Kommunalpolitik

Uns zieht es nicht nach Mallorca, Ios, Pag oder Mykonos, denn wir möchten diesen Sommer gern mit Euch feiern! Die AfD lädt alle Mitbürger herzlich zum Sommer- und Familienfest am Samstag, den 24.08.2024 von 15 bis 21 Uhr auf der Verkehrsinsel der Büttelbronner Höhe (Lindenalle) in Öhringen ein. Neben einem abwechslungsreichen Programm mit Spielen für die Kinder und einem Luftballonwettbewerb wird auch für das leibliche Wohl gesorgt werden. Bratwurst, Eis, Bier und Softgetränke, solange der...

Kürzlich verabschiedete die FBW-Gemeinderatsfraktion in einer feierlichen Sitzung zwei verdiente Mitglieder aus Ihren Reihen: Bernd Rothmeier, der seit 2005 im Gemeinderat tätig war, sowie Timo Renz, der seit 2019 das politische Geschehen der Stadt mitgestaltet hat. Bernd Rothmeier war 2005 als Nachrücker in den Gemeinderat eingezogen und wurde in den folgenden Kommunalwahlen jeweils im Amt bestätigt. Nach nunmehr 19 Jahren verlässt Bernd Rothmeier als dienstältester Gemeinderat der FBW auf...

Ein besonderer Termin im Kalender der Gemeinde Oberstenfeld war die konstituierende Gemeinderatssitzung am 18. Juli 2024 im Bürgerhaus. In feierlichem Rahmen ehrte Bürgermeister Markus Kleemann langjährige Mitglieder des Gemeinderats, verabschiedete ausscheidende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und verpflichtete nach erfolgreicher Einsetzung das neu gewählte Gremium. In das Bürgerhaus kamen an diesem Abend nicht nur die bisherigen und neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit ihren...

Am 10.07.2024 traf sich die AfD-Fraktion Öhringen zur konstituierenden Fraktionssitzung. Zunächst würde eine Geschäftsordnung verabschiedet. In den sich anschließenden Wahlen wurden die Wahlvorschläge der Fraktion für die städtischen Ausschußposten zur Wahl bei der Gemeinderatssitzung am 23.07.24 festgelegt und der Fraktionsvorstand gewählt. Jens Moll wurde zum Fraktionsvorsitzenden und Simone Schmidt zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wir gratulieren den gewählten zur Wahl...

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zunächst einmal möchte ich Ihnen allen noch ein Gutes neues Jahr wünschen. Ich danke Frau Buchholz, dem Team der Kämmerei und der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltsplanes 2024. Der Haushaltsplan stellt die in Zahlen gegossenen Entscheidungen des Gemeinderates dar. Jedwede Kritik richtet sich daher gegen Sie Herr Michler als Oberbürgermeister und gegen den Gemeinderat als Entscheidungsgremium. Bezüglich der Verwaltung...

Der AfD-Ortsverband Hohenlohe Süd lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu seinem Stammtisch am 7.03.2024 ab 19 Uhr in den China-Thai-Wok, Heilbronner Straße 1, 74613 Öhringen (gegenüber von dm und KiK) ein. Es freut uns besonders, dass wir mit Dr. Dirk Spaniel MdB den Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im deutschen Bundestag als Referenten zum Thema "Mobilität der Zukunft!" gewinnen konnten. Vor seinem Einzug in den deutschen Bundestag war Dr. Dirk Spaniel in...

Wir laden alle interessierten Mitbürger herzlich zu unserem Stammtisch am Freitag den 26.01.2024 um 19:00 Uhr ein. Veranstaltungsort ist der China-Thai-Wok in der Heilbronner Str. 1, 74613 Öhringen. Hauptredner ist Marc Bernhard MdB Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie im deutschen Bundestag. Er wird zur aktuellen Klimahysterie klare Stellung beziehen Fakten nennen und mögliche Alternativen aufzeigen. Die AfD-Gruppe im Öhringer Gemeinderat wird anschließend kurz Stellung nehmen wie...

Bei der letzten Mitgliederversammlung des AfD Ortsverbandes Hohenlohe Süd in Öhringen wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der Ortsverband wird nun von Jens Moll als Sprecher, Thomas Schmidt und Simone Schmidt jeweils stellvertretender Sprecher geleitet. In einer lebhaften Diskussion über die aktuelle politische Lage wurden viele Öhringer Themen besprochen. Der Vorsitzende der AfD-Gruppe im Öhringer Gemeinderat, Jens Moll, berichtete, dass die AfD sowohl das neue Mobilitätskonzept wie auch die...

Mit dem Rad durch Böckingen, Frankenbach und Neckargartach. Bei heißem Wetter machte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer kommunalpolitischen Radtour durch drei Heilbronner Stadtteile auf. Gestartet am SPD-Regionalzentrum in der Unteren Neckarstraße ging es nach Böckingen zur Stadtkirche. Mit dem Bahnbogen Süd wird in den kommenden Jahren zwischen Neuer Böckinger Mitte, dem Eisenbahnmuseum und der Stadtkirche ein grünes Band geschaffen. Den nächsten Halt machte die SPD-Fraktion begleitet...

Nach fast eineinhalb Jahren Ideensuche kam die Bürgerbeteiligung des Mobilitätskonzepts jüngst zu einem Ende. Damit stehen zukunftsweisende Beschlüsse in der Julisitzung des Gemeinderates an. Wir GRÜNE setzen uns dabei für mutige Entscheidungen mit Augenmaß ein. Denn bei einer klimagerechten Mobilitätswende, die die Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe mitnimmt, müssen alle politischen Ebenen zusammenspielen. Auf der kommunalen Ebene ist es nun an uns, die Verkehre neu zu ordnen und...

Voll wurde unsere Fraktionssitzung am Montagabend, den 06. März! Wir haben Interessierte zum kommunalpolitischen Dialog mit uns als Fraktion und nicht zuletzt den beiden Landtagsabgeordneten Catherine Kern und Swantje Sperling eingeladen. Swantje Sperling ist die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE im Landtag und die Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der GRÜNEN Baden-Württemberg. Die GAR, so nennt sich die Vereinigung, sorgt zum Beispiel mit Workshops, Fachexpertise...

Der Inklusionsbeirat der Stadt Heilbronn, der im Frühjahr dieses Jahres seine Arbeit aufgenommen hat, wird mit dem Kommunalfuchs in der Kategorie „Bürgerbeteiligung der besonderen Art“ ausgezeichnet. In der Begründung heißt es unter anderem: „Die Verantwortlichen in Heilbronn habe das Motto der UN-Behindertenrechtskonvention „Nicht ohne uns über uns“ wörtlich genommen: Der Inklusionsbeirat ist in der Mehrheit mit Betroffenen selbst besetzt […]. Sie bringen die Perspektive der Betroffenen in die...