Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Privat

Oster-Stehcafé
Oster-Stehcafé am Linsafamerbrunnen

Rund 100 bunt gefärbte Ostereier und zahlreiche Schokohasen verteilte der CDU-Ortsverband Neckargartach beim österlich geschmückten Linsafamerbrunnen an seine Mitbürger/innen beim dies-jährigen Oster-Stehcafé. Diese traditionelle Aktion fiel dieses Jahr mit dem bevorstehenden Wahlkampfauftakt zu den im Juni stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen zusammen. Bei bewölktem Himmel und niedrigen einstelligen Temperaturen wünschten die Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten Gundula Hagner,...

  • Heilbronn
  • 30.03.24
Begrüßung vor dem Museum Hölderlinturm (23.03.2024) | Foto: Freie Wähler Lauffen e.V.
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Mit Freien Wählern Lauffen zur Erlebnisführung
Hölderlin und Tübingen

Auf Einladung der Freien Wähler fuhr am 23.03.2024 interessierte Lauffener nach Tübingen, um unter den Zeilen „Die Linien des Lebens" im Hölderlinturm eine exklusive Führung von Klaus-Peter Waldenberger, Geschäftsführer und 2. VS der Hölderlingesellschaft zu erleben. Im historischen Bauwerk verbrachte Hölderlin die 2. Hälfte seines Lebens. Detaillierte Einführung in gut präsentierte Themen, erlebbare Metriken, den früheren Alltag und die Bibliothek in den anlässlich des 250. Geburtstags...

  • Lauffen
  • 27.03.24
sitzend v.li.:MDL Armin Waldbüßer, STS Arne Braun, 2. Vorsitzender OV Ulrich Reichert | Foto: Dieter Wagner
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OV Grüne BFH empfängt Staatssekretär Arne Braun
Stärkung von Demokratie durch Öffnung von Räumen für Kunst und Kultur in der Gemeinde

Der Ortsverbandes Bündnis 90/Grüne aus Bad Friedrichshall empfing den Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg, Arne Braun, gemeinsam mit MDL Armin Waldbüßer aus dem Wahlkreis Neckarsulm, zu einer Diskussionsrunde über Kunst und Kultur im ländlichen Raum. Welche Bedeutung hat die Kultur in Zeiten klammer Kassen und Krisen auf der Welt? Auf diese Frage gibt es laut Arne Braun eine eindeutige Antwort: „Kultur ist nicht nur einfach nice to have in...

  • Bad Friedrichshall
  • 27.03.24
Foto: Gemeinde Oberstenfeld

Seniorenfeier in Gronau: Gemeinschaftliches Fest für über 130 Gäste

Auch wenn das Wetter am Sonntag eher keine Frühlingsstimmung vermittelte, war es in der Mehrzweckhalle umso bunter und frühlingshafter. Unter der Organisation von Ortsvorsteher Eberhard Wolf und seiner Familie fand eine mit rund 130 Gästen sehr gut besuchte Seniorenfeier in Gronau statt. Diese war nicht nur eine Gelegenheit zum Feiern, sondern auch eine Möglichkeit, den älteren Generationen Anerkennung und Respekt zu zollen. Das Rahmenprogramm der Seniorenfeier war vielfältig und ansprechend...

  • Oberstenfeld
  • 25.03.24

Ampel beschließt Unterstützung in Millionenhöhe für Region Kassel!

Am 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag über die Entschließung zum Bericht der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bahn-Ausbaustrecke Paderborn – Halle „Kurve Kassel“ abgestimmt. Diese Entschließung wurde bereits in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss angenommen. Der Beschluss greift wichtige Forderungen aus der Region auf. Der FDP-Verkehrsexperte und Berichterstatter Schiene Valentin Abel hat für die FDP-Fraktion im...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Frau Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, beim Migrationsabend | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bürgerinnen und Bürger zeigen großes Interesse an Migrationsabend

Valentin Abel, FDP-Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall – Hohenlohe, hat im Februar gemeinsam mit der FDP-Migrationsexpertin Dr. Ann-Veruschka Jurisch, MdB, zum Migrationsabend in sein Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall eingeladen. Dr. Jurisch hat die Veranstaltung durch einen Impulsvortrag eingeleitet, anschließend wurde auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen. Zum Migrationsabend erklärt Abel: „Das Thema Migration – ob reguläre Einwanderung, Flucht oder Asyl – beschäftigt...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

BSWAG ein Meilenstein für Schienennetz der Zukunft!

Der Deutsche Bundestag hat am 22. Februar 2024 das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Mit der Gesetzesänderung entbürokratisiert die Koalition Instandhaltung sowie Unterhalt des Schienennetzes und ermöglicht es dem Bund, sich verstärkt bei der Finanzierung des Schienennetzes zu engagieren. Der FDP-Verkehrsexperte Valentin Abel hat Teile des BSWAG für die Fraktion der Freien Demokraten mitverhandelt. Zum BSWAG erklärt Valentin Abel: „Es handelt sich um nicht weniger als einen Meilenstein...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Ukraine umfassend unterstützen statt Symbolpolitik!

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verteidigung der Ukraine „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine – Die Ukraine und Europa entschlossen verteidigen“ beraten. Zudem wurde der Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ beraten. Der Antrag der Unionsfraktion enthält unter anderem die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel,...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Investitionen in die Bahn sind auf Rekordniveau

Der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel, Bahnexperte und schienenpolitischer Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, äußert sich zur Berichterstattung des „Spiegel“. Er widerspricht klar der Darstellung, die Deutsche Bahn würde aufgrund des Haushalts der Ampel Neubauprojekte stoppen müssen. Zu den Investitionen in die Bahn erklärt Valentin Abel (FDP): „Die Investitionen in die Bahn bleiben auf Rekordniveau. Wir investieren 11,5 Milliarden Euro bis 2027 mehr...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Foto: Valentin Abel, MdB

Valentin Abel: Neuer Berichterstatter für Ukraine, Moldau und Georgien

Aufgrund der Einberufung Alexander Graf Lambsdorffs zum Deutschen Botschafter in Russland haben sich die Zuständigkeiten der Abgeordneten innerhalb der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag neu geordnet. Der Abgeordnete Valentin Abel, FDP, ist nun der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Ukraine, Moldau und Georgien im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Die Menschen in der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Förderbescheidsübergabe durch den FDP-Wahlkreisabgeordneten Valentin Abel an Herrn Andreas Insam, Bürgermeister der Stadt Krautheim, am 23. Januar 2024.
 | Foto: Valentin Abel, MdB
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Bund fördert Breitbandausbau in Krautheim mit über einer Million Euro

Mit der Gigabitförderung 2.0 unterstützt das FDP-geführte Bundesministerium für Digitales und Verkehr den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten der Republik. Im Jahr 2023 hat die Bundesregierung für diese Förderung bundesweit rund drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Über eine Million Euro wurden allein für den Breitbandausbau in Krautheim bewilligt. Zur heutigen Förderbescheidsübergabe erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Ich freue mich...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Bund fördert Breitbandausbau in der Region mit über 31 Millionen Euro

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert den Glasfaserausbau mit dem Graue-Flecken-Programm in Gebieten, in denen dieser nicht eigenwirtschaftlich umsetzbar wäre. Im Jahr 2022 hatte die Bundesregierung die Förderung auf etwa drei Milliarden Euro angehoben, dieses Niveau konnte auch 2023 beibehalten werden. Über 31 Millionen Euro davon fließen in die Region in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hierzu erklärt der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Valentin Abel (FDP): „Der Bund fördert...

  • Kupferzell
  • 24.03.24

Heiß diskutierte Beiträge

FDP schlägt Haushalt der finanzpolitischen Vernunft vor

Die Bundesregierung hat am heutigen Dienstag den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Valentin Abel, Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch-Hall und Hohenlohe, erklärt hierzu: „Bundesfinanzminister Christian Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Freien Demokraten sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, das Verfassungsgebot der Schuldenbremse wieder einzuhalten. Nach den krisenbedingten Herausforderungen der...

  • Kupferzell
  • 24.03.24
Foto: Gemeinde Oberstenfeld

Großes Interesse bei der Mitgliederversammlung des Krankenpflegefördervereins

Am vergangenen Mittwoch, 20. März 2024 fand die Mitgliederversammlung des Krankenpflegeförderverein Oberstenfeld e.V. statt, zu der rund 50 Personen erschienen – so viele wie schon lange nicht mehr. Unter der Leitung des Vorsitzenden, Pfarrer John Walter Siebert, wurden wichtige Themen und Leistungen des Vereins besprochen. Pfarrer Siebert informierte die Anwesenden über die verschiedenen Vereinsaktivitäten im letzten Jahr, wozu unter anderem das Suppentöpfle 2.0 zählt. Hier wird einmal im...

  • Oberstenfeld
  • 22.03.24
Die Kandidatinnen und Kandidaten der FBW für Eppingen und Teilorte von links nach rechts: Bernhard Reif, Justin Grün, Bernd Ries, Timo Renz, Jens Mühling, Kay Küstner, Bianca Purschke, Nico Weißert, Sandra Vischer, Ruben Vakkers, Anna Sitzler, Yvonne Grimm, Dr. Nadine Feyen, Lothar Falk, Steffen Gomer, Jörg Haueisen, Daniel Hoffmann, Stefan Meny, Patrick Blösch, Silvia Spiegel, Christian Auer, Philipp Frank, Rainer Antritter, Jürgen Schön und Christian Krüger. | Foto: Ines Böhm, FBW-Eppignen

Freie Bürger-Wählervereinigung Eppingen (FBW)
Nominierungssitzung der Gemeinderatskandidaten

Nominierungssitzung Am 14.03.2024 trafen sich die Mitglieder der FBW Eppingen im Villa Waldeck zur Nominierungssitzung der Liste für die Gemeinderatswahl der Gesamtstadt Eppingen für die Kommunalwahl am 09.06.2024. Nach der Begrüßung der Mitglieder durch den Vorsitzenden Jörg Haueisen stellte dieser die Mitglieder des Wahlteams als auch deren Aufgaben vor. Nach einer kurzen Erläuterung zur Kommunalwahl, erklärte Jörg Haueisen den Ablauf der Wahl für die Wahlliste. Die Wahl war notwendig, da es...

  • Eppingen
  • 21.03.24
ÖDP-Kreisräte von links: Felix Gaida (Lauffen), Dr. Jürgen Zeller (Ilsfeld) und Klaus Ries-Müller (Bad Rappenau) mit der neu aufgebauten „Bottwartalbahn“  | Foto: Klaus Ries-Müller

ÖDP im Kreistag lässt schon mal die Bottwartalbahn fahren

Vor der Kreistagsentscheidung zur Bottwartalbahn hatten die ÖDP-Kreisräte symbolisch die Strecke von Heilbronn nach Marbach mit einer Spielzeugbahn aufgebaut. Dazwischen eine Weiche, die den Zug entweder über Ilsfeld oder über Untergruppenbach leitete. Um diese Weichenstellung ging es bei der Kreistagssitzung. Dabei stimmte die ÖDP für die von der Mehrheit favorisierte Variante über Ilsfeld. Die ÖDP sieht aber in Zukunft ganz andere Probleme auf die Bahnen zukommen: „Die Hälfte der...

  • Neckarwestheim
  • 20.03.24
Kandidaten/innen auf dem Bild, von links vorne nach rechts hinten:
Jörg Haffelder, Klaus Ries-Müller, Rainer Braun, Seydi Aras, Horst Gaul, Alfred Welter, Bruni Wachno, Axel Jänichen, Frauke Sigmann, Martin Lang, Werner Gundelfinger, Holger Ries, René Schmitt, Roland Heck, Jochen Hirschmann, Gunter Schürger, Thomas Braun und Hermann Bing.  
Nicht auf dem Bild: 
Ralf Kälberer, Gret Kirchgässner, Wolfgang Kraus, Carina Menakker und Martha Straub.  | Foto: Klaus Ries-Müller

ÖDP schickt 7 Frauen und 17 Männer ins Rennen zur Gemeinderatswahl

Die personellen Würfel für die Gemeinderatswahl am 9. Juni sind gefallen: Für Rappenauer Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kandidieren 7 Frauen und 17 Männer. Auf Platz eins der Liste für den Kernort kandidiert der Diplomingenieur und Stadtrat Klaus Ries-Müller. Ebenso wieder dabei sind die bisherigen Stadträte Jochen Hirschmann, Diplom Sozialarbeiter aus Babstadt und Ralf Kälberer, Polizeibeamter i. R. aus Grombach. Stadtrat Martin Wacker tritt nach 15 Jahren im Gremium nicht mehr an....

  • Bad Rappenau
  • 20.03.24
Neu gewählter Vorstand mit dem Kreisvorsitzenden Bernhard Löffler (Bild Mitte) | Foto: Jürgen Schuhmacher JS

Neuwahlen VdK OV Neckargartach Frankenbach
Jahreshauptversammlung 2024

Im Rahmen der Hauptversammlung fand ein Generationswechsel im Vorstand statt. Jürgen Schuhmacher trat als 1. Vorsitzender zurück. Die Versammlung wählte Peter Schäffner einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Jürgen Schuhmacher steht aber weiterhin als stellvertretender Vorsitzender zur Verfügung. Als Schriftführer wurde Andreas Gerle gewählt, vorher Ursula Weingärtner, als Frauenvertreterin Sabine Gerle , die Anne Allinger ablöste. Die langjährige Kassiererin Margit Gaebler wurde in ihrem Amt...

  • Heilbronn
  • 20.03.24

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Foto: Gemeinde Oberstenfeld

25 Jahre öffentlicher Dienst

Vergangene Woche feierte unsere Mitarbeiterin Martina Knautz ihr 25-jähriges Jubiläum im öffentlichen Dienst. Frau Martina Knautz ist seit 1. April 2023 als Sachbearbeiterin bei der Gemeindeverwaltung im Team Bürgerbüro, Sicherheit und Ordnung beschäftigt. Zuvor war sie lange Zeit im Landratsamt Heilbronn tätig, zuletzt im Landwirtschaftsamt. Zu ihren Aufgaben im Rathaus in Oberstenfeld gehören insbesondere die Bearbeitung von Anträgen zum Alkoholausschank und Plakatieren, verkehrsrechtliche...

  • Oberstenfeld
  • 19.03.24
Unser neues "Wohnzimmer" | Foto: Bernd Wetzka
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SPD-Wimpfener Liste
Unser Treffpunkt SPD - Wimpfener Liste

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Wimpfener Liste eröffnen am Samstag, 23. März 2024 ab 10 Uhr ihre neue Anlaufstelle im „Wohnzimmer“ der Hauptstraße 63, ehemals Firma Wieland, in Bad Wimpfen! Wir möchten diese großartigen Räumlichkeiten nutzen, um uns Ihnen vorzustellen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Wir sind überzeugt davon, dass wir hier mit Ihnen Ihre und unsere Ideen für Bad Wimpfen austauschen können. Darauf freuen wir uns! Unsere festen Öffnungszeiten sind Mittwoch 14 – 17...

  • Bad Wimpfen
  • 19.03.24
Foto: Kreisverband Heilbronn Grüne Amelie Kupitz

StS Braun beim OV Grüne Bad Friedrichshall
Kunst und Kultur in der Gemeinde

Am 21. März findet von17:00 - 18.30 Uhr in Oedheim, Gaststätte Kocheraue, Mörikestraße 37 ein „Grün vor Ort-Austausch“ mit dem Staatssekretär Arne Braun zum Thema Kunst und Kultur in der Gemeinde statt. Der Staatssekretär ist im Zuge des Wahlkreisbesuchs bei Armin Waldbüsser im Kreisverband zu Besuch. Der Ortsverband Bad Friedrichshall freut sich in Angesicht der anstehenden Gemeinderatswahlen diesen Austausch moderieren zu können. Wir freuen uns über rege Teilnahme! #grünregiert #Grünwirkt...

  • Bad Friedrichshall
  • 19.03.24
Die Kandidierenden vor dem SLK-Klinikum Am Plattenwald im Gespräch. Von links nach rechts: A. Englert, H. Friede, M. Sievermann, U. Stärker, F. Schardey, S. Etzel, R. Koch | Foto: SPD-Kreisverband Heilbronn

Kommunalwahlen 2024
SPD für die Kreistagswahl gut aufgestellt

Der SPD-Kreisverband Heilbronn Land hat bei der Kreisdelegiertenkonferenz die Kandidatinnen und Kandidaten für die Listen der zehn Wahlkreise nominiert. Dabei konnten alle Listenplätze belegt werden, die jeweils Kandidierenden bilden mit ihrem persönlichen und beruflichen Profil einen breiten Querschnitt ab. Für den Wahlkreis 10 – Bad Friedrichshall – wurden nominiert: 1. Hanspeter Friede (Bad Friedrichshall) 2. Isabel Kummer (Oedheim) 3. Armin Englert (Gundelsheim) 4. Malte Sievermann...

  • Bad Friedrichshall
  • 19.03.24
Unter anderem im Bild: links Oberbürgermeister Klaus Holaschke, rechts Bürgermeister Ralf Steinbrenner, in der Mitte Bürgermeister Thomas Einfalt und Bürgermeister Alexander Krüger | Foto: FWV

Stadt- und Landkreis Heilbronn
Freie Wähler-Treffen

Die Freie Wähler Stadträte Herbert Burkhardt und Eugen Gall informierten sich bei der Kreistagsfraktion der Freien Wähler über die Themen „Streckenführung Bottwarbahn der Stadtbahn“ und über die Klimaschutzagentur des Landkreises Heilbronn. Damit setzen die Freien Wähler ihre Tradition des regen Austauschs zwischen Stadt- und Landkreis Heilbronn fort. Nur gemeinsam und sachlich fundiert können Bürgermeister und Gemeinderäte der Städte und Gemeinden stadt- und kreisübergreifende Themen wie etwa...

  • Heilbronn
  • 18.03.24
Foto: SPD- Ortsverein Eppingen

SPD- Ortsverein Eppingen
Hartmut Kächele feierte seinen 70. Geburtstag

Der SPD- Fraktionsvorsitzende Hartmut Kächele feierte seinen 70. Geburtstag. Er lud deshalb seine Familie, Verwandte, Freunde und politische Wegbegleiter zu seiner Geburtstagsfeier in das Bürgerhaus Schwanen ein. Damit schloss sich für ihn ein Lebenskreis, denn im Schwanen verbrachte der Jubilar seine ersten Lebensjahre. Hartmut Kächele ist ein kommunal-politisches Schwergewicht. Seit 35 Jahren, davon 30 Jahre als Vorsitzender der SPD- Fraktion, ist er im Eppinger Gemeinderat aktiv. Er wurde...

  • Eppingen
  • 18.03.24

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