Stadtkreis Heilbronn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

„Echter Sozialismus statt globaler Umweltkatastrophe“ - dieses Thema stand im Fokus der Kundgebung zu den Europawahlen. Ausführliche Beiträge zum Thema „Gaskraftwerk“ in Heilbronn-Neckargartach finden sich in der Stadtzeitung der MLPD, die hier heruntergeladen werden kann. 
https://www.mlpd-heilbronn.de/ | Foto: MLPD
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Wahlkundgebung der MLPD in Heilbronn
Zukunftsfragen im Mittelpunkt

Wetterfest, ausdauernd, gut informiert, musikalisch und diskussionsfreudig präsentierten sich die WahlkämpferInnen der MLPD / Internationalistischen Liste bei der Kundgebung in der Sülmer Straße. Rita Renner eröffnete für den MLPD Kreisverband Heilbronn die Diskussion am Offenen Mikrofon. Die Europawahl-Kandidatin Nuran Cakmakli-Kraft aus Frankfurt stellte bei der Vorstellung des Buchs „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen“ den Bezug zur aktuellen Unwetterlage in Süddeutschland her. Sie...

  • Heilbronn
  • 02.06.24
Gökay Akbulut (Mitte) und die Infostandbesetzung in Heilbronn: Gisela Schulz, Jürgen Patzelt, Jochen Halter, Ute Wichmann, Igor Tscherkassow, Florian Vollert und Dr. Erhard Jöst. | Foto: LINKE
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Gökay Akbulut im Unterländer Wahlkampf

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut half der Linken Heilbronn-Unterland in der heißen Wahlkampfphase. Beim Infostand in Weinsberg unterstütze sie die dortige Linke Liste. Angekündigtes Thema war die Versorgung im Kindergartenbereich. Akbulut ist familienpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag und fordert u.a. gebührenfreie öffentliche Kinderbetreuung und eine Weiterentwicklung des Elterngeldes. Familie und Beruf sollten gerade in Zeiten des Fachkräftemangels besser vereinbar sein. In...

  • Heilbronn
  • 02.06.24
Freie Wähler werben um jede Stimme! | Foto: FWV

Freie Wähler vor Ort
Letzter Informationsstand vor der Wahl

Zum letzten Informationsstand der Freien Wähler vor der Wahl kam ein weiterer Traktor der Böckinger Wahlkämpfer ganz kurz mit hinzu, lang genug, um ein Foto davon zu machen und um den einen oder anderen Wahlkämpfer der Konkurrenz etwas aus der Fassung zu bringen — dabei war es von Klaus Vielhauer nur gut gemeint. Die Freien Wähler waren in den letzten vier Wochen gleich mit mehreren Wahlkampfteams im gesamten Stadtgebiet Heilbronn unterwegs, wobei manche, wie z. B. die Böckinger, auf eigene...

  • Heilbronn
  • 01.06.24
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Foto: GRIMM-Reisen GmbH
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Mitglieder der EUROPA-UNION Heilbronn werben für eine hohe Wahlbeteiligung. | Foto: EUHN

Europawahlkampagne
Werben für Europa!

Auch dieses Jahr war die EUROPA-UNION Heilbronn entgegen aller Unkenrufe wieder mit dabei als die Europawerbekampagne des Staatsministeriums auch auf dem Kiliansplatz in Heilbronn Halt machte. Neben Bettina Kümmerle und Franz Schirm waren auch die Europabeauftragte des Landkreises Petra Wagner und der Europabeauftragte der Stadt Heilbronn Juri Jacobi am Stand aktiv. Auch Vertreter von Europe Direct und dem Europa Zentrum Stuttgart sowie der Landeszentrale für politische Bildung waren mit dabei....

  • Heilbronn
  • 31.05.24
Instruktionen an der Landtagspforte - so beginnt jeder Besuch auf Einladung der Abgeordneten.  | Foto: agp
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Mit Gudula Achterberg unterwegs
Königliche Begleitung im Landtag

Mit der Wahlkreisabgeordneten den Landtag besuchen – das können Bürgerinnen und Bürger auf Einladung. Im Mai war eine kleine Gruppe aus dem Wahlkreis Heilbronn mit dem Zug pünktlich unterwegs in die Landeshauptstadt. Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit der Abgeordneten gestärkt, gewann die Gruppe bei der Einführung durch den Besucherdienst einen guten Einblick, wie der Parlamentsbetrieb funktioniert. Einen Ausflug in die Geschichte gestaltete der Mitarbeiter des Besucherdiensts sehr spannend...

  • Heilbronn
  • 29.05.24
Wahlkämpfer unterwegs in Heilbronn | Foto: FWV

Vereinsleben
Helfertreffen

Beim Austeilen der letzten Freie Wähler-Broschüren trafen zum Schluss in der Kernstadt gleich zwei Teams aufeinander. Gerne hätten die Helfer zusammen noch einen Kaffee getrunken, aber die Mannschaft des Cafés hatte beschlossen, für heute genug gearbeitet zu haben und schloss das Café frühzeitig. Stadtrat Herbert Burkhardt, Bettina und Heinrich Kümmerle beendeten ebenfalls das Austragen der Broschüren, nicht weil es keine freien Briefkästen mehr gegeben oder sie keine Ausdauer mehr gehabt...

  • Heilbronn
  • 28.05.24
Anja Rogé-Kühner vom ASB am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. | Foto: ASB Region Heilbronn-Franken

Gleichstellung
ASB informiert am Aktionstag barrierefreies Heilbronn

Das Motto „Zukunft barrierefrei gestalten“ soll auf die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung aufmerksam machen. Unter #da will ich rein# sprachen Personen mit den unterschiedlichsten Barrieren mit den Peer-BeratererInnen des „Bildungsparks inklusiv“, um sich auszutauschen und Anregungen zu bekommen. Der ASB Heilbronn Franken war zusammen mit der Aktion Mensch vor Ort. Am Stand in der Innenstadt informierte Sozialpädagogin Anja Rogé-Kühner Interessierte über das neue...

  • Heilbronn
  • 28.05.24
WahlkämpferInnen auf dem Kiliansplatz. | Foto: LINKE

Giftmüllhauptstadt Heilbronn

LINKE-Infostand zu dem Thema Giftmüll unter Heilbronn, dass von der Gemeinderatsgruppe immer wieder aufgegriffen wurde. Im Heilbronner Salzbergwerk, welches anteilig auch der Stadt gehört, wird seit Jahren Giftmüll eingelagert. Aber ohne, dass die Stoffe rückführbar wären, wenn es zu einem Wassereinbruch kommen sollte. Für uns ist das aber auch weiterhin ein wichtiges Thema in Heilbronn. Übrigens gibt es dazu gute Dokumentationen öffentlich-rechtlicher Fernsehsender.

  • Heilbronn
  • 27.05.24
Freie Wähler und weitere interessierte Heilbronner informieren sich | Foto: FWV
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Freie Wähler vor Ort
Hocketse in Frankenbach

Landwirt Werner Hoffmann und seine reizende Frau Corinna veranstalteten zusammen mit den Freien Wählern eine Felderrundfahrt über den Biodiversitätspfad und das zu bauende IPAI-Zentrum. Im Anschluss saßen die gut 80 Teilnehmer noch zu einer gemütlichen Hocketse in Frankenbach beisammen. Die Felderrundfahrt, die von Stadtrat Herbert Burkhardt sehr gekonnt geführt wurde, fand mit insgesamt vier Traktoren statt. Werner Hoffmann steuerte den vierten Traktor selbst. Die weiteren Fahrer waren neben...

  • Heilbronn
  • 26.05.24
Freie Wähler werben bei ihren Heilbronnern Mitbürgern um jede Stimme | Foto: FWV

Freie Wähler vor Ort
Dritter Infostand in der Fleiner Straße

Der dritte Informationsstand der Freien Wähler fand wieder mit dem roten Traktor und wieder in der Fleiner Straße statt. Der Vereinsvorsitzende Heinrich Kümmerle freute sich, dass zum Informationsstand mit Renate Riedl und Dr. Jörg Wiebrecht auch Freie Wähler zur Unterstützung kamen, die nicht für den Gemeinderat kandidieren. Neben den beiden Freie Wähler Stadträten Herbert Burkhardt und Eugen Gall warben auch die Freie Wähler-Kandidaten Bettina Kümmerle, Michael Kuhn, Axel Lägler, Panagiotis...

  • Heilbronn
  • 25.05.24
Foto: Grüne KV Heilbronn/Julian Meinhard

Podiumsdiskussion "Wehret den Anfängen"
Landtagsabgeordnete Swantje Sperling zu Gast

Zur nächsten Veranstaltung der Kaffeehausgespräche „Wehret den Anfängen“ am Dienstag, 4. Juni, um 19.30 Uhr wird die grüne Landtagsabgeordnete Swantje Sperling zu Gast sein und mit weiteren Vertreter*innen aus Politik und der Polizei zum Thema „Gewaltexzesse und Bedrohungen von Kommunal-, Landes- und BundespolitikerInnen sowie WahlhelferInnen“ diskutieren. Die Veranstaltung findet im Kaffeehaus Hagen, Christophstraße 13, Heilbronn statt. Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter...

  • Heilbronn
  • 24.05.24
Ein Teil der Wahlhelfer nach dem Straßenumzug durch die Bahnhofsvorstadt. Die nächste Wahlkampfaktion der MLPD / Internationalistischen Liste ist eine open air - Diskussion am Samstag, 1.6., 14:00 - 16:00 Uhr in der Sülmer Str. / neben der Nikolaikirche | Foto: MLPD
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Live und ohne Zensur
MLPD in der Bahnhofsvorstadt

Die Repressionen gegen den Europawahlkampf der MLPD / Internationalistischen Liste haben viel Aufsehen erregt. „Was ist an einem Buch so gefährlich, dass ARD und ZDF es aus einem Wahlspot entfernen lassen?“ fragen sich viele Zuschauer. „Und mit welchem Recht darf ein Portal wie 'abgeordnetenwatch' die Antworten der Kandidatinnen und Kandidaten an die interessierten Wähler zensieren?“. Am 23.5. zogen Wahlhelfer des MLPD Kreisverbands Heilbronn in einem Straßenumzug durch die Bahnhofsvorstadt –...

  • Heilbronn
  • 24.05.24
Foto: Foto: privat

75 Jahre Grundgesetz

Unser Grundgesetz hat 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland ermöglicht – eine Erfolgsgeschichte. Aber sie ist keine Selbstverständlichkeit. Das fundamentale Grundgesetz ist die Grundordnung unseres Gemeinwesens. Hier stehen die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben in unserem Staat. In den ersten 19 Artikeln sind die Grundrechte festgehalten. Zum 75. Jahrestag verteilten Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Neckargartach am Jubiläumstag am Linsafamerbrunnen die aktuellste...

  • Heilbronn
  • 23.05.24
Alassa Mfouapon vom Freundeskreis Flüchtlingssolidarität zeigte auf, wie in der EU die Menschenrechte immer weiter eingeschränkt werden. Eine breite Solidarität für das Recht auf Flucht ist notwendig. Für die antifaschistische Bewegung sprach Hans-Werner Rimpel von der VVN, für die kurdische Bewegung Rezan Tay. Für die Arbeiterbewegung war Reiner Weinmann auf dem Podium, IG-Metall-Vertrauensmann aus einem Automobilbetrieb. Christian Behrens, Mitglied der Letzten Generation und der Koordinierungsgruppe der Umweltstrategiekonferenz, setzte sich für die Rettung der Umwelt und den Ausbau erneuerbarer Energien ein.  Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, zeigte den imperialistischen Charakter der EU auf. Im Kampf gegen die Rechtsentwicklung muss geklärt werden, wo Freund und Feind stehen. Anna Schmit, Vorsitzende des Jugendverbands REBELL sprach über die Jugendbewegung. Sie betonte das Engagement hunderttausender Jugendlicher bei den Protesten gegen die AfD oder für die Menschen in Palästina.  | Foto: MLPD
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Bündnis-Veranstaltung
Gemeinsam stark im Kampf gegen rechts

40 Heilbronner Kinder, Jugendliche und Erwachsene nahmen an den kulturellen, politischen und sportlichen Aktivitäten des Pfingstjugendtreffens in Thüringen teil (siehe Berichte in den jeweiligen Rubriken). Ein starkes Zeichen für die Bündnisarbeit setzte die gemeinsame Podiumsdiskussion auf der Waldbühne in Truckenthal am 18.5. AktivistInnen aus verschiedenen Bewegungen zeigten anhand ihrer Erfahrungen: Wir brauchen ein starke Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung....

  • Heilbronn
  • 21.05.24
Wahlkämpferinnen zusammen mit „Pink Lady“ | Foto: FWV
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Freie Wähler vor Ort
Zweiter Infostand

Kaum hatte sich das Wetter ein wenig gebessert kam Alfons Trunk mit seinem Traktor „Pink Lady“ um die Ecke und wir konnten mit unserem zweiten Informationsstand beginnen. Kurz darauf fanden sich mit Bettina Kümmerle, Irene Seeburger, Natalie Weissgerber und Axel Lägler weitere Freie Wähler-Kandidaten ein, um mit den Bürgern über Heilbronner Probleme und Herausforderungen zu sprechen. Der Vereinsvorsitzende Heinrich Kümmerle war vom Engagement der Wahlkämpfer mehr als begeistert und freute sich...

  • Heilbronn
  • 18.05.24
Gemütlicher Ausklang eines Kegelabends. | Foto: EUHN

Vereinsleben
Europa-Kegeln

Zum Kegeln kamen mehr Mitglieder und Interessierte als sonst üblich, wobei doch so einige die Gelegenheit des angenehmen Umfelds nutzten, um kommunalpolitische Themen zu besprechen. Danach ging es aber in die Vollen, wobei dieses Mal die Damen den Kegelabend ohne Wenn und Aber dominierten. Zum Schluss des Kegelwettstreits saßen noch ein paar Kegler zusammen, um den Abend bei einem gemütlichen Abendessen ausklingen zu lassen. Dabei wurde angeregt, dass man das eine oder andere Thema bei einem...

  • Heilbronn
  • 17.05.24
Viel Diskussion in der Käthe. | Foto: LINKE
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Özlem Demirel in Heilbronn

"Waffen runter, Löhne rauf" - für die Gewerkschafterin und Europaabgeordnete der Linken, Özlem Alev Demirel, ist dieser Spruch, mit dem sie aktuell eine Wahlkampftour durch Baden-Württemberg macht, eine Herzensangelegenheit. Was für Plakate in vier Worte gepresst wird, konnte von ihr am 16.5. in einer Diskussionsveranstaltung im Sozialen Zentrum Käthe ausführlich dargelegt werden. Im vollen Saal erklärte sie ihre Sicht auf den Krieg in der Ukraine. Dabei argumentiert sie aus einer fundierten...

  • Heilbronn
  • 17.05.24
Kreisrat Florian Vollert, MdEP Özlem Demirel und Heinz Deininger in der Synagoge. | Foto: LINKE
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Europaabgeordnete in Affaltrach

Die Europaabgeordnete Özlem Demirel hat im Zuge einer Veranstaltungstour durch Baden-Württemberg die ehemalige Synagoge in Affaltrach besucht. Die ehemalige Synagoge gehört dem Landkreis Heilbronn und wird von dem Verein "Freundeskreis der ehemaligen Synagoge Affaltrach" betreut. Deren Vorsitzender Heinz Deininger führte die Europapolitikerin durch die Räume und erklärte das Konzept der Ausstellungen. Demirel, die vom Kreisrat Florian Vollert begleitet wurde, war von den Räumlichkeiten und der...

  • Heilbronn
  • 17.05.24

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Bettina Kümmerle und Grit Pöhling zusammen mit den Preisträgern der St. Veit-Schule. | Foto: EUHN

Europäischer Wettbewerb
St. Veit-Schule Flein

Beim diesjährigen Europäischen Wettbewerb konnte die St. Veit-Schule in Flein gleich mit 37 Preisträgern, davon zwei Bundes- und vier Landespreisträgern, aufwarten und setzte sich damit auf den Spitzenplatz im Stadt- und Landkreis Heilbronn. Bettina Kümmerle, Landesgeschäftsführerin der EUROPA-UNION Baden-Württemberg, ließ sich es nicht nehmen und gratulierte sämtlichen Preisträgern persönlich. Betreut wurden die Wettbewerbsteilnehmer von Grit Pöhling, die wie Schulleiter Wolfgang...

  • Heilbronn
  • 16.05.24
MdL Gudula Achterberg und Grünen-Stadtrat Holger Kimmerle bei der Einweihung des E-Mobilitätshubs im Heilbronner Neckarbogen.  | Foto: lh
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Achterberg: Pilotprojekt in HN
Flexible Angebote dank E-Mobilitätshub

Mit seinem E-Hub, den Landesverkehrsminister Winfried Hermann heute eingeweiht hat, ist Heilbronn auf einem fortschrittlichen städtebaulichen Weg. Das Land ist mit 2 Mio. Euro der größte Geldgeber für das Pilotprojekt E-Mobilitätshub. Dieser bietet als Quartiersgarage nicht nur Parkraum, sondern bringt auch Leihfahrzeuge jeder Art sowie Fahrrad-Abstellplätze zusammen, so dass die Menschen Verkehrsmittel flexibel nutzen können. So wird vernetzte Mobilität möglich und auch intelligentes Wärme-...

  • Heilbronn
  • 14.05.24
Migranten aus der Türkei und aktive Umweltgewerkschafter unterstützten den Straßenumzug der MLPD / Internationalistischen Liste in Sontheim | Foto: MLPD
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Europawahlkampf der MLPD /Internat.Liste
Straßenumzug in Sontheim

Europawahlkampf mitten im Wohngebiet, rund um den Jörg-Rathgeb-Platz in Sontheim und die Wohnheime der Studierenden – das war die Idee des Straßenumzugs am vergangenen Samstag. Insgesamt 11 Mitstreiter der Internationalistischen Liste / MLPD zogen von Haus zu Haus, um ihr 10 – Punkteprogramm persönlich zu übergeben. Umweltfragen standen dabei im Mittelpunkt der Diskussion. Die Kurzreden und dazu passende Musikstücke fanden viel Aufmerksamkeit. Ein Beispiel: "Liebe Anwohner/innen in Sontheim,...

  • Heilbronn
  • 13.05.24
Freie Wähler werben für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. | Foto: FWV

Freie Wähler vor Ort
Info-Stand in Neckargartach

Die Freien Wähler bestritten dieses Mal einen Informationsstand in Neckargartach. Unsere Gemeinderatskandidaten Désirée und Jaqueline Burkhardt, Axel Lägler, Lars Epple, Michael Kuhn und Stadtrat Herbert Burkhardt standen den Neckargartachern nicht nur Rede und Antwort, sondern verteilten neben der Freie Wähler-Broschüre auch noch Orangen. Highlight des Informationsstands war erneut der rote Traktor, der die roten Fahrräder oder Tretroller anderer Kandidaten etwas mickrig aussehen lässt. Und...

  • Heilbronn
  • 12.05.24
Freie Wähler im Gespräch | Foto: FWV

Vereinsleben
Schlemmerstammtisch

Inmitten des Gemeinderatswahlkampfs, Höhepunkt aller Aktivitäten der Freien Wähler, fand der letzte Stammtisch vor der Gemeinderatswahl statt. Entsprechend des Anlasses auch die Auswahl des Restaurants. Die Freien Wähler diskutierten dabei über die aktuellen Ereignisse rund um den Gemeinderatswahlkampf, wobei die Freien Wähler seit 1958 erstmals auch gegen eine parteiische Stadtverwaltung kandidieren müssen. Städtische Wahlkampfrestriktionen, die ausschließlich die Freien Wähler betreffen, sind...

  • Heilbronn
  • 08.05.24
EUROPA-UNION Mitglieder im Gespräch | Foto: EUHN

Vereinsleben
Europastammtisch

Dieser Europastammtisch stand voll und ganz im Zeichen der kommenden Gemeinderatswahlen und zwar jenen in Untergruppenbach, Weinsberg und Heilbronn. Aus den beiden letzteren Gemeinden waren auch Kandidaten vertreten. Thomas Michl kandidiert für den Gemeinderat in Weinsberg. Bettina und Heinrich Kümmerle, Thomas Heiligenmann und Stadtrat Herbert Burkhardt für den Heilbronner Gemeinderat. Der EUROPA-UNION Kreisvorsitzende Heinrich Kümmerle wies nochmals darauf hin, dass alle EUROPA-UNION...

  • Heilbronn
  • 08.05.24

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