Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

MdL Achterberg: Investitionen in Straßensanierung
Erhalt vor Neubau

MdL Gudula Achterberg: „Verkehrsministerium macht den Weg frei für Sanierungen“ In den Erhalt des Straßennetzes und die Sanierung von Brücken im Südwesten sollen 2024 mehr als 380 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert auch der Stadt- und Landkreis Heilbronn. So steht etwa die Fahrbahndeckenerneuerung des Kreisverkehrs an der Ortsdurchfahrt Flein (0,5 km) auf dem Plan. Viele weitere Maßnahmen im Stadt- und Landkreis sorgen für den Erhalt sicherer und guter Bundes- und Landesstraßen....

  • Heilbronn
  • 09.04.24

MdL Gudula Achterberg:
Tempolimits - mächtiger Hebel zur CO2-Einsparung

Zum Thema Tempolimit auf Autobahnen nach der erneut ablehnenden Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing Anfang April sagt die Heilbronner Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Straßeninfrastruktur und Vision Zero, Gudula Achterberg: „Worauf Bundesverkehrsminister Volker Wissing seine Aussage stützt, „die Leute“ wollten keine Tempolimits, ist nicht überliefert. Die jüngsten Umfragen zu dem Thema kann er nicht meinen, sie sprechen eindeutig dafür, dass mehr Menschen für Tempolimits sind als...

  • Heilbronn
  • 09.04.24
Reges Interesse am Programm | Foto: LINKE

Programmdiskussion zur Kommunalwahl

DIE LINKE Heilbronn-Unterland tritt zur Kommunalwahl 2024 an. In den Städten Heilbronn und Weinsberg und für den Kreistag. Sie ist also in allen Gemeinden des Stadt- und Landkreises Heilbronn wählbar. Für diese Antritte gibt es auch ein Programm, welches beim letzten Kommunalen Austausch mit vielen KandidatInnen besprochen wurde. Wichtige Aspekte: bezahlbarer Wohnraum, besser getakteter Nahverkehr, gute Tariflöhne für alle Beschäftigten bei den SLK-Kliniken und die Sondermülldeponie unter...

  • Heilbronn
  • 08.04.24
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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
2 Bilder

Sorglos in den Urlaub mit GRIMM-Reisen: Einsteigen, entspannen, abschalten

Stellen Sie sich vor: Ihr Urlaub beginnt nicht erst am Zielort, sondern direkt an Ihrer Haustür. Mit GRIMM-Reisen wird dieser Traum Wirklichkeit. Der Service der Haustürabholung nimmt Ihnen den Stress der Anreise ab und sorgt dafür, dass Sie vom ersten Moment an entspannen können. Am Morgen des Anreisetages, werden Sie bequem mit einem Taxi abgeholt, der Fahrer lädt Ihr Gepäck ein und bringt Sie sicher und bequem zum Reisebus. Hier werden Sie von dem freundlichen und fachkundigen Buspersonal in...

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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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INDIVIDUELL FÜR SIE: Gruppen- und Vereinsreisen mit GRIMM-Reisen

Sie sind eine Gruppe oder ein Verein mit mehr als 20 Personen, die gemeinsam auf Reisen gehen möchten? Sie wollen sich den Stress ersparen, den Sie mit der Organisation und Durchführung haben? Die Gruppenreisen-Experten von GRIMM-Reisen planen und führen Ihre individuelle Gruppen- und Vereinsreise  durch – persönlich und professionell. Ob Gruppe oder Verein, Ihre individuellen Wünsche und Anforderungen werden bei der Planung mit eingebunden. Egal ob Wochenendtrip oder große Rundreise, mit dem...

Die Dreier-Teams aus Babstadt (oben) und Obergimpern: 
Jeweils von Links: Babstadt: Jochen Hirschmann, René Schmitt, Horst Gaul;
Obergimpern: Jörg Haffelder, Rainer Braun, Bruni Wachno
 | Foto: Klaus Ries-Müller

ÖDP Kandidaten aus Babstadt und Obergimpern für eine schnelle Umsetzung der Krebsbachtalbahn

„Die ÖDP setzt sich seit vielen Jahren im Kreistag und im Gemeinderat für den Anschluss der Krebsbachtalbahn an das Stadtbahnnetz ein,“ so ÖDP Stadtrat und Kreisrat Klaus Ries-Müller. Dies würde eine Stadtbahnverbindung vom Kernort über Babstadt und Obergimpern bis nach Neckarbischofsheim bedeuten, mit einer Anbindung nach Heidelberg. „Damit wird die Fahrzeit vom Bahnhof im Kernort nach Obergimpern von 20 Minuten (Bus) auf 5 Minuten reduziert. Zudem sorgt der Entfall des Umstiegs vom Bus auf...

  • Bad Rappenau
  • 07.04.24
Foto: Gemeinde Oberstenfeld

25-jähriges Dienstjubiläum von Jürgen Beck

Jürgen Beck, der in unserer Gemeinde nicht nur als Leiter des Bauhofes, sondern auch als eine wichtige Säule in unserer Gemeinschaft bekannt ist, feiert sein 25-jähriges Dienstjubiläum. Begonnen am 1. April 1999 in unserem Bauhof, leitet Herr Beck diesen seit 2015 mit großem Engagement und Fachwissen und hat sich im Laufe der Jahre als unverzichtbare Kraft erwiesen. Jürgen Beck begann seine berufliche Laufbahn bei der Gemeinde als stellvertretender Leiter des Bauhofes, wo er mit seinem scharfen...

  • Oberstenfeld
  • 04.04.24

FDP Künzelsau
Migration - ein Phänomen

Lebhafte Diskussionen gab es in der kommunalpolitischen Runde der FDP über das Thema „Migration und Integration“. Stefan Kraut, Parteimitglied und Historiker, hielt das Impulsreferat zum Thema. Er stellte dar, wie von der Steinzeit bis ins 20. Jahrhundert in teilweise großen Volksbewegungen die deutsche Gesellschaft sich formte. Fluchtbewegungen und Umsiedlungen, Anwerbungen und Arbeitsmigration förderten eine Mischung aus aller Herren Länder zusammen. Zeitweilig wanderten mehr aus als...

  • 03.04.24
Michael G. Fritz las aus seinem Roman "Tante Laura" | Foto: eigenes Bild

Über das Leben in einer Diktatur
Schriftstellerbesuch von Michael G. Fritz

Schülerinnen und Schüler der Abendrealschule und der Helene-Lange-Realschule erfuhren bei einer Veranstaltung mit dem Dresdner Schriftsteller Michael G. Fritz, welche Konsequenzen es hat, in einer Diktatur seine Haltung zu vertreten und gleichzeitig, welche Spielräume es auch in einem solchen System noch gibt. In der DDR kritisierte Fritz die Ausweisung des Regimekritikers Alexander Solschenizyn aus der UdSSR, wurde deshalb als Student der Tiefbohrtechnik exmatrikuliert und zum Hilfsarbeiter....

  • Heilbronn
  • 03.04.24
Foto: privat

Es braucht mehr G9. Jetzt!
Online-Diskussion am 15. April

Eine Vertiefung des Gelernten? Fehlanzeige. Stattdessen haben unsere Kinder vollge-stopfte Stundenpläne und kaum Zeit für außerschulische Aktivitäten. Deshalb fordert die SPD: Mehr G9 jetzt! Unter diesem Motto laden Klaus Ranger und die SPD-Landtagsfraktion am 15.04.2024 alle Interessierten zu einer Online-Diskussion ein. Diese findet um 19 Uhr statt. Zur Teilnahme ist lediglich eine Anmeldung unter www.spd-landtag-bw.de nötig. „Argumente für mehr G9 gibt es viele“, so der SPD-Abgeordnete Klaus...

  • Neckarsulm
  • 03.04.24
Foto: Friedensrat

Die Waffen nieder
Friedensrat beim Ostermarsch

„Wer den Frieden will, bereite den Frieden vor.“ Dieser Aufruf zog Engagierte des Heilbronner Friedensrats nach Stuttgart. Eindrucksvolle Reden vor der Demonstration durchs Stuttgarter Zentrum: Maike Schollenberger, stellvertretende Landesbezirksleiterin der Gewerkschaft ver.di, sprach den Teilnehmer aus dem Herzen. Für Wiltrud Rösch-Metzler von pax christi, der Katholischen Friedensbewegung, und Diözesanvorsitzende Rottenburg-Stuttgart, ist klar, warum Katholiken zu Ostern für Frieden...

  • Heilbronn
  • 01.04.24
Foto: Privat

Oster-Stehcafé
Oster-Stehcafé am Linsafamerbrunnen

Rund 100 bunt gefärbte Ostereier und zahlreiche Schokohasen verteilte der CDU-Ortsverband Neckargartach beim österlich geschmückten Linsafamerbrunnen an seine Mitbürger/innen beim dies-jährigen Oster-Stehcafé. Diese traditionelle Aktion fiel dieses Jahr mit dem bevorstehenden Wahlkampfauftakt zu den im Juni stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen zusammen. Bei bewölktem Himmel und niedrigen einstelligen Temperaturen wünschten die Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten Gundula Hagner,...

  • Heilbronn
  • 30.03.24
Begrüßung vor dem Museum Hölderlinturm (23.03.2024) | Foto: Freie Wähler Lauffen e.V.
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Mit Freien Wählern Lauffen zur Erlebnisführung
Hölderlin und Tübingen

Auf Einladung der Freien Wähler fuhr am 23.03.2024 interessierte Lauffener nach Tübingen, um unter den Zeilen „Die Linien des Lebens" im Hölderlinturm eine exklusive Führung von Klaus-Peter Waldenberger, Geschäftsführer und 2. VS der Hölderlingesellschaft zu erleben. Im historischen Bauwerk verbrachte Hölderlin die 2. Hälfte seines Lebens. Detaillierte Einführung in gut präsentierte Themen, erlebbare Metriken, den früheren Alltag und die Bibliothek in den anlässlich des 250. Geburtstags...

  • Lauffen
  • 27.03.24
sitzend v.li.:MDL Armin Waldbüßer, STS Arne Braun, 2. Vorsitzender OV Ulrich Reichert | Foto: Dieter Wagner
2 Bilder

OV Grüne BFH empfängt Staatssekretär Arne Braun
Stärkung von Demokratie durch Öffnung von Räumen für Kunst und Kultur in der Gemeinde

Der Ortsverbandes Bündnis 90/Grüne aus Bad Friedrichshall empfing den Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg, Arne Braun, gemeinsam mit MDL Armin Waldbüßer aus dem Wahlkreis Neckarsulm, zu einer Diskussionsrunde über Kunst und Kultur im ländlichen Raum. Welche Bedeutung hat die Kultur in Zeiten klammer Kassen und Krisen auf der Welt? Auf diese Frage gibt es laut Arne Braun eine eindeutige Antwort: „Kultur ist nicht nur einfach nice to have in...

  • Bad Friedrichshall
  • 27.03.24
Foto: Gemeinde Oberstenfeld

Seniorenfeier in Gronau: Gemeinschaftliches Fest für über 130 Gäste

Auch wenn das Wetter am Sonntag eher keine Frühlingsstimmung vermittelte, war es in der Mehrzweckhalle umso bunter und frühlingshafter. Unter der Organisation von Ortsvorsteher Eberhard Wolf und seiner Familie fand eine mit rund 130 Gästen sehr gut besuchte Seniorenfeier in Gronau statt. Diese war nicht nur eine Gelegenheit zum Feiern, sondern auch eine Möglichkeit, den älteren Generationen Anerkennung und Respekt zu zollen. Das Rahmenprogramm der Seniorenfeier war vielfältig und ansprechend...

  • Oberstenfeld
  • 25.03.24

Ampel beschließt Unterstützung in Millionenhöhe für Region Kassel!

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag über die Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle „Kurve Kassel“ abgestimmt. Diese Entschließung wurde bereits in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss angenommen. Der Beschluss greift wichtige Forderungen aus der Region auf. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel hat für die FDP-Fraktion im...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Frau Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, beim Migrationsabend | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bürgerinnen und Bürger zeigen großes Interesse an Migrationsabend

Valentin Abel, FDP-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe, hat im Februar gemeinsam mit der FDP-Migrationsexpertin Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, zum Migrationsabend in sein Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall eingeladen. Dr. Jurisch hat die Veranstaltung durch einen Impulsvortrag eingeleitet, anschließend wurde auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen. Zum Migrationsabend erklärt Abel: „Das Thema Migration – ob reguläre Einwanderung, Flucht oder Asyl – beschäftigt...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

BSWAG ein Meilenstein für Schienennetz der Zukunft!

Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt. Zum BSWAG erklärt Valentin Abel: „Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Ukraine umfassend unterstützen statt Symbolpolitik!

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verteidigung der Ukraine „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ beraten. Zudem wurde der Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ beraten. Der Antrag der Unionsfraktion enthält unter anderem die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel,...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Investitionen in die Bahn sind auf Rekordniveau

Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen. Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP): „Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

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Foto: Valentin Abel, MdB

Valentin Abel: Neuer Berichterstatter für Ukraine, Moldau und Georgien

Aufgrund der Einberufung Alexander Graf Lambsdorffs zum Deutschen Botschafter in Russland haben sich die Zuständigkeiten der Abgeordneten innerhalb der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag neu geordnet. Der Abgeordnete Valentin Abel, FDP, ist nun der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Ukraine, Moldau und Georgien im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Die Menschen in der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Förderbescheidsübergabe durch den FDP-Wahlkreisabgeordneten Valentin Abel an Herrn Andreas Insam, Bürgermeister der Stadt Krautheim, am 23. Januar 2024.
 | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bund fördert Breitbandausbau in Krautheim mit über einer Million Euro

Mit der Gigabitförderung 2.0 unterstützt das FDP-geführte Bundesministerium für Digitales und Verkehr den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten der Republik. Im Jahr 2023 hat die Bundesregierung für diese Förderung bundesweit rund drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Über eine Million Euro wurden allein für den Breitbandausbau in Krautheim bewilligt. Zur heutigen Förderbescheidsübergabe erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Ich freue mich...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Bund fördert Breitbandausbau in der Region mit über 31 Millionen Euro

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den Glasfaserausbau mit dem Graue-Flecken-Programm in Gebieten, in denen dieser nicht eigenwirtschaftlich umsetzbar wäre. Im Jahr 2022 hatte die Bundesregierung die Förderung auf etwa drei Milliarden Euro angehoben, dieses Niveau konnte auch 2023 beibehalten werden. Über 31 Millionen Euro davon fließen in die Region in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Der Bund fördert...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

FDP schlägt Haushalt der finanzpolitischen Vernunft vor

Die Bundesregierung hat am heutigen Dienstag den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Valentin Abel, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch-Hall und Hohenlohe, erklärt hierzu: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Freien Demokraten sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, das Verfassungsgebot der Schuldenbremse wieder einzuhalten. Nach den krisenbedingten Herausforderungen der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Foto: Gemeinde Oberstenfeld

Großes Interesse bei der Mitgliederversammlung des Krankenpflegefördervereins

Am vergangenen Mittwoch, 20. März 2024 fand die Mitgliederversammlung des Krankenpflegeförderverein Oberstenfeld e.V. statt, zu der rund 50 Personen erschienen – so viele wie schon lange nicht mehr. Unter der Leitung des Vorsitzenden, Pfarrer John Walter Siebert, wurden wichtige Themen und Leistungen des Vereins besprochen. Pfarrer Siebert informierte die Anwesenden über die verschiedenen Vereinsaktivitäten im letzten Jahr, wozu unter anderem das Suppentöpfle 2.0 zählt. Hier wird einmal im...

  • Oberstenfeld
  • 22.03.24
Die Kandidatinnen und Kandidaten der FBW für Eppingen und Teilorte von links nach rechts: Bernhard Reif, Justin Grün, Bernd Ries, Timo Renz, Jens Mühling, Kay Küstner, Bianca Purschke, Nico Weißert, Sandra Vischer, Ruben Vakkers, Anna Sitzler, Yvonne Grimm, Dr. Nadine Feyen, Lothar Falk, Steffen Gomer, Jörg Haueisen, Daniel Hoffmann, Stefan Meny, Patrick Blösch, Silvia Spiegel, Christian Auer, Philipp Frank, Rainer Antritter, Jürgen Schön und Christian Krüger. | Foto: Ines Böhm, FBW-Eppignen

Freie Bürger-Wählervereinigung Eppingen (FBW)
Nominierungssitzung der Gemeinderatskandidaten

Nominierungssitzung Am 14.03.2024 trafen sich die Mitglieder der FBW Eppingen im Villa Waldeck zur Nominierungssitzung der Liste für die Gemeinderatswahl der Gesamtstadt Eppingen für die Kommunalwahl am 09.06.2024. Nach der Begrüßung der Mitglieder durch den Vorsitzenden Jörg Haueisen stellte dieser die Mitglieder des Wahlteams als auch deren Aufgaben vor. Nach einer kurzen Erläuterung zur Kommunalwahl, erklärte Jörg Haueisen den Ablauf der Wahl für die Wahlliste. Die Wahl war notwendig, da es...

  • Eppingen
  • 21.03.24

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