Stadtkreis Heilbronn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beim Metaller-Aktionstag der IG Metall in Ludwigsburg am 15.10. war der Kreisverband MLPD Heilbronn gut vertreten. Über 6.000 Metaller, darunter viele Azubis, bekräftigten ihre Forderung nach 7 % Lohnerhöhung und 170 € mehr Ausbildungsvergütung. Mit ihren Betriebsgruppen organisiert die MLPD die Solidarität und vertritt, dass gerade in der Krise die Kampfkraft der Metaller zur vollen Durchsetzung der Forderungen entfaltet werden muss.  | Foto: MLPD
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Gesprächsrunde der MLPD Heilbronn
Welchen Weg gehen die Automobilarbeiter?

Gut besucht war die Gesprächsrunde des MLPD Kreisverbands Heilbronn zur Situation in der Automobilindustrie. Engagiert diskutierten langjährige AUDI – Vertrauensleute, Zeitarbeiter, Angestellte aus verschiedenen Betrieben und Rentner über den Weg zur Arbeiteroffensive. Angedrohte Werksschließungen wie bei AUDI in Brüssel, Massenentlassungen auch in der Zulieferer-Industrie wie bei Bosch und ZF – wie ist es dazu gekommen? Differenziert wurde sowohl die seit 2018 andauernde Weltwirtschaftskrise...

Werbung zum frauenpolitischen Ratschlag vom 1. bis 3. November in der Universität Kassel zum Austausch mit Gastfrauen aus aller Welt | Foto: FV

13. Frauenpolitischer Ratschlag
Austausch mit Gastfrauen aus aller Welt

Ein bunter Tisch mit Kunsthandwerk aus Botswana zog Passanten an, Couragefrauen luden ein und informierten über den 13. frauenpolitischen Ratschlag am langen Wochenende, 1. bis 3.11. in Kassel. Zusammen mit Courage  Waiblingen wurden 2 Frauen aus Botswana eingeladen. Botswana wird als eines von 18 Ländern am ersten Tag des Ratschlags in Bildern und Berichten vorgestellt. Gastfrauen berichten dann in verschiedenen Foren über ihre Arbeit u.a. mit jungen Frauen zur Sexualität, zu Leben und...

Foto: Freie Wähler

Bezirksbeiräte Einbindung in die Fraktion
Neue Bezirksbeiräte im Amt

Die neuen und „alten" Bezirksbeiräte sind im Amt. Die freien Wähler beziehen ihre Bezirksbeiräte in die Arbeit der Gemeinderäte mit ein. Bessere Vernetzung: Die Bezirksbeiräte, die die Interessen der jeweiligen Stadtteile vertreten, können durch ihre Teilnahme die Kommunikation zwischen der lokalen Verwaltung und der politischen Vertretung auf kommunaler Ebene verbessern. Informationsaustausch: Bezirksbeiräte könnten direkt an Diskussionen und Entscheidungen beteiligt werden, die ihre Bezirke...

Foto: AfD Kreisverband Heilbronn

AfD KV Heilbronn mit 2 Kandidaten auf Landesliste
Jürgen Koegel und Dieter Glatting auf der Landesliste für die Bundestagswahl 2025

Der Kreisverband Stadt- und Landkreis Heilbronn der Alternative für Deutschland (AfD) freut sich über die gelungene Bundeswahlversammlung am vergangenen Wochenende in Ulm. Die AfD Baden-Württemberg wählte dabei 25 Listenkandidaten für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag im nächsten Jahr. Aus dem Kreisverband Heilbronn kamen dabei Jürgen Koegel (Listenplatz 7) und Dieter Glatting (Listenplatz 22) auf die Landesliste. Jürgen Koegel ist stellvertretender Landesvorsitzender der AfD...

Die Häufung von Unwettern und Überschwemmungen mit ihren vielen Opfern und gigantischen Schäden sind ein Alarmzeichen: Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen. Es ist ein Wettlauf mit der Zeit, um die Lebensgrundlagen künftiger Generationen zu retten. Bild: Überparteiliche Aktion auf dem Kiliansplatz | Foto: MLPD
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Umweltgruppe der MLPD Heilbronn
Solidarität mit Umwelt-Aktivisten

Am Dienstag, 8.10.24 um 9 Uhr beginnt vor dem Landgericht Heilbronn ein Berufungsverfahren gegen 6 Aktivistinnen und Aktivisten der „Letzten Generation“. Die Umweltgruppe der MLPD Heilbronn ruft zur Solidarität auf und schreibt :„Auf die Anklagebank gehören nicht Gisela, Ulrike, Daniel, Moritz, Rüdiger und Thomas. Auf die Anklagebank gehören die Umweltverbrecher, die Hauptverursacher der Klimakatastrophe: z.B. Vorstände der Energiekonzerne und Automobil-Konzerne, Atom-Lobby und die Regierungen,...

Konrad Wanner, Ali Damadi und Jürgen Patzelt unterwegs. | Foto: LINKE

Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland

Verteilaktion in der Hoover-Siedlung mit der "Zeitung gegen den Krieg" und einem Flyer des Heilbronner Friedenrats für die Kundgebung am 2.10. auf dem Kiliansplatz ab 18 Uhr. "Nein zu US-Mittelstreckenraketen in Deutschland" ist das Motto dieser Kundgebung, die ein Zeichen setzen soll für Diplomatie und gegen eine weitere Eskalation. Und die beschlossene Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wird die schlimme Situation mit Krieg in der Ukraine weiter verschärft. Gerade in Heilbronn gibt es...

(von links) Valeska von Heyden Linden, Direktkandidat Jonathan Ebert und der grüne Landtagsabgeordnete Erwin Köhler  | Foto: GRÜNE KV Heilbronn
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Bundestagswahl 2025
Jonathan Ebert zum grünen Direktkandidaten für den Wahlkreis Heilbronn gewählt

(Heilbronn). „Heilbronn braucht eine starke grüne Stimme in Berlin", sagt Jonathan Ebert, der am vergangenen Freitag in Bad Rappenau einstimmig zum Direktkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Heilbronn gewählt wurde. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir die Mitglieder entgegengebracht haben,“ sagt der 28-Jährige nach seiner Wahl. „Wir stehen vor großen Herausforderungen, von der Bewältigung der Klimakrise bis hin zur Stärkung unserer...

OV-Vorstand der GRÜNEN HN, 
v.links: Ferdi Filiz, Lars Schiessler, Simon Spenrath, Viviane Kalisch, Holger Kimmerle, Eva Luderer | Foto: Eva Luderer

Grüner Ortsverbandvorstand
Neuwahlen des Grünen OV-Vorstands HN

Die Mitgliederversammlung des Ortsverbands der GRÜNEN hat am 24.09.2024 einen neuen Vorstand gewählt. Mit Viviane Kalisch, Eva Luderer, Holger Kimmerle, Ferdi Filiz, Simon Spenrath, Martin Slabon und Lars Schiessler ist der Ortsverband in den kommenden zwei Jahren gut aufgestellt, um an der politischen Willensbildung in Heilbronn mitzuwirken. DAFÜR stehen die GRÜNEN: Mehr Grün in Heilbronn als Anpassung an den Klimawandel und einen zügigen Umstieg auf klimaneutrale Energie und Wärme. Die...

Mitten drin und viel beachtet: Internationale Delegationen unterstützen bei der Demo in Brüssel am 16.9. den Kampf der AUDI-Kollegen | Foto: MLPD

Solidarität der Automobilarbeiter
Bei den AUDI-Kollegen in Brüssel

„Solidarität mit den AUDI-Arbeitern in Brüssel. Landesweiter Streik in Belgien. Da fahren wir hin! Wir sind eine Belegschaft international, und müssen gemeinsam um unsere Arbeitsplätze kämpfen!“ Mit Unterstützung aus dem Kreisverband Heilbronn der MLPD nahm eine Delegation von Automobilarbeitern am 16.9. am Aktionstag der belgischen Gewerkschaften in Brüssel teil. Die Gruppe des IAC (Internationale Automobilarbeiter-Koordination) traf dabei auf Arbeitskollegen aus anderen VW-Standorten. Sie...

Stadträtin Maria Haido und Kreisrat Florian Vollert vor der Notfallpraxis in Brackenheim | Foto: LINKE

Das Zabergäu braucht die Notfallpraxis in Brackenheim

Als Linke im Stadt- und Landkreis Heilbronn haben wir mit großer Sorge die Absicht vernommen, dass die Notfallpraxis in Brackenheim geschlossen werden soll. Das Zabergäu war eh schon von der Schließung des Krankenhauses betroffen, nun folgt der nächste Schritt zu einer Unterversorgung eines ganzen Landstriches. Wenn Patienten der Notfallpraxis nun in die Notaufnahme nach Heilbronn fahren, wird die dortige Wartezeit noch länger werden. Dabei ist sie dort heute schon unzumutbar lange. In...

Friedensdemo durch die Innenstadt von Schwäbisch Hall | Foto: MLPD
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Kundgebung in Schwäbisch Hall
Antikriegstag der Friedensbewegung

Mitglieder des MLPD Kreisverbands Heilbronn und der Ortsgruppe Schwäbisch Hall beteiligten sich aktiv an den Aktivitäten des überparteilichen Friedensnetzwerks. Mehr als 100 Friedensbewegte trafen sich zu einer Kundgebung und einer Demonstration durch die Haller Innenstadt am 31.8. Dabei wurde der Forderung nach Ende der Waffenlieferungen für die Kriege in Nahost und in der Ukraine Nachdruck verliehen. Die Kundgebung war ein Weckruf gegen die gewachsene faschistische Gefahr und positionierte...

Musab Sarpkaya | Foto: Gemeinsam für unser Heilbronn

Stadtrat Musab Sarpkaya FWGH
Brücke zwischen zwei Kulturen

Die erste Generation von Migranten, die nach Deutschland zog, legte das Fundament unserer Familien. Ihre Geschichte ist geprägt von Opferbereitschaft und Hoffnung. Als Enkelkind der dritten Generation sehe ich es als meine Aufgabe, diese mutigen Menschen zu ehren und ihre Beiträge zur Integration hervorzuheben. Ende der 1950er und Anfang der 1960er Jahre führte das Wirtschaftswachstum in Deutschland zu einem erhöhten Bedarf an Arbeitskräften. Abkommen wurden geschlossen, um Arbeitskräfte aus...

Kleine Anfrage der MdL Rösler und Achterberg
Immer mehr Nutrias & Co.

Im Jagdjahr 2022/23 wurden in den Kreisen Heilbronn und Ludwigsburg 288 Nilgänse, 321 Waschbären und 104 Nutrias erlegt. Seit 2016 wurden nur 19 Schäden durch diese nicht-heimischen Tierarten gemeldet. Die Jagdstrecken sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen, in den beiden Landkreisen bei Nilgänsen und Nutrias von Null, bei Wachbären von 28 auf 312. Diese Antwort erhielten Grüne Abgeordnete, darunter MdL Gudula Achterberg, unter Federführung von Dr. Markus Rösler auf eine Kleine...

Gudula Achterberg MdL besuchte gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Tayfun Tok auch Einzelhändler Karl-Josef Jochim (Mitte). | Foto: privat

MdL Achterberg auf Tour mit Tayfun Tok
Start-Ups für die Stadt gewinnen

Was brauchen Start Ups, um erfolgreich zu sein? Mit dieser Frage besuchte Gudula Achterberg auf ihrer Sommertour gemeinsam mit ihrem MdL-Kollegen  Tayfun Tok die Campus Founders. Diese unterstützen Gründer*innen mit einem umfassenden Stufenprogramm, mit Räumlichkeiten und Vernetzungsmöglichkeiten. Deutlich wurde im Gespräch, dass auch ein kostengünstiges Angebot an befristet zu mietenden Unterkünften ein Baustein sein kann, um Start Ups für Heilbronn zu gewinnen. Die  Standortattraktivität ...

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte MdL Gudula Achterberg (3.v.r.) gemeinsam mit MdL Jutta Niemann (4.v.l.) und anderen Interessierten die Wasserstoffinsel Öhringen der Netze BW.  | Foto: lh

Gudula Achterberg bei Netze BW in Öhringen
Gas-Infrastruktur neu nutzen

Infrastruktur – das war heuer der Schwerpunkt der Sommertour der Landtagsabgeordneten Gudula Achterberg. In Öhringen besuchte sei mit ihrer Kollegin Jutta Niemann, MdL im Wahlkreis Schwäbisch Hall, das Projekt Wasserstoffinsel der Netze BW. Auch interessierte Mitglieder des Grünen Kreisverbands Heilbronn waren dabei. In dem bereits abgeschlossenen Projekt wurde geprüft, wie das vorhandene Gasnetz künftig von Erdgas auf Wasserstoff umgestellt werden könnte. Die Netze BW hat in ein abgetrenntes...

Mit dem Internationalistischen Bündnis und den darin vertretenen Organisationen verkörpert die bundesweite Montagsdemo-Bewegung die kämpferische Opposition gegen Regierungspolitik und AfD. Bild: Heilbronner Automobilarbeiter und kämpferische Frauen bei der regionalen Demo in Stuttgart, Oktober 2023.  | Foto: MLPD
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Sprachrohr der sozialen Bewegung
20 Jahre Heilbronner Montagsdemo

Am 16.8.2004 fand auf dem Kiliansplatz die erste Heilbronner Montagsdemo gegen Hartz IV statt. Der MLPD Kreisverband Heilbronn und der Jugendverband REBELL gratulieren der Montagsdemo-Bewegung zu ihrer Ausdauer und Solidarität! Die Heilbronner Montagsdemonstranten beteiligen sich auch in diesem Jahr an der bundesweiten Kundgebung und Demo, die am 17.8. in Eisenach / Thüringen stattfindet. Das Motto: „Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag.“ Die Anfahrt von...

Staatssekretärin Elke Zimmer (l.) besuchte auf Einladung der Heilbronner Landtagsabgeordneten Gudula Achterberg auch Neckarsulm. | Foto: lh
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Staatssekretärin Zimmer zu Gast
Infrastruktur für bessere Mobilität

Auf Einladung von MdL Gudula Achterberg besuchte Verkehrs-Staatssekretärin Elke Zimmer im Rahmen ihrer Sommertour auch Neckarsulm. Im Mittelpunkt des Besuchs dort stand die Diskussion um den geplanten Radschnellweg (RSW3) von Bad Wimpfen nach Heilbronn, der Pendlerinnen motivieren soll, vom Auto auf das Fahrrad umzusteigen. Der Radschnellweg soll die Arbeitgeber in Bad Wimpfen, Bad Friedrichshall, Neckarsulm und Heilbronn gut anbinden. Eine zufriedenstellende Lösung für den Ausbau zum RSW mit...

UfHN Treffen im Jägerhaus | Foto: Marion Rathgeber-Roth, UfHN

Unabhängige für Heilbronn, UfHN, Monatstreffen
Treffen im Grünen

Umgeben vom Heilbronner Stadtwald trafen sich die Mitglieder der Unabhängigen für Heilbronn (UfHN) im Biergarten, um bei den dortigen angenehmen Temperaturen hitzige Themen zu diskutieren. Stadträtin Marion Rathgeber-Roth berichtete vom Innenstadtspaziergang zum Thema Hitze und wie sehr schon kleine Maßnahmen dazu beitragen können, die Temperatur zu senken. Dass der Grüncontainer in Kirchhausen geschlossen ist, stößt bei den Mitgliedern aus Kirchhausen auf wenig Verständnis und die Gründe...

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Stadtrat Michael Kuhn | Foto: Freie Wähler

Stadtrat Michael Kuhn FWGH
Meine Schwerpunkte

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nach der erfolgreichen konstituierenden Sitzung möchte ich mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen bedanken und meine Schwerpunkte als neuer Gemeinderat vorstellen: Sport und Schule. Unsere erste Sitzung war von vielen neuen Eindrücken geprägt. Wir haben wichtige Ausschüsse besetzt und erste Weichen für die kommenden Projekte gestellt. Ein zentrales Anliegen ist mir die Förderung des Sports in unserer Gemeinde. Sportvereine leisten einen wichtigen Beitrag zum...

27.7. 600 Teilnehmer bei der Demo in Gera zeigen klare Kante gegen die rechte Hetze der AfD und Faschisten | Foto: MLPD
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Heilbronner berichten aus Thüringen
Punktsieg für die Antifaschisten

Mitglieder des MLPD Kreisverbands Heilbronn und des Jugendverbands REBELL sind als Wahlhelfer in Thüringen „mitten drin“ in der Kulmination. Sie berichten von der Veranstaltung in Gera am 27.7.: „600 Teilnehmer kamen zur Demo und zum Wahlkampfauftakt der MLPD / Internationalistischen Liste in Thüringen. Es gab ein Feuerwerk an kämpferischen Redebeiträgen und antifaschistischen Liedern. Die Losung 'Wer AfD wählt, wählt Faschismus!' traf genau ins Schwarze. Es gab viele Gespräche mit den...

Im Austausch über die Bedingungen der häuslichen Pflege waren (v.l.)  Magnus Hanzel, Landesbeauftragter bpa, MdL Gudula Achterberg, Pflegedienstleiterin Elisabeth Frick und Fatma Abinik (beide proinidividuum).  | Foto: bpa

MdL Gudula Achterberg: Einblick in Pflege
Mit Pflegekräften im Einsatz

Im Rahmen der Initiative „Politik trifft auf Pflege“ des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) besuchte MdL Gudula Achterberg den örtlichen Pflegedienst proindividuum. Im Einsatz mit Pflegedienstleiterin Elisabeth Frick erhielt Achterberg wertvolle Einblicke in die Aufgaben des Pflegepersonals. Aida Leibbrand, Geschäftsführerin proindividuum, betonte: „Wir möchten ein realistisches Bild des Pflegealltags vermitteln und politischen Entscheidungsträger daran erinnern,...

Gudula Achterberg: Heilbronn gewinnt Check
Mehr Lebensqualität zu Fuß

Im Wettbewerb um finanzielle Unterstützung für einen systematischen Fußgänger-Check hat sich die Stadt Heilbronn durchgesetzt. MdL Gudula Achterberg gratuliert der Stadt. Fachbüros analysieren Verbesserungsmöglichkeiten und beraten kostenlos. „Für die Lebensqualität insbesondere von Kindern und älteren Menschen – aber auch für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie - spielt es eine zentrale Rolle, den öffentlichen Raum attraktiver zu machen. Sichere und komfortable Wege laden die Menschen...

Foto: MLPD
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Alle Antifaschisten sind herausgefordert!
Kulmination in Gera

Das Jugend- und Kindercamp von REBELL und ROTFÜCHSE im Thüringer Wald startet in die zweite Woche. Vom Kindercamp wird berichtet: „Wir beteiligen uns am Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste/MLPD am 27.7. in Gera. Wir werden das Lied 'Die Kinder dieser Welt', einen Tanz sowie ein Straßentheater aufführen.“ Doch jetzt gibt es ein Problem: Ausgerechnet in Gera, und am gleichen Tag, soll ein als „Sommerfest“ getarntes Treffen der Faschisten stattfinden! Erwartet werden: Martin Sellner,...

Eugen Gall, Musab Sarpkaya, Herbert Burkhardt , Michel Kuhn | Foto: FWHN
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Fraktion
Neue Fraktionsgruppierung „Freie Wähler gemeinsam für Heilbronn“ formiert sich nach konstituierender Sitzung

In einer wegweisenden konstituierenden Sitzung, die gestern in Heilbronn stattfand, haben die politischen Kräfte der FreieWähler und „Gemeinsam für Heilbronn“ einen historischen Schritt unternommen, indem sie beschlossen haben, sich zu einer neuen Fraktionsgruppierung zusammenzuschließen. Die neu formierte Gruppierung, die den Namen „Freie Wähler gemeinsam für Heilbronn“ trägt, will die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Heilbronns auf lokaler Ebene vertreten und sich für eine vielfältige...

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