentrum. Gemeinsam mit Peter Hofelich MdL, Staatssekretär aus dem Ministerium für Finanzen- und Wirtschaft, besuchte der Heilbronner Abgeordnete das WTZ 3 und die Xenios AG, die neben vielen anderen innovativen Medizinprodukten das weltweit erste...

„Heute ist ein guter Tag für die Kommunen im Land. Wir erweitern die Möglichkeiten für eine lebendigere Demokratie, für mehr Transparenz, für intensivere Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger und für die Integration ausländischer Einwohnerinnen und Einwohner“, fasste Innenminister Reinhold Gall MdL das am selbsten Tag verabschiedete Gesetzespaket zusammen. Auf Einladung der SPD-Gemeinderatsfraktion macht Gall in seinem kurzweiligen Vortrag deutlich, dass die Zusammenarbeit von Kommunen und...

Ist Europa noch zu retten? Um diese provokante Frage zu beantworten, lud die Heilbronner SPD AG 60 plus den ehemaligen IG-Metall-Chef Klaus Zwickel ein. Ein klares Ja durchzog seine bestens vorbereitete und wie gewohnt kämpferisch vorgetragene Rede. Europa wird durch Geld und die Brüsseler Bürokratie zusammengehalten. Das klingt banal, ist aber wirksam. Probleme hat Zwickel mit den oft angesprochenen Werten. Diese werden, so Zwickel, nie klar diskutiert. Nicht diskutiert werde auch, welche...

„Die Umfragewerte sind nicht gut, aber sie sind auch kein Schicksal, also packen wir’s an!“ Diese Kampfansage vom SPD-Landesvorsitzenden und stv. Ministerpräsident Nils Schmid beim SPD-Landesparteitag in Mannheim kommt bei den Delegierten aus der Raumschaft Heilbronn gut an. „Man hat die Motivation im Saal regelrecht gespürt“, so der Heilbronner SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer. „Nils Schmid hat die richtigen Worte gefunden und wurde dafür mit einem tollen...

Mitglieder der Europa-Union Heilbronn und Gäste fuhren an den Geburtsort von Heinrich Schickhardt nach Herrenberg und danach weiter über Altensteig nach Freudenstadt, um sich besser mit der europäischen Kulturstraße "Heinrich Schickhardt" und den Aufgaben und Ideen des Europarates vertraut zu machen. Der Kreisvorsitzende, Heinrich Kümmerle, nutzte die Fahrt nach Herrenberg, um die inzwischen 65 jährige Geschichte des Europarates vorzustellen und seine Bedeutung für die weitere Entwicklung...

Der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau, Michael Link referierte auf Einladung des Deutsch-Polnischen Freundeskreises (DPF) über seine besondere Aufgabenstellung. Die Rolle Polens in der aktuellen Flüchtlingspolitik war ein weiterer Schwerpunkt. Als „mutigen Schritt“ bezeichnete Link die Zustimmung der polnischen Regierung zur Aufnahme von Flüchtlingen in Polen. Im derzeitigen Parlamentswahlkampf wird jedoch das Thema Flüchtlinge von der...

Daniel Lede Abal (MdL), integrationspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, brachte aktuelle Nachrichten zum Thema Flüchtlinge mit, als er die jüngste Kreismitgliederversammlung der Heilbronner Grünen in Neckarsulm besuchte. Wie immer gehörte neben formalen Aufgaben - Delegiertenwahlen für zwei Landes- und eine Bundesdelegiertenkonferenz - auch ein politisches Thema zur Versammlung. Heuer also: Flüchtlingsunterbringung. Dass der junge Abgeordnete mit dem Heimatwahlkreis...

Der Stadtverband der Freien Demokraten besuchte jüngst in kleiner Runde die in Böckingen ansässige Heinrich Gültig Korkwarenfabrikation GmbH. Der Geschäftsführer Rüdiger Bleckmann führte nach einem informativen Einblick in die Produktion der Korkrinde und die Herstellung des Korkens durch das Unternehmen, dass 2013 sein 60. Firmenjubiläum feiern konnte. Dabei, so konnte Rüdiger Bleckmann berichten, unterliegt das Geschäft mit Qualitätsverschlüssen für Spirituosen, im Besonderen für Wein,...

"Energiewende voran bringen–vor Ort, gemeinsam mit Land und Bund“ lautete das Thema der Veranstaltung, zu der Alexander Throm seinen Kollegen im Landtag Paul Nemeth willkommen hieß. Für erneuerbare Energien sind Effizienz und die Standortfrage von besonderer Bedeutung. So wird die Energie im Norden großteiles aus Wind, im Süden aus Wasser und Biomasse gewonnen. Die sogenannte Stromtrasse "Suedlink" soll die Stromversorgung im Süden Deutschlands sicherstellen. Paul Nemeth betonte in seinem...

Die Frauen Union wurde von Landrat Detlef Piepenburg in seinem Amtssitz, dem Landratsamt, empfangen. Über zwei Stunden nahm er sich Zeit, sein Amt vorzustellen und mit den Frauen zu diskutieren. Alle Fragen waren ihm wichtig. Die Frauen waren von seiner überaus charmanten Art begeistert. Als Landrat wurde er erneut im Juli 2013 für acht Jahre vom Kreistag, den die Bürger wählen, bestätigt. Das Grundgesetz (Art. 28 GG, Abs. 2) sichere den Gemeinden die Selbstverwaltung. 43 Gemeinden von Abstatt...

Ayse Boran, Heilbronner Landtagskandidatin, und Johannes Müllerschön, Neckarsulmer Landtagskandidat, verteilten am vergangenen Freitag bei schönem Wetter und guter Stimmung Informationen zu TTIP. DIE LINKE Heilbronn-Unterland wird am Montag, 5.10. um 19.30 Uhr dazu eine Veranstaltung im Sozialen Zentrum Käthe machen. Boran wird die Veranstaltung mit verschiedenen Referaten moderieren. Neben einem Beitrag zu Auswirkungen von TTIP auf die Arbeitswelt, den Müllerschön halten wird, wird es auch...

Die diesjährige Stadttour der SPD-AG 60 plus Heilbronn Stadt und Land führte nach Bad Rappenau, beginnend mit einem Empfang im Rathaus durch OB Hans-Heribert Blättgen. Im repräsentativen Ratssaal war zu spüren, wie sehr sich Blättgen mit seiner Wahlheimat verbunden fühlt, zumal er die ihm anvertraute Gemeinde in eine positive Entwicklung geführt hat. Er verweist auf den schwierigen kommunalpolitischen Spagat zwischen den „weichen“ Faktoren Kur- u. Gesundheitsstadt und den Anforderungen für...

Seit Jahrzehnten kommen die ehrenamtlichen Helfer des Treffpunkts Europa im September auf den Gaffenberg. Dieses Familienfest ist der Dank der Organisatoren des Treffpunkts Europa an alle Ehrenamtlichen und ihre Unterstützer. Traditionell brachten ca. 100 Teilnehmer die besten Speisen mit und gestalteten den gemeinsamen Nachmittag bis in den Abend hinein, musikalisch umrahmt durch Klaus Mendte, mit spontanen Musik- und Tanzdarbietungen. Fast alle am Treffpunkt beteiligten Vereine folgten der...

„Es ist höchste Zeit für schnelles Handeln“, stellte Vorsitzende Heidrun Landwehr nach einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Heilbronn zum Klimawandel fest. Im Botanischen Obstgarten zeigten Sarah und Lars Hieber vom Heilbronner Öko-Weingut Schäfer-Heinrich die Auswirkungen für ein Weinbau-Stadt auf: Das sehr milde bis heiße Wetter führt zur früherer Vegetation. Die für die Entwicklung der Trauben wichtigen kalte Nächte gab es nicht: „Es fehlte der Mix.“ Schädlinge können sich ausbreiten....

DIE LINKE ist gegen das geplante Krankenhausstrukturgesetz, welches weitere Kürzungen im Krankenhausbereich vorsieht. Der Kreisverband Heilbronn-Unterland hat deshalb eine Pressmitteilung geschrieben und eine Solidaritätserklärung an Beschäftigten? des Krankenhaus am Gesundbrunnen verteilt. In der Erklärung wurde aber auch die Unterfinanzierung bei Investitionen durch das Land und eine gesetzliche Personalbemessung gefordert. Am 23.9. gab es zu diesem Thema eine Protestkundgebung von der...

Trotz durchwachsenem Wetter wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer MdL von vielen interessierten Bürgern zu einem „Blick hinter die Kulissen“ der Mülldeponie Vogelsang begleitet. Beim Rundgang über das 56 Hektar große Gelände erklärten Markus Hohmann und Thorsten Simon von den Entsorgungsbetrieben der Stadt Heilbronn den generellen Ablauf einer Mülldeponie und gaben Einblicke in interessante Details. „Besonders beeindruckend ist der hohe Aufwand, mit dem der Umweltschutz betrieben...