Stadtkreis Heilbronn - Politik

Mit 800.- Euro unterstützt der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) die Heilbronner Südstadtkids. „Das Geld soll unter anderen für die geplante Haussanierung verwendet werden, bei der die Kinder und Jugendlichen mithelfen, zum Beispiel bei den Malerarbeiten,“ so Sozialarbeiterin Mailin Kreft. „Die Maßnahmen aufgrund des Corona-Virus stellen uns vor einige Herausforderungen. So steigt unser Betreuungsaufwand durch die kleineren Gruppen oder durch die...

Dr. Sebastian Schäfer vom Grünen Kreisverband Heilbronn moderiert am Montag, 29. Juni 2020 zur Primetime um 20:15 Uhr die spannende Online-Diskussion zum Konjunkturpaket der Bundesregierung mit dem Fokus auf die Automobilbranche. Cem Özdemir MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Digitale Infrastruktur im Bundestag, die Grüne Heilbronner Landtagsabgeordnete Susanne Bay und DHBW-Prof. Dr. Niels Biethahn setzen sich in knackigen 60 Minuten u.a. mit folgenden Fragestellungen...

Was wir brauchen, sind Zuversicht und Vertrauen! Hohe Kurzarbeiterzahlen, einbrechende Exportquoten und ein anhaltender Lockdown in vielen Ländern, zu denen enge Handelsbeziehungen bestehen: die Lage ist für den Mittelstand in unserer Raumschaft alles andere als gut. Beim Weinsberger Maschinenbauunternehmen Vollert hat sich Reinhold Gall MdL nun ein Bild vor Ort gemacht. Hans-Jörg Vollert, Geschäftsführer des 1925 gegründeten Unternehmens, hatte sich schon zu Beginn des deutschen Lockdowns mit...

Auf Initiative des Jugendverbands REBELL fand am 9.6. auch in Heilbronn auf dem Kiliansplatz eine Kundgebung gegen den Rassismus statt. Junge Antifaschisten, Umweltschützer, GewerkschafterInnen und MigrantInnen beteiligten sich mit eigenen Beiträgen. Mit einer Schweigeminute gedachten die Teilnehmer George Floyd, der in den USA von der Polizei ermordet wurde. Die MLPD setzte sich in ihrer Kundgebungsrede für den Aufbau einer breiten, überparteilichen und kämpferischen Einheitsfront gegen...

„Im Rahmen des Konjunktur-Programms plant die Bundesregierung eine Verdopplung der staatlichen Kaufprämien für E-Autos,“ so Klaus Ries-Müller, Stadtrat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Die bisherige staatliche Förderung für reine Elektrofahrzeuge soll von 3000.- auf 6000.- Euro steigen. Dazu komme (wie bisher) ein Herstelleranteil von 3000.- Euro. Weiterhin müsse für zehn Jahre keine Kfz-Steuer gezahlt werden. Auch beim Verbrauch und der Wartung seien E-Autos günstiger als...

Der kommunalpolitischer Austausch zum Thema Wohnen via Videokonferenz der LINKEN im Stadt- und Landkreis Heilbronn hatte beim letzten Samstagstermin die Landkreisgemeinde Offenau im Blick. Der Regionalrat und Offenauer Johannes Müllerschön berichtete über die aktuelle Lage, in der in Offenau Wohnraum abgeschafft werden soll, zugunsten von Parkplätzen. Dagegen wehrt sich Müllerschön mit MitstreiterInnen und möchte in nächster Zeit mit möglichst vielen Offenauern ins Gespräch kommen. Eine...

Der Heilbronner Rosa-Luxemburg-Club hat eine Veranstaltung zu Antonio Gramsci online durchgeführt, mit 100 TeilnehmerInnen. Anlass war die Seminarreihe zu Rosa Luxemburg und die Novemberrevolution 1918 in Deutschland. Die Fragen der TeilnehmerInnen wurde nun in einem Seminar zu Gramsci behandelt. Antonio Gramsci war ein italienischer Kommunist, der unter Mussolini ins Gefängnis kam und dort wichtige Analysen zu eben den Fragen erstellte, die sich bei der Beschäftigung der Zeiten nach dem Ersten...

„Selig, die Frieden stiften. Ost und West in gemeinsamer Verantwortung“ In diesen Monaten wird uns in einem Ausmaß wie nie zuvor bewusst, wie wertvoll Gemeinschaft ist – in der Familie, im Freundeskreis, vielfach auch im kirchlichen Leben! Kirchliche Solidarität erbittet in diesen Tagen das Osteuropa-Hilfswerk Renovabis. Denn die Folgen des Corona-Virus treffen auch die Renovabis-Pfingstaktion. Die Pfingstkollekte ist eine wesentliche Säule der Renovabis-Projektarbeit. Aber durch die weiterhin...

Zum Kippen-Plogging trafen sich Mitglieder vom ÖDP-Ortsverband und engagierte Bürgerinnen und Bürger diesmal im Bad Rappenauer Kurpark. Der Begriff „Plogging“ ist eine Kombination aus dem schwedischen Wort "plocka" ("sammeln", "aufheben") und Jogging. Plogging verbindet dabei Bewegung im Freien mit dem aktiven Schutz der Umwelt. Beim durchgeführten Kippen-Plogging war es allerdings eher ein langsames Gehen, da oftmals viele Kippen entlang der Wege zu finden waren. Nachdem bisher in der...

Zum Gedenken an das Kriegsende vor 75 Jahren und die Befreiung vom Hitler-Faschismus fand am 8.Mai eine Gedenkstunde der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am KZ-Mahnmal in Neckargartach statt. Hier waren von September 1944 bis Frühjahr 1945 ca. 1100 Häftlinge untergebracht, die als Zwangsarbeiter im Salzbergwerk ausgebeutet wurden. In der Ansprache der MLPD wurde der Opfer des 2. Weltkriegs gedacht und besonders die Rolle der damaligen Sowjetunion und ihrer Roten Armee im...

Der Rosa-Luxemburg-Club Heilbronn organisierte eine online-Veranstaltung mit dem Osteuropakorrespondent Reinhard Lauterbach zum Verhältnis Russland und Deutschland. Lauterbach ging dabei auf die wechesvolle Geschichte und Beziehungen der beiden Länder ein und endete bei einer Analyse der aktuellen Beziehungen. Den Vortrag kann man hier in voller Länge anhören: https://bw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/AVSOU/

Die EUROPA-UNION hat sich entschieden, die virtuellen Stammtische mit einer Videochat-Software abzuhalten. Aus Sicherheits- und Kostengründen wird dazu eine bestimmte Software genutzt, welche so lange wie nötig, oder aber bis die EUROPA-UNION in Zusammenarbeit mit ihrem Landes- bzw. Bundesverband eine noch geeignetere Lösung findet, im Einsatz bleibt. Der nunmehr zweite virtuelle Europastammtisch fand, nach einer ersten virtuellen Kreisvorstandssitzung am Tag zuvor, im kleineren Kreise statt,...

Wegen Rätsel in der Badstraße recherchiert und wieder auf dieses Ärgernis gestoßen. Schon vor Wochen machten wir diese Entdeckung und informierten die Stadt Heilbronn umgehend darüber und baten, dass sich jemand darum kümmert, dass dieser Eintrag gelöscht bzw. richtig gestellt wird. Wir hatten in der Karte für unsere Wanderung zum Theresienturm recherchiert und sind dabei auf diesen Vermerk in der Karte von Google Maps gestoßen. Es handelt sich um die Gedenktafel für die OPFER des NSU auf der...

Auch Gewerkschafter, die seit Jahrzehnten an 1.Mai-Demonstrationen teilnehmen, erlebten bei dieser Mai-Kundgebung viel Neues: Der Heilbronner Kiliansplatz war gestaltet wie ein Schachbrett aus roten Nelken, jeweils im Abstand von 2 Metern. Es gab ein vielseitiges Programm mit insgesamt 8 kurzen Redebeiträge von aktiven Gewerkschaftern aus der Automobilindustrie und dem Gesundheitswesen, vom kurdischen Gesellschaftszentrum, vom Frauenverband Courage, der Umweltgewerkschaft, der...

Der Heilbronner Stadtrat Dr. Erhard Jöst hat den "Hausarrest" der Corona-Krise genutzt und ein neues Bild gemalt. Es heißt "Kirche unter Deponie" und zeigt Ansichten von seinem Wohnort Neckargartach. Dieser Heilbronner Stadtteil wird geprägt von dem Salzbergwerk und seinen Giftmülleinlagerungen. Zu ihm gehört auch das Kohlekraftwerk der EnBw, das zusammen mit den Auspuffgasen des hohen Durchgangsverkehrs die Neckargartacher Luft bestimmt. Der "Linsenfamer" (Spitzname für den Neckargartacher)...

Zur Online-Sprechstunde für Menschen mit Behinderungen hatte MdL Susanne Bay die Landesbehindertenbeauftragte Stephanie Aeffner als Expertin geladen: Menschen mit Handicap haben zu bisher alltäglichen Schwierigkeiten noch weitere Probleme, zum Beispiel Einschränkungen bei Pflegediensten. Gehörlose Teilnehmer*innen an der Video- Diskussion sprachen etwa die Maskenpflicht an. Masken mit Sichtfenster seinen beim Mundablesen hilfreich. Wie wichtig Gebärdendolmetscher*innen sind, wird aktuell z.B....

DIE LINKE Heilbronn-Unterland beteiligte sich in ganz verschiedenen Formen am diesjährigen 1. Mai. Neben einer Plakataktion und Teilnahme an Online-Angeboten nahmen auch Mitglieder an realen Mai-Kundgebungen teil. Der Wunsch den 1. Mai auch in diesen Zeiten zu begehen hat dabei auch ganz konkrete Hintergründe. Gerade in diesem Jahr drohen Auseinandersetzungen zwischen Kapital- und Arbeitseite, wer die Krisenkosten zu bezahlen hat. Bereits jetzt müssen beim Kurzarbeitergeld viele Menschen...

Ob in Pflegeberufen, im Handel oder in der Familie – Frauen stehen im Zentrum der „Krisen“-bewältigung in der Corona-Pandemie. Engagiert beteiligte sich der Frauenverband Courage am 1.Mai auf dem Kiliansplatz. Unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen demonstrierten 60 ständige TeilnehmerInnen  verteilt an aufgemalten „Nelkenplätzen“ diszipliniert mit Plakaten, Transparenten, Fahnen. Der Frauenverband Courage berichtete am offenen Mikrofon über die erfolgreiche Sammelaktion für das Camp...

DIE LINKE Heilbronn-Unterland hat für den 1. Mai eine eigene Plakataktion in Teilen des Stadt- und Landkreis begonnen. Mit 100 Plakaten soll auf den 1. Mai hingewiesen werden. Denn gerade an diesem 1. Mai gilt es deutlich zu machen, wer die Gesellschaft am Laufen hält, nämlich das Pflegpersonal, ErzieherInnen, Beschäftigte im Einzelhandel, im Transport und in der Logistik und noch viele mehr. Und diese Anerkennung muss nun endlich mit einem entsprechenden Lohn und Verbesserungen der...

Auch dem Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen Heilbronn bleibt zurzeit keine andere Möglichkeit, als sich online per Videokonferenz auszutauschen. Einige technische Probleme sind noch zu beheben, aber zumindest die wichtigsten Themen konnten im Gremium abgearbeitet werden. Die Planung für die Nominierungsveranstaltungen für die Landtagswahl 2021 müssen leider solange auf Eis gelegt werden, bis das Versammlungsverbot aufgehoben wird, da es keine Möglichkeit zur digitalen Abstimmung gibt. Bis...