Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Die MLPD fördert und beteiligt sich an betrieblichen und gewerkschaftlichen Friedensaktionen. Die Arbeiterbewegung ist die stärkste Kraft im Friedenskampf. Internationale Solidarität ist angesagt, auch mit den Protesten in Russland gegen Putins Kriegspolitik. Bild: Friedensaktion der Kollegen von SKF Schweinfurt

Aktiver Widerstand gegen die Gefahr eines 3.Weltkriegs

Der Überfall Russlands auf die Ukraine fordert alle Völker und friedliebenden Menschen heraus. Es ist Zeit für eine neue Friedensbewegung, die sich nicht vor den Karren einer imperialistischen Macht spannen lässt. Die Völker der Ukraine und Russlands sind keine Feinde, sondern die Leidtragenden der imperialistischen Politik Russlands und der NATO. Wer Waffen liefert oder gar den Kriegseintritt der NATO fordert, verschärft die Gefahr eines atomaren Weltkriegs. Dies waren einige der Argumente,...

Heilbronn
04.03.22

MLPD Kreisverband Heilbronn

Politik

Bundestagkandidat Valentin Abel und Benjamin Strasser, MdB

Wer nichts zu verbergen hat, hat wahrscheinlich ein ziemlich trauriges Leben !

Das meint der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser aus Ravensburg. Er stellte sich in Schöntal zusammen mit dem Bundestagskandidaten Valentin Abel den Fragen zum Thema:"Freiheit in Sicherheit - Liberale Innenpolitik". Strasser ist u.a. Mitglied im Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz" und im NSU-Untersuchungsausschuss. Beide betonten, dass die Bürger ihrem Staat nicht die Bürger-und Freiheitsrechte überlassen dürfen. Es sei immer eine Frage der Abwägung, wo man die "roten Linien"...