Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Gemeinsame Pressemitteilung von Valentin Abel, Kevin Leiser und Harald Ebner zur Frühchen-Versorgung

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe Valentin Abel (FDP-Fraktion), Kevin Leiser (SPD-Fraktion) und Harald Ebner (Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen) zur Frühchen-Versorgung:  „Als Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe liegt uns die Versorgung von Frühchen Level 1 bei Risikoschwangerschaften und Geburtsnotfällen im Landkreis Schwäbisch Hall sehr am Herzen. Uns ist die Relevanz bewusst und wir versuchen eine...

  • Kupferzell
  • 10.10.23
Politik

Schneller Ausbau für wichtige Infrastrukturprojekte besiegelt

Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. Valentin Abel, FDP-Mobilitätspolitiker aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe, begrüßt die Ergebnisse und äußert sich wie folgt: „Die harten Verhandlungen haben sich gelohnt, denn mit dem umfassenden Modernisierungs- und Beschleunigungspaket haben wir als Fortschrittskoalition einen wahren Paradigmenwechsel eingeleitet. Mich freut besonders, dass die Beschleunigung des Schienen-...

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  • 29.03.23
Politik

Die EEG-Umlage ist endgültig Geschichte

„Dank der FDP-Fraktion ist die EEG-Umlage nun endlich Geschichte“, erklärt der FDP-Bundestagesabgeordnete Valentin Abel. Schon zum 1. Juli wurde die Energieumlage auf null Cent abgesenkt. Zusätzlich konnte durch die FDP-Fraktion erreicht werden, dass diese Umlage auch vollständig aus dem Gesetz gestrichen wird. „Stromkunden und Unternehmen haben damit die Sicherheit, dass die Umlagefinanzierung nicht wiederauflebt. Damit sorgen wir zugleich für eine erhebliche Entlastung vom großen...

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  • 08.07.22
Politik

Liberales Wahlkreisbüro für Schwäbisch Hall und Region eröffnet

Bei der Eröffnung des Büros sagte Abel: „Es ist mir ein Herzensanliegen, in meinem Wahlkreis präsent zu sein und immer eine offene Tür für alle Bürgerinnen und Bürger zu haben.“ Das Wahlkreisbüro, in dem der Abgeordnete auch zu Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern einladen wird, befindet sich zentral in der Oberen Herrngasse 7 in der Altstadt von Schwäbisch Hall. Abel betont, dass er ein liberales Zentrum für Schwäbisch Hall, aber auch die ganze Region schaffen möchte, in dem Politik und...

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  • 07.07.22
Politik

Erhöhung der Minijobgrenze ist längst überfällige Gerechtigkeitsfrage

Der Deutsche Bundestag hat heute zum ersten Mal seit dem 1. Januar 2013 eine Erhöhung der Minijobgrenze beschlossen. Sie wird in einem ersten Schritt von den bisher 450 Euro auf 520 Euro angehoben. Das ist eine gute Nachricht für mehr als sechs Millionen Minijobberinnen und Minijobber in Deutschland. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel: „Es ist eine längst überfällige Gerechtigkeitsfrage, dass Minijobberinnen und Minijobber an den Lohnsteigerungen partizipieren können. Es war...

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  • 03.06.22
Politik

Neun-Euro-Ticket schafft spürbare Entlastung

„Die Covid-19-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben zu drastischen Preissteigerungen und finanziellen Nachteilen geführt. Deshalb entlastet die Ampelkoalition die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar. Mit dem Neun-Euro-Ticket für Busse und Bahnen im Nah- sowie Regionalverkehr spürt jeder Geldbeutel direkt eine Verbesserung. Heute findet dazu im Bundestag die erste Lesung statt, damit die Einführung des Neun-Euro-Tickets ab Juni bundesweit erfolgen kann. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung...

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  • 12.05.22
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Digitale Automatische Kupplung besteht Praxistest

Erste positive Zwischenbilanz für Digitale Automatische Kupplung Berlin, 26.04.2022. In seiner Funktion als Berichterstatter für Schienenthemen der Fraktion der Freien Demokraten besichtigte Valentin Abel heute mit dem Parlamentarischen Staatssekretär und Beauftragten der Bundesregierung für Schienenverkehr, Michael Theurer, sowie weiteren Mitgliedern des Verkehrsausschusses die Digitale Automatische Kupplung (DAK). Die DAK ist ein wesentlicher Bestandteil der Digitalisierung von Güterzügen und...

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  • 26.04.22
Politik

Bürgerinnen und Bürger von hohen Energiepreisen entlasten

„Seit genau einem Monat findet der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine statt. Die Lage auf den Energiemärkten hat sich in der Konsequenz massiv verschärft. Die gestiegenen Preise für Lebensmittel, Heizung und Mobilität stellen eine starke Mehrbelastung für die Bürgerinnen und Bürger dar. Um dieser Belastung entgegenzuwirken hat die Fortschrittskoalition aus FDP, SPD und Grüne ein weiteres Maßnahmenpaket beschlossen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sind die...

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  • 24.03.22
Politik

Wir kehren weitgehend zur Normalität zurück

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften verabschiedet. „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kehren wir weitgehend zur Normalität zurück“, erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel. Dies sei angesichts der glücklicherweise nicht mehr gegebenen Überlastung der Krankenhäuser auch notwendig und verfassungsrechtlich sogar geboten. Denn die Pandemie sei heute Dank vorhandener...

  • Kupferzell
  • 21.03.22
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